Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss

20. Mai 2008, 17 Uhr

Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0335/08-A Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) mit Stellungnahme 0104/08-SN

Kommunaler Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock"

Nr. 0336/08-A Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) mit Stellungnahme 0101/08-SN

Stadtentsorgung Rostock GmbH

Nr. 0337/08-A Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) mit Stellungnahme 0102/08-SN

Stadtwerke Rostock AG

Nr. 0338/08-A Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) mit Stellungnahme 0105/08-SN

WIRO Wohnungsgesellschaft mbH

Nr. 0343/08-A Vorsitzende der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90 mit Stellungnahme 0109/08-SN

Aufsichtsgremien in städtischen Gesellschaften

Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

Nr. 0295/08-BV

Zustimmung zur Wahl zum Stellvertreter des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Markgrafenheide

Nr. 0375/08-BV

Realisierung des Vorhabens "Instandsetzung der Heizungsanlage im Kulturhistorischen Museum, "Kloster zum Heiligen Kreuz"" als Teil der Gesamtmaßnahme "Sanierung Kulturhistorisches Museum, "Kloster zum Heiligen Kreuz¿, 8. Bauabschnitt"

Haushaltskonsolidierung

nichtöffentlicher Teil

Anträge

Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

Personalangelegenheiten

Nr. 0250/08-BV

Besetzung der Stelle Chefärztin/Chefarzt der Klinik für Innere Medizin II am Klinikum Südstadt Rostock zum 1. September 2008

Grundstücksangelegenheiten

Nr. 0329/08-BV

Verkauf von mit Hochwasserschutzanlagen bebauten Grundstücken in Markgrafenheide

Nr. 0349/08-BV

Verkauf von unbebauten Grundstücken in der Gemeinde Rövershagen

Nr. 0351/08-BV

Verkauf eines unbebauten Grundstückes an der Trelleborger Straße/Ecke Tallinner Straße in Rostock - Lütten Klein

Nr. 0356/08-BV

1. Aufhebung des Hauptausschussbeschlusses Nr. 0997/06-BV vom 21.11.2006

2. Verkauf des Grundstückes Artur-Becker-Straße

Nr. 0357/08-BV

Verkauf eines unbebauten Grundstückes in Markgrafenheide, Waldweg

Nr. 0380/08-BV

Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 30.04.2008

Vergaben

Nr. 0322/08-BV

Vergabeentscheidung - Offenes Verfahren nach VOL/A Vergabe-Nr.: 05/10/08 - Los 1 "Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2008/2009" (Die Ausschreibung erfolgte nach Losen)

Nr. 0324/08-BV

Vergabeentscheidung - Offenes Verfahren nach VOL/A Vergabe-Nr.: 05/10/08 - Los 2 "Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2008/2009" (Die Ausschreibung erfolgte nach Losen)

Nr. 0325/08-BV

Vergabeentscheidung Offenes Verfahren nach VOL/A Vergabe-Nr.: 05/10/08 - Los 3 "Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2008/2009" (Die Ausschreibung erfolgte nach Losen)

Nr. 0326/08-BV

Vergabeentscheidung Offenes Verfahren nach VOL/A Vergabe-Nr.: 05/10/08 - Los 4 "Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2008/2009" (Die Ausschreibung erfolgte nach Losen)

Nr. 0327/08-BV

Vergabeentscheidung Offenes Verfahren nach VOL/A Vergabe-Nr.: 05/10/08 - Los 5 "Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2008/2009" (Die Ausschreibung erfolgte nach Losen)

Nr. 0328/08-BV>7p>

Vergabeentscheidung Offenes Verfahren nach VOL/A Vergabe-Nr.: 05/10/08 - Los 6 "Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2008/2009" (Die Ausschreibung erfolgte nach Losen)

Nr. 0331/08-BV

Vergabeentscheidung Offenes Verfahren nach VOL/A Vergabe-Nr.: 05/10/08 - Los 7 "Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2008/2009" (Die Ausschreibung erfolgte nach Losen)

Informationsvorlagen

Nr. 0018/08-IV

Besetzung der Stelle "Fachärztin/Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie" im Gesundheitsamt der Hansestadt Rostock zum nächstmöglichen Zeitpunkt

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

21. Mai 2008, 17 Uhr

Raum 211 (Haus I - Stadtkämmerei), St. Georg-Str. 109

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0297/08-A Vorsitzende der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90 mit Stellungnahme 0108/08-SN

Ausschreibung Objekt "Ostseeferienzentrum"

Beschlussvorlagen

Empfehlung an den Hauptausschuss

Nr. 0294/08-BV

Planungsbeschluss für das Bauvorhaben "Rekonstruktion Vorpommernbrücke", BW-Nr. 102

nichtöffentliche Sitzung

Information des Ausschussvorsitzenden

Information der Abteilung Stadtentwicklung und Flächennutzungsplanung

Schul- und Sportausschuss

21. Mai 2008, 17 Uhr

Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

löffentliche Sitzung

Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des Ausschusses

Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0366/08-A Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)

Berücksichtigung aller Kosten des Schullastenausgleiches nach § 110 bzw. 115 Schulgesetz M-V

Beschlussvorlagen

Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport

Informationsvorlagen

Informationen der Ausschussmitglieder

nichtöffentlicher Teil

Anträge

Beschluss- und Informationsvorlagen

Sozial- und Gesundheitsausschuss

21. Mai 2008, 17 Uhr

Beratungsraum 245, Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3

Tagesordnung:

Anträge

Nr. 0334/08-A Vorsitzende der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90

Bundesprogramm "Kommunal-Kombi"

Beschlussvorlagen

Nr. 0369/08-BV

Maßnahmekonzept contra Wohnungslosigkeit

Nr. 0953/07-BV

Maßnahmekonzept contra Wohnungslosigkeit

Informationen zur Arbeit der Behindertenbeauftragten Petra Kröger<7p>

Funktionsfähigkeit des Babyfensters im Klinikum Südstadt

Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter