Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss,23. September 2008, 17 Uhr, Rathaus, Beratungsraum II, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

- Anträge

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0360/08-A Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion) mit Stellungnahme 0122/08-SN

Umsetzung der Maßnahmen gemäß Public Corporate Governance Kodex Teil 2 (0008/08-IV) (wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 24.06.2008 vertagt)

Nr. 0554/08-A Vorsitzende der Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90 mit Stellungnahme 0186/08-SN

Strukturvariante Volkstheater Rostock (wurde in der außerplanmäßigen Sitzung des Hauptausschusses am 26.08.2008 vertagt) keine Empfehlung durch den Finanzausschuss durch Kulturausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 23.10.2008

Nr. 0559/08-A Steffen Bockhahn (für die Fraktion DIE LINKE.)

Umwandlung des Kassenkredites der Hansestadt Rostock in einen Kommunalkredit

- Beschlussvorlagen

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0437/08-BV

Projektauftrag zur Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 0817/07-BV vom 19.12.2007

- Haushaltsicherungskonzept 2008-2011, Hier: Seite 17 - Punkt 2.3.1 Die Ortsämter

Nr. 0614/08-EV

Änderungsantrag des Ortsbeirates Kröpeliner Tor-Vorstadt

Nr. 0615/08-EV

Änderungsantrag des Ortsbeirates Kröpeliner Tor-Vorstadt

Nr. 0545/08-BV

Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock

Nr. 0548/08-BV

Abschluss einer Vereinbarung zur Betreibung der Kunsthalle Rostock

Nr. 0701/08-BV

1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2009 mit Haushaltsplan und Anlagen(p>

2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2008 bis 2012

3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2008 bis 2012

- Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

Nr. 0396/08-BV

Übernahme von baulichen Anlagen auf den Grundstücken der Recyclinghöfe Dierkow, Reutershagen und Südstadt (wurde zuletzt in der außerplanmäßigen Sitzung des Hauptausschusses am 26.08.2009 vertagt) Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung Liegenschaftsausschuss empfiehlt Zustimmung

Nr. 0538/08-EV

Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)

Nr. 0451/08-BV

Außerplanmäßige Bewilligung im Vermögenshaushalt 2008 für das Vorhaben "Kauf und Installation eines Kassenautomaten" in Höhe von 73.000 EUR Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung

Nr. 0573/08-BV

Abschnittsbildung und Kostenspaltung Albrecht-Tischbein-Straße Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung

Nr. 0577/08-BV

Kostenspaltung Stichstraße Gerüstbauerring 41 bis 50 Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung

- Verschiedenes

Haushaltskonsolidierung

Nichtöffentlicher Teil

- Anträge

- Beschlussvorlagen

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0575/08-BV

Sitzungsgeld der Mitglieder der Aufsichtsräte/Beiräte der städtischen Beteiligungsgesellschaften (wurde in der außerplanmäßigen Sitzung des Hauptausschusses am 26.08.2008 vertagt)

- Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

Nr. 0595/08-BV

Baumaßnahme "Umbau und Erweiterung des Klinikums Südstadt Rostock" Vergleichsangebot hinsichtlich nachträglicher Wiederherstellungskosten eines defekten Daches Klinikausschuss empfiehlt Zustimmung

- Personalangelegenheiten

Nr. 0371/08-BV

Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 19.02.2008 betreffend des ablehnenden Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.01.2008 zum Antrag auf eine ab 01.11.1999 rückwirkende Stundengutschrift von 15 Minuten je Dienstschicht auf sein Arbeitszeitkonto

Nr. 0718/08-BV

Ernennung zum Beamten auf Probe mit der Dienstbezeichnung Stadtverwaltungsrat "z. A." mit Wirkung vom 1. Dezember 2008

- Grundstücksangelegenheiten

Nr. 0547/08-BV

Änderung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 0351/03-BV vom 06.05.2003 (Mieter) Liegenschaftsausschuss empfiehlt Zustimmung

Nr. 0552/08-BV

Änderung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 0368/08-BV (Käufer) Liegenschaftsausschuss empfiehlt Zustimmung

Nr. 0557/08-BV

Verkauf des Grundstückes Reutershäger Weg 6 gemäß Sachenrechtsbereinigungsgesetz und angrenzende Flächen Liegenschaftsausschuss empfiehlt Zustimmung

Nr. 0558/08-BV

Verkauf des unbebauten Grundstücks Zur Himmelspforte in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet) Liegenschaftsausschuss empfiehlt Zustimmung

Nr. 0562/08-BV

Verkauf des bebauten Grundstücks Ernst-Barlach-Str. 7/7a und des unbebauten Grundstücks Beim Kuhtor 3 in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet) Liegenschaftsausschuss empfiehlt Zustimmung

Nr. 0570/08-BV

Verkauf des bebauten Grundstückes Kopenhagener Str. 50 in Lütten Klein Liegenschaftsausschuss empfiehlt Zustimmung

Nr. 0571/08-BV

Verkauf der unbebauten Grundstücke Am Vögenteich/Karlstraße in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet) Liegenschaftsausschuss empfiehlt Zustimmung

Nr. 0587/08-BV

1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß BürgerschaftsbeschlussNr. 0342/06-A zum Verkauf eines Grundstückes in der Rungestraße/Rostocker Heide

2. Verkauf von Grundstücken in der Rungestraße/Rostocker Heide/Buchbinderstraße Liegenschaftsausschuss empfiehlt Zustimmung

Nr. 0695/08-BV

Langfristige Vermietung des 2. OG im Forschungszentrum Warnemünde an die Universität Rostock zur Nutzung durch das Institut für Biomedizinische Technik (BMT)

- Vergaben

Nr. 0528/08-BV

Entscheidung zur Vergabe 01/10/08 - Offenes Verfahren - Herrichtung, Bewirtschaftung und Betrieb der Recyclinghöfe der Hansestadt Rostock (wurde in der außerplanmäßigen Sitzung des Hauptausschusses am 26.08.2008 vertagt, da der Vergabeausschuss am 18.09.2008 erneut dazu tagt) Vergabeausschuss hatte bereits in seiner Sitzung am 06.08.2008 Zustimmung zur Angelegenheit empfohlen

Nr. 0684/08-BV

Interreg IV A - Programm "Südliche Ostsee" Projekt "SeaSide", (Lead Partner Hansestadt Rostock, Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde, Büro Hanse Sail) externe Projektbetreuung (project - and financial management - als freiberufliche Leistung)

- Verschiedenes

Öffentliche Sitzung

- Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Schul- und Sportausschuss, 24. September 2008, 17 Uhr, Rathaus, Beratungsraum II, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des Ausschusses

- Anträge

- Empfehlung an die Bürgerschaft

- Beschlussvorlagen

Nr. 0701/08-BV

1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2009 mit Haushaltsplan und Anlagen

2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2008 bis 2012

3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2008 bis 2012

- Bericht des Senators für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Kultur

- Informationsvorlagen

Nr. 0083/08-IV

Ausgewählte Informationen zum Schulnetz der Hansestadt Rostock zum Schuljahresbeginn 2008/09

- Verschiedenes

- Information der Ausschussmitglieder

Nichtöffentlicher Teil

- Anträge

- Beschlussvorlagen

- Informationsvorlagen

- Verschiedenes

Antrag des HC Empor zur Abänderung der Entgeltgruppe der Männer

Antrag des Rostocker Handball-Clubs zur Abänderung der Entgeltgruppe der Frauen

- Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse