Bürgerschaftssitzung am 23. Juni

Die nächste Sitzung der Bürgerschaft findet am 23. Juni 2004,
16 Uhr im Sitzungssaal der Bürgerschaft, Rathaus, Neuer Markt 1, statt

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

A.    Eröffnung der Sitzung

B.    Feststellung der Beschlussfähigkeit

C.    Bestätigung der Tagesordnung

D.    Mitteilungen des Präsidenten


E.    Kleine Anfragen

1.    Nr. 0019/04-KA Maxi Mal-zahn (Fraktion Bündnis 90)
Immobilienkosten der Stadtteil- und Begegnungs-zentren
    (wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 09.06.2004
verteilt)

2.    Nr. 0025/04-KA Maxi Mal-zahn (Fraktion Bündnis 90)
    Angebote der Kinder- und Jugendarbeit in der Hanse-stadt
Rostock
    (wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 09.06.2004
verteilt)

3.    Nr. 0026/04-KA Maxi Mal-zahn (Fraktion Bündnis 90) mit
Stellungnahme 0109/04-SN
    Einhaltung der Abgasnormen bei Dieselfahrzeugen der RSAG
    (wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 09.06.2004
verteilt)

4.    Nr. 0029/04-KA Ulrike Jahnel (CDU-Fraktion)
    Kita- und Hortplätze Kuphal-straße 78 und 79

5.    Nr. 0070/04-KA Kay-Uwe Nissen (CDU-Fraktion) mit
Stellungnahme 0099/04-SN
    Werbung an Baugerüsten
    (wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 09.06.2004
verteilt)

6.    Nr. 0072/04-KA Kay-Uwe Nissen (CDU-Fraktion) mit
Stellungnahme 0100/04-SN
    Hotelähnliche Übernachtungsangebote der Wiro
    (wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 09.06.2004
verteilt)

7.    Nr. 0073/04-KA Rainer Albrecht (Fraktion der SPD) mit
Stellungnahme 0103/04-SN
    Containerstellplatz mit Zelt
    (wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 09.06.2004
verteilt)

F.    Anträge
  

Nr. 0394/04-A Fraktion Bündnis 90
    Ziele und Inhalte der mit den Trägern der Kindertagesstät-ten in
der Hansestadt Rostock abzuschließenden Leistungs-vereinbarungen

G. Beschlussvorlagen

1.    Nr. 0158/04-DV
    Regelung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung
in Kindertages-stätten und die Finanzierung freier Träger von Kinder-
tagesstätten in der Hansestadt Rostock im Zeitraum vom 01.08.2004
bis 31.12.2004
    (wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 09.06.2004 vertagt)
    (1) Nr. 0392/04-EV
    (Änderungsantrag der Frak-tion Bündnis 90)

    (2)Nr. 0393/04-EV
    (Änderungsantrag der Frak-tion Bündnis 90)

    (3) Nr. 0396/04-EV
    (Änderungsantrag der Frak-tion Bündnis 90)

H. Informationsvorlagen

Es wird darauf hingewiesen, dass in dieser Sitzung der Bürger-schaft
keine Einwohnerfrage-stunde stattfindet.

Die Unterlagen dieser Sitzung können in der Pressestelle, Neuer Markt
1, Zimmer 311, und beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft, Zimmer 39,
eingesehenwerden.

Prof. Dr. Ralf Friedrich
Präsident