Ausschüsse der Bürgerschaft

Bau- und Planungsausschuss

25. September 2007, 17 Uhr

Beratungsraum I (761), Haus des Bauwesens, Holbeinplatz 14

Tagesordnung:

- Anträge

Nr. 0542/07-A Michael Hollmann (für Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) mit Stellungnahme 0029/07-SN

- Entwurf der 1. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Rostock

- Behandlung des Schreibens der Interessengemeinschaft Krummendorf vom 25.06.2007

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0692/07-BV

Abwägungs- und Satzungsbeschluss über die Außenbereichssatzung Krummendorf; bebaute Bereiche "An den Oldendorfer Tannen", "Up`n Warnowsand", "Warnowrande" und Oldendorfer Straße 37-39

Nr. 0690/07-BV

1. Ergänzung des Flächennutzungsplans

Ergänzung der aus der Genehmigung ausgenommenen Bereiche in Krummendorf und südlich der Herweghstraße

- abschließender Beschluss über die 1. Ergänzung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Rostock

- Empfehlung an den Oberbürgermeister

Nr. 0658/07-BV

Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) "Neubau einer Produktionshalle", Rostock, Werkstr., Az. 01758-07

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0604/07-BV

1. Nachtragshaushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2007 mit Haushaltsplan und Anlagen

- Informationsvorlagen

Nr. 0077/07-IV

2. Fortschreibung der Städtebaulichen Rahmenplanung zum Sanierungsgebiet "Stadtzentrum Rostock"

- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung

- B-Planänderung 12.GE.52 südlicher Teil (Brinckmansdorf) - Fördermittel/Gutachten/Bauanträge

- Information über die Gestaltung der Markthalle Mittelmole

- Widerspruchsverfahren zu einem Antrag auf Nutzungsänderung in der Neubrandenburger Straße 6 - 8

- Sachstandsbericht zu einem Antrag auf Vorbescheid auf dem Gelände des ehemaligen Offizierscasino Tschaikowskistraße

- Stellungnahme zur Beschilderung von KITA-Parkplätzen in der Richard-Wagner-Straße Warnemünde

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

25. September 2007, 17 Uhr

Beratungsraum 372 (3. Etage), Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0690/07-BV

1. Ergänzung des Flächennutzungsplans

Ergänzung der aus der Genehmigung ausgenommenen Bereiche in Krummendorf und südlich der Herweghstraße

- abschließender Beschluss über die 1. Ergänzung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Rostock

Nr. 0692/07-BV

Abwägungs- und Satzungsbeschluss über die Außenbereichssatzung Krummendorf; bebaute Bereiche "An den Oldendorfer Tannen", "Up`n Warnowsand", "Warnowrande" und Oldendorfer Straße 37-39

Nr. 0734/07-BV

Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock zur Erhebung der Kurabgabe (Kurabgabesatzung)

Nr. 0754/07-BV

Satzung über die öffentliche Versorgung mit Fernwärme in der Hansestadt Rostock

Nr. 0604/07-BV

1. Nachtragshaushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2007 mit Haushaltsplan und Anlagen

nichtöffentliche Sitzung

- Informationen des Ausschussvorsitzenden

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0815/07-BV

Verkauf eines unbebauten Grundstückes im B-Plan Gebiet Nr. 16.SO.40 "Güterverkehrszentrum Rostock-Nienhagen" (GVZ) sowie eines unbebauten Grundstückes im B-Plan Gebiet Nr. 16.GE.13.1 (GI Nördliche Goorstorfer Straße)

Rechnungsprüfungsausschuss

26. September 2007, 16 Uhr

Beratungsraum 245, Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3

Tagesordnung:

nichtöffentlicher Teil

- gutachterliche Stellungnahme zum Prüfungsbericht der RGW Bücherrevision GmbH

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

27. September 2007, 17 Uhr

Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Anträge

Nr. 0376/07-A Ortsbeirat Stadtmitte mit Stellungnahme 0123/07-SN

-p>Bebauungsplan Nr. 11.MK.86 "City- Entwicklungsbereich Karlstraße" vom 20.09.2000

- Beschlussvorlagen

Nr. 0557/07-BV

Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Untere Warnow-Küste" ab dem Jahr 2008 durch Anhebung des Hebesatzes für die Grundsteuer B

Nr. 0604/07-BV

1. Nachtragshaushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2007 mit Haushaltsplan und Anlagen

Nr. 0664/07-BV

Satzung zur Aufhebung der Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Untere Warnow - Küste" für das Jahr 2007 und folgende

Nr. 0679/07-BV

Realisierung der Haushaltskonsolidierung im Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege (67)

Nr. 0690/07-BV

1. Ergänzung des Flächennutzungsplans

Ergänzung der aus der Genehmigung ausgenommenen Bereiche in Krummendorf und südlich der Herweghstraße

abschließender Beschluss über die 1. Ergänzung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Rostock

Nr. 0692/07-BV

Abwägungs- und Satzungsbeschluss über die Außenbereichssatzung Krummendorf; bebaute Bereiche "An den Oldendorfer Tannen", "Up`n Warnowsand", "Warnowrande" und Oldendorfer Straße 37-39

Nr. 0754/07-BV

Satzung über die öffentliche Versorgung mit Fernwärme in der Hansestadt Rostock

Nr. 0761/07-BV

Teilnahme von Mitgliedern der Bürgerschaft an der Abschlussberatung des Interreg-Projektes "Gateway+" in Brüssel

- Informationsvorlagen

Nr. 0077/07-IV

2. Fortschreibung der Städtebaulichen Rahmenplanung zum Sanierungsgebiet "Stadtzentrum Rostock"

- Ordnung und Sicherheit bei Demonstrationen in der Kröpeliner-Tor-Vorstadt

- Auswertung der gemeinsamen Sitzung mit dem Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt, einschließlich der Wunschzettel der Einwohnerinnen und Einwohner und Festlegung von Maßnahmen