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Ausschüsse der Bürgerschaft

Pressemitteilung vom 11.01.2008

Jugendhilfeausschuss

15. Januar 2008, 16 Uhr

Beratungsraum 245, Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3

Tagesordnung:

Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0531/07-BV

Umgang mit dem Sanierungsbedarf in den Rostocker Kindertageseinrichtungen

Nr. 0855/07-EV

Umgang mit dem Sanierungsbedarf in den Rostocker Kindertageseinrichtungen

Informationsvorlagen

Nr. 0110/07-IV

Höhe der Landesmittel für die Kindertagesbetreuung 2008

Nr. 0111/07-IV

Kinderschutzhotline des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Nr. 0118/07-IV

Interessenbekundungsverfahren

Anträge und Anfragen von Mitgliedern und sonstige Anfragen

Hauptausschuss

15. Januar 2008, 17 Uhr

Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

Anträge

Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0889/07-BV

Verkauf der Gesellschaftsanteile der Hansestadt Rostock an der Regionalverkehr Küste GmbH an den Landkreis Bad Doberan

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

Nr. 1013/07-BV

"Integrierte Handlungskonzepte für die Programmgebiete Soziale Stadt Dierkow-Neu und Toitenwinkel"

Haushaltskonsolidierung

Information zur Problematik Berufsfeuerwehr

nichtöffentlicher Teil

Anträge

Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 1103/07-BV

Verletzung der Verschwiegenheitspflicht gem. § 23 Abs. 6 KV M-V durch ein Mitglied der Bürgerschaft

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

Personalangelegenheiten

Nr. 1110/07-BV

Besetzung der Stelle "Schulärztin/Schularzt" (30 Wochenstunden) im Gesundheitsamt

Grundstücksangelegenheiten

Nr. 0967/07-BV

Verkauf von Grundstücken in der Kröpeliner Tor-Vorstadt, Neubramowstraße (wurde zuletzt in der Sitzung des Hauptausschusses am 11.12.2007 vertagt)

Nr. 1006/07-EV

Änderungsantrag von Steffen Bockhahn (für die Fraktion DIE LINKE.)

Nr. 1088/07-BV

Verkauf eines Grundstückes im Blockweg

Nr. 1172/07-BV

Änderung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 0451/07-BV (Käufer)

Nr. 1193/07-BV

1. Verzicht auf Ausschreibung zum Verkauf von Grundstücken im Reutershäger Weg

2. Verkauf des Grundstückes im Reutershäger Weg 1c

3. Ankauf eines Grundstückes im Reutershäger Weg

Nr. 1215/07-BV

Verkauf eines unbebauten Grundstückes im B-Plan Nr. 16.SO.40 "Güterverkehrszentrum Rostock-Nienhagen" (GVZ)

Informationsvorlagen

Nr. 0117/07-IV

Besetzung der Stelle "Behindertenbeauftragte/Behindertenbeauftragter" im Büro des Oberbürgermeisters der Hansestadt Rostock zum nächstmöglichen Zeitpunkt - Anhörung der Bewerber

Rechnungsprüfungsausschuss

16. Januar 2008, 16 Uhr

Beratungsraum 1a, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

Empfehlung an die Bürgerschaft

Beschlussvorlagen

Nr. 1015/07-BV

Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2006

Sozial- und Gesundheitsausschuss

16. Januar 2008, 17 Uhr

Beratungsraum 245, Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3

Tagesordnung:

Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0953/07-BV

Maßnahmekonzept contra Wohnungslosigkeit

Informationen zur Kinderschutz-Hotline; Kindeswohlgefährdung

Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

16. Januar 2008, 17 Uhr

Beratungsraum 372 (3. Etage), Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 1015/07-BV

Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2006

Nr. 1021/07-BV

Änderung des Flächennutzungsplans

Aufhebung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 0376/06 vom 11.10.2006

nichtöffentliche Sitzung

Informationen des Ausschussvorsitzenden

Informationen des Koordinators des Bereiches für Wirtschafts- und Strukturfragen

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

17. Januar 2008, 17 Uhr

Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

Empfehlung an die Bürgerschaft

Beschlussvorlagen

Nr. 1021/07-BV

Änderung des Flächennutzungsplans

Aufhebung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 0376/06 vom 11.10.2006

Vorstellung des für das Beteiligungsverfahren vorliegenden Entwurfes für das Regionale Raumentwicklungsprogramm Mittleres Mecklenburg/Rostock gemäß Votum der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes am 13.12.2007, Gastreferent: Gerd Schäde, Leiter der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes MM/R

Stand des Stadtteilentwicklungskonzeptes Rostock NO und erste Auswertung des 2. Zukunftsforums NO mit den Einwohnerinnen und Einwohnern am 9. Januar 2008

Behandlung von noch offenen Fragen aus der (gemeinsamen) Ausschusssitzung am 18. Dezember 2007 bei der RGS und zu aktuellen Themen

Kulturausschuss

17. Januar 2008, 17 Uhr

Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

Informationen der Ausschussvorsitzenden

Empfehlung an die Bürgerschaft

Beschlussvorlagen

Nr. 1195/07-BV

Musikschulzentrum Große Stadtschule, Wallstraße 1

Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport