Bürgerschaftspräsidentin Karina Jens: Für eine effiziente Arbeit in der Bürgerschaft brauchen wir gut funktionierende Ausschüsse

Nach einem guten halben Jahr Bürgerschaftsalltag in der neuen Kommunalwahlperiode hatte die Präsidentin der Bürgerschaft, Karina Jens, am 20. Januar 2010 die Vorsitzenden und Stellvertreter der Ausschüsse eingeladen, um über Probleme, die sich aus der Tätigkeit der elf beratenden Ausschüsse sowie von Jugendhilfe- und Klinikausschuss ergeben zu beraten und Anregungen für die weitere Arbeit entgegen zu nehmen.

Dabei wurde hervorgehoben, dass die Ausschüsse zur Vorbereitung der Beschlüsse der Bürgerschaft und des Hauptausschusses unabdingbar sind. Da Ausschüsse vom Grundsatz öffentlich tagen, können die Bürgerinnen und Bürger die Vorbereitung der Entscheidungen für die beschließenden Gremien teilnehmen, um kommunale Selbstverwaltung „aus der Nähe“ zu erfahren.

Noch vorhandene Probleme bei der personellen Ausschussbetreuung, der technischen Umsetzung, des Sitzungsrhythmus aber auch der Qualität von Vorlagen sollen schrittweise gemeinsam mit der Verwaltung gelöst werden. Diese Zusammenkunft soll in regelmäßigen Abständen stattfinden, um die gute Zusammenarbeit weiter zu verstetigen.