Ausschüsse der Bürgerschaft
Pressemitteilung vom
Jugendhilfeausschuss
20. November 2007, 16 Uhr
Tagungsraum im Stadtteil- und Begegnungszentrum Lütten Klein, Danziger Straße 45d
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung
Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Jugendhilfeausschuss
Nr. 1017/07-DV
Förderung von Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe nach den §§ 11 bis 16 SGB VIII
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0743/07-BV
Bildung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle für die Jugendämter der Landkreise Bad Doberan und Güstrow sowie für das Amt für Jugend und Soziales Rostock
Nr. 0945/07-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2008 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2007 bis 2011
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2007 bis 2011
(1) Nr. 0988/07-EV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2008 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2007 bis 2011
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2007 bis 2011
Informationsvorlagen
Nr. 0099/07-IV
Rauchverbot für den Bereich der Kinder- und Jugendhilfe
Nr. 0101/07-IV
Strukturveränderungen im Amt für Jugend und Soziales
Nr. 0102/07-IV
Aufstellung über zeitlich befristete Projekte 2007
Anträge und Anfragen
Anträge von Mitgliedern
Nr. 0978/07-A Ulrike Jahnel
Aufhebung Interessenbekundungsverfahren für offene Kinder- und Jugendarbeit im Sozialraum KTV/Stadtmitte/Brinckmansdorf
Nr. 0969/07-A
Aufhebung Interessenbekundungsverfahren für offene Kinder- und Jugendarbeit im Sozialraum KTV/Stadtmitte/Brinckmansdorf
Nr. 0985/07-A
Platzbedarf 2008 in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege der Hansestadt Rostock
Nr. 0973/07-A Vorsitzende der Fraktionen Bündnis 90, CDU und SPD
Betriebsübergang des Heizhauses (Tychsenstraße 9b) und finanzielle Sicherung des Stadtteil- und Begegnungszentrums Pumpe
Anfragen von Mitgliedern
Stand Stadtteil- und Begegnungszentrum Südstadt
Hauptausschuss
20. November 2007, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung
Anträge
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0954/07-A Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
Gleichstellung der Bürgerschaftsmitglieder mit einem für den öffentlichen Dienst Verpflichteten
Nr. 0986/07-A Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
Wertgrenzenerlass
Nr. 0994/07-A Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
Bedingungen für eventuelle Vermögensverkäufe
Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0945/07-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2008 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2007 bis 2011
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2007 bis 2011
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Nr. 0844/07-BV
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2007 in Höhe von 58.782,00 EUR für die Maßnahme "Sanierung und Umbau für die Freiwillige Feuerwehr Groß Klein in der Feuerwache II"
Nr. 0937/07-BV
Außerplanmäßige Bewilligung im Vermögenshaushalt in Höhe von 62.500,00 EUR für das Vorhaben: Neubau Fußgänger-/Radwegbrücke Hinrichsdorfer Straße
Nr. 0871/07-BV
Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Kleingartenbeirat der Hansestadt Rostock
Nr. 0947/07-BV
Bestellung als ehrenamtliches Mitglied in der Wasserwehr der Hansestadt Rostock
Haushaltskonsolidierung
nichtöffentlicher Teil
Anträge
Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Personalangelegenheiten
Nr. 0917/07-BV
Besetzung der Stelle Chefärztin/Chefarzt des Institutes für Röntgendiagnostik am Klinikum Südstadt Rostock zum 01.04.2008
Nr. 0959/07-BV
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Warnemünde und Ernennung zum Ehrenbeamten
Nr. 0960/07-BV
Abberufung aus dem Ehrenamt auf eigenen Antrag gemäß § 19 Abs. 3 KV M-V und Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
Grundstücksangelegenheiten
Nr. 0459/07-BV
1. Vergabe eines Erbbaurechtes mit Ankaufsrecht für ein Grundstück im SO "Hafenvorgelände Ost", Swienskuhlenstraße
2. Ankaufsrecht für ein Grundstück im SO "Hafenvorgelände Ost", Swienskuhlenstraße
Nr. 0882/07-BV
Verkauf der unbebauten Grundstücke Karlstraße 1/Ecke Schröderstraße in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet)
Nr. 0899/07-BV
Verkauf der Joliot-Curie-Allee 10 - 14 in Rostock-Toitenwinkel aus dem von der Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH verwalteten städtebaulichen Sondervermögen
Nr. 0967/07-BV
Verkauf von Grundstücken in der Kröpeliner-Tor-Vorstadt, Neubramowstraße
Nr. 0974/07-BV
1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zur Vergabe eines Erbbaurechtes für ein unbebautes Grundstück am Elmenhorster Weg 36
2. Vergabe eines Erbbaurechtes für ein unbebautes Grundstück am Elmenhorster Weg 36
Nr. 0975/07-BV
Verkauf eines Grundstückes in Rostock-Brinckmansdorf, Tessiner Straße
Vergaben
Nr. 0955/07-BV
Entscheidung zur Vergabe 14/10/07
Offenes Verfahren
Versicherungsschutz von Gebäuden und Teilen der Einrichtung der Hansestadt Rostock
Nr. 0963/07-BV
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A) Vergabenummer: 16/66/07, Rostock Warnemünde Rekonstruktion der Seepromenade, 5. TBA - von Strandaufgang 15 bis 20 einschließlich Sanierung Dünenmauer
Rechnungsprüfungsausschuss
21. November 2007, 16 Uhr
Beratungsraum 1a, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
nichtöffentlicher Teil
Prüfung der Jahresrechnung - Schlussbericht 2006
gutachterliche Stellungnahme zum Prüfungsbericht der RGW Bücherrevision GmbH
Schul- und Sportausschuss
21. November 2007, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung
Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des Ausschusses
Anträge
Beschlussvorlagen
Nr. 0945/07-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2008 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2007 bis 2011
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2007 bis 2011
Nr. 0970/07-BV
Beschluss zur jährlichen Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes der Hansestadt Rostock in Vorbereitung des Schuljahresbeginns 2008/09 - Teil 1
Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport
Informationsvorlagen
Bericht des Kreisschülerrates
Informationen der Ausschussmitglieder
nichtöffentlicher Teil
Anträge
Beschlussvorlagen
Informationsvorlagen
Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
21. November 2007, 17 Uhr
Rostocker Fracht- und Fischereihafen GmbH, Alter Hafen Nord 210 (Terassencafe)
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung
Informationsgespräch über die Entwicklung und Ansiedlungen von Unternehmen im Fracht- und Fischereihafen Rostock-Marienehe
Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0693/07-BV
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2006 für den kommunalen Eigenbetrieb Rostock & Warnemünde
Nr. 0880/07-BV
3. Änderung des Flächennutzungsplans Bereich der Gewerblichen Baufläche 16.2 und des Sondergebietes SO.16.1 - GVZ Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Nr. 0881/07-BV
2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 16.SO.40 "Güterverkehrszentrum Mecklenburg-Vorpommern am Standort Rostock" - Auslegungsbeschluss
Nr. 0945/07-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2008 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2007 bis 2011
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2007 bis 2011
Nr. 0988/07-EV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2008 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2007 bis 2011
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2007 bis 2011
Anträge
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0986/07-A
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
Wertgrenzenerlass
nichtöffentliche Sitzung
Informationen des Ausschussvorsitzenden
Informationen des Koordinators für Wirtschafts- und StrukturfragenSozial- und Gesundheitsausschuss
21. November 2007, 17 Uhr
Beratungsraum 245, Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3
Tagesordnung:
Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0945/07-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2008 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2007 bis 2011
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2007 bis 2011
Informationsvorlagen
Nr. 0088/07-IV
Umsetzung des Beschlusses Nr. 0175/07-A vom 9.05.2007 Förderung des Straßenzeitungsprojektes "STROHhalm"
Nr. 0092/07-IV
Otto-und-Clara-Gütschow-Stiftung Ausreichung der Zinserträge zum "Tag des Ehrenamtes" am 5.12.2007
Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
22. November 2007, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
Empfehlung an die Bürgerschaft
Anträge
Nr. 0981/07-A Vorsitzende der Fraktionen Bündnis 90, CDU und SPD
Bildung einer Klimaschutzleitstelle
Beschlussvorlagen
Nr. 0700/07-BV
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS)
Nr. 0825/07-BV
Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Rostock (Grünflächensatzung)
Nr. 0880/07-BV
3. Änderung des Flächennutzungsplans Bereich der gewerblichen Baufläche 16.2 und des Sondergebietes SO.16.1 - GVZ Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Nr. 0881/07-BV
2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 16.SO.40 "Güterverkehrszentrum Mecklenburg-Vorpommern am Standort Rostock" - Auslegungsbeschluss
Nr. 0945/07-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2008 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2007 bis 2011
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2007 bis 2011
Nr. 0881/07-BV
2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 16.SO.40 "Güterverkehrszentrum Mecklenburg-Vorpommern am Standort Rostock" - Auslegungsbeschluss
(1) Nr. 0988/07-EV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2008 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2007 bis 2011
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2007 bis 2011
Vorstellung des geplanten Landschaftsschutzgebietes "Vorwedener Wiesen" durch Dr. Neubauer, Leiter des Amtes für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege
Termin- und Themenplan der Ausschusssitzungen für 2008
