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Ausschüsse der Bürgerschaft

Pressemitteilung vom 09.05.2008

Jugendhilfeausschuss

13. Mai 2008, 16 Uhr

Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Jugendhilfeausschuss

Nr. 0361/08-BV

Antrag auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe nach §75 SGB VIII Verkehrswacht Rostock e.V.

Nr. 0365/08-BV

Offene Kinder- und Jugendarbeit in der KTV/Stadtmitte und Brinckmansdorf

Informationsvorlagen

Anträge und Anfragen

Anträge von Mitgliedern

Nr. 0352/08-A

Qualitätsstandards für Stadtteil- und Begegnungszentren der Hansestadt Rostock

Nr. 0370/08-A

Prioritätenliste für die Förderung von Maßnahmen gemäß §§ 1 und 11 - 16 SGB VIII

Anfragen von Mitgliedern und sonstige Anfragen

Bau- und Planungsausschuss

13. Mai 2008, 17 Uhr

Beratungsraum I (761), Haus des Bauwesens, Holbeinplatz 14

Tagesordnung:

Anträge(p>

Nr. 0332/08-A Ortsbeirat Hansaviertel mit Stellungnahme 0100/08-SN

Verkehrswege Dethardingstraße

Beschlussvorlagen

Empfehlung an den Oberbürgermeister

Nr. 0160/08-BV und 1. Ergänzung

Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) "Neubau Don-Bosco-Schule", Kurt-Tucholsky-Str. 16 a, Rostock, Az. 00052-08

Nr. 0199/08-BV

Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (BImSchG) B-Plan Nr. 16.SO.40 GVZ; Werkserweiterung NORDEX 2. BA (IIa) Gondel- und Schaltschrankmontage, Änderung einer Anlage nach § 16 BImSchG, Rostock, Große Rampe 3, Az. 00567-08

Nr. 0267/08-BV

Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage) "Neubau eines fünfgeschossigen Wohngebäudes", Rostock, Max-Planck-Straße, Az. 00176-08

Informationsvorlagen

Nr. 0033/08-IV

Stellungnahme der Hansestadt Rostock zum Vorentwurf des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Mittleres Mecklenburg/Rostock

Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung

Sachstand Planfeststellungsverfahren Neue Warnowstraße

Planungsstand und Realisierungszeitraum des 4-streifigen Ausbaus der L 22 im Bereich Nordex - GVZ

Der OBR Schmarl wendet sich gegen den beabsichtigten Abbruch der Wohnbebauung Kolumbusring 43 - 45

Brief von Herrn Hermes zur Änderung des B-Planes "Alte Molkerei"

Sachstand zum Kaminverbot im B-Plangebiet Brinckmanshöhe

Liegenschaftsausschuss

14. Mai 2008, 17 Uhr

Beratungsraum 1a, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0297/08-A Vorsitzende der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90

Ausschreibung Objekt "Ostseeferienzentrum"

Beschlussvorlagen

Empfehlung an den Hauptausschuss

Nr. 0143/08-BV

Übernahme von baulichen Anlagen auf den Grundstücken der Recyclinghöfe Dierkow, Reutershagen und Südstadt

nichtöffentliche Sitzung(p>

Beschlussvorlagen

Empfehlung an den Hauptausschuss

Nr. 0357/08-BV

Verkauf eines unbebauten Grundstückes in Markgrafenheide, Waldweg

Nr. 0356/08-BV

1. Aufhebung des Hauptausschussbeschlusses Nr. 0997/06-BV vom 21.11.2006

2. Verkauf des Grundstückes Artur-Becker-Straße

Nr. 0351/08-BV

Verkauf eines unbebauten Grundstückes an der Trelleborger Straße/Ecke Tallinner Straße in Rostock - Lütten Klein

Nr. 0349/08-BV

Verkauf von unbebauten Grundstücken in der Gemeinde Rövershagen

Nr. 0329/08-BV

Verkauf von mit Hochwasserschutzanlagen bebauten Grundstücken in Markgrafenheide

Nr. 0277/08-DV

Änderung des Hauptausschussbeschlusses Nr. 0842/07-BV vom 09.10.2007 (Käufer)

Ausschuss für Stadt- und Regionalausschuss, Umwelt und Ordnung

15. Mai 2008, 17 Uhr

Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

Empfehlung an den Hauptausschuss

<´p>Beschlussvorlagen

Nr. 0294/08-BV

Planungsbeschluss für das Bauvorhaben "Rekonstruktion Vorpommernbrücke", BW-Nr. 102

Informationsvorlage

Nr. 0017/08-IV

Radverkehrsbericht Hansestadt Rostock 2007

Vorstellung des Verkehrsberichtes 2007

aktueller Entwicklungsstand im Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege

Information zur Baumfällliste und zur Baumpflanzliste

Informationen des Ausschussvorsitzenden

Vergabeausschuss

15. Mai 2008, 17 Uhr

Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

Verschiedenes

nichtöffentliche Sitzung

Empfehlung an den Hauptausschuss

Beschlussvorlagen

Nr. 0322/08-BV

Vergabeentscheidung Offenes Verfahren nach VOL/A Vergabe-Nr.: 05/10/08 - Los 1 "Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2008/2009" (Die Ausschreibung erfolgte nach Losen)

Nr. 0324/08-BV und 1 Ergänzung

Vergabeentscheidung Offenes Verfahren nach VOL/A Vergabe-Nr.: 05/10/08 - Los 2 "Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2008/2009" (Die Ausschreibung erfolgte nach Losen)

Nr. 0325/08-BV

Vergabeentscheidung Offenes Verfahren nach VOL/A Vergabe-Nr.: 05/10/08 - Los 3 "Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2008/2009" (Die Ausschreibung erfolgte nach Losen)

Nr. 0326/08-BV

Vergabeentscheidung Offenes Verfahren nach VOL/A Vergabe-Nr.: 05/10/08 - Los 4 "Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2008/2009" (Die Ausschreibung erfolgte nach Losen)

Nr. 0327/08-BV

Vergabeentscheidung Offenes Verfahren nach VOL/A Vergabe-Nr.: 05/10/08 - Los 5 "Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2008/2009¿ (Die Ausschreibung erfolgte nach Losen)

Nr. 0328/08-BV

Vergabeentscheidung Offenes Verfahren nach VOL/A Vergabe-Nr.: 05/10/08 - Los 6 "Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2008/2009" (Die Ausschreibung erfolgte nach Losen)

Nr. 0331/08-BV

Vergabeentscheidung Offenes Verfahren nach VOL/A Vergabe-Nr.: 05/10/08 - Los 7 "Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2008/2009" (Die Ausschreibung erfolgte nach Losen)

Empfehlung an den Oberbürgermeister

Beschlussvorlagen

Nr. 0312/08-BV

Komplexe Sanierung Verwaltungsgebäude, Haus 2, Hinterhaus St. Georg-Straße 109, 18055 Rostock - Los 7: Tischlerarbeiten-Fenster

Nr. 0367/08-BV

Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A) Vergabenummer: 05/66/08 Rostock, Reparatur der Brücke über den Dragungraben BW-Nr.: 127

Finanzausschuss

15. Mai 2008, 17 Uhr

Beratungsraum 245, Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3

Tagesordnung:

Empfehlung an die Bürgerschaft

Anträge

Nr.0334/08-A Vorsitzende der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90

Bundesprogramm "Kommunal-Kombi"

Nr. 0366/08-A Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)

Berücksichtigung aller Kosten des Schullastenausgleiches nach § 10 bzw. 115 Schulgesetz M-V

Nr. 0332/08-A Ortsbeirat Hansaviertel mit Stellungnahme 0100/08-SN

Verkehrswege Dethardingstraße

Empfehlung an den Hauptausschuss

Beschlussvorlagen

Nr. 0294/08-BV

Planungsbeschluss für das Bauvorhaben "Rekonstruktion Vorpommernbrücke", BW-Nr.: 102

Empfehlung an die Bürgerschaft

Beschlussvorlagen

Nr. 0281/08-BV

Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräten

Nr. 0282/08-BV

Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Spielvergnügungssteuersatzung).

Verschiedenes