Bericht des Oberbürgermeisters der Hansestadt Rostock

Bericht des Oberbürgermeisters der Hansestadt Rostock über wichtige Angelegenheiten der Stadt an die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock am 7. Dezember 2005

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
meine Damen und Herren,

ich begrüße Sie herzlich zur letzten Sitzung der Bürgerschaft im Jahr 2005 und freue mich, Sie alle bei guter Gesundheit zu sehen.

Gesundheit ist der Megatrend zu Beginn des 21. Jahrhunderts und das Stadtthema der vergangenen Tage. Heute beginnt die Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft mit ca. 600 Gästen aus dem In- und skandinavischen Ausland im Hotel Yachthafenresidenz Hohe Düne. Die Bundesregierung hatte in diesem Jahr verschiedene Branchenkonferenzen im Osten Deutschlands ins Leben gerufen, um die hier vorhandenen Kernkompetenzen nachdrücklich zu unterstreichen. Das Land Mecklenburg-Vorpommern und mit ihr Rostock ist Gastgeber für die Branchenkonferenz der Gesundheitswirtschaft.

In unterschiedlichen Foren werden Wissenschaftler und Unternehmer über die zukunftsweisende Branche Gesundheitswirtschaft diskutieren. Themen der Foren sind z.B. Life Science, Ernährung für die Gesundheit, Prävention als Wirtschaftsfaktor, und Gesundheitstourismus als Motor der Tourismuswirtschaft.

Daneben werden etwa 30 bis 40 ausgewählte Unternehmen und Einrichtungen, vorwiegend aus unserer Region, in einer repräsentativen Leistungsschau das breite Spektrum der Branche präsentieren.

Vor einigen Tagen hat schon eine Leistungsschau den gesundheitsbewussten Rostocker und das interessierte Fachpublikum in die HanseMesse zur *vita-akti-med" gelockt. Vertreter von Kliniken und der Pharmaindustrie, Pflegedienste, Rehabilitationseinrichtungen, Krankenkasse, die vor Ort ansässigen Selbsthilfegruppen und viele andere mehr haben sich den Fragen von Verbrauchern und Fachleuten rund um die Gesundheit für Körper, Seele und Geist gestellt. Nicht nur die Aussteller waren uneingeschränkt zufrieden, auch die Besucherinnen und Besucher zeigten sich vom vielfältigen Angebot der Messe begeistert.

Meine Damen und Herren,

der Standort der Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft ist gut gewählt, denn Rostock entwickelt sich stetig zu einem der wichtigsten Standorte für Biomedizin und -technologie in der Bundesrepublik und zu einem bedeutenden Innovationskern des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Zu dieser positiven Entwicklung leistet das Biomedizinische Forschungszentrum, das gestern offiziell seiner Bestimmung übergeben wurde, einen wichtigen Beitrag. Auf mehreren tausend Quadratmetern hochmodernster Forschungsflächen werden künftig Forschungsgruppen der Universität gemeinsam mit jungen biotechnologischen Produktionsfirmen ihre Arbeit aufnehmen. Besonders für Unternehmen, die sich der kliniknahen Forschung und Entwicklung in unmittelbarer Integration mit klinischen Forschungsgruppen widmen, wurden optimale Arbeitsbedingungen geschaffen. Ich wünsche dem Forschungszentrum und seinen Nutzern den bestmöglichen unternehmerischen Erfolg.

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
meine Damen und Herren,

die vergangene Woche stand ganz im Zeichen unseres baltischen Nachbarn, der Republik Lettland. Die zweiten Nationentage in der Hansestadt Rostock wurden durch die Begegnungen und der Austausch von Vertretern aus Kultur, Politik, Wirtschaft.

Lettische Weihnachtsbräuche und Kunsthandwerk wurden auf dem lettischen Weihnachtsmarkt lebendig und durch Konzerte, Ausstellungen, und Filme von Kunst- und Kulturschaffenden aus Lettland konnten die Rostockerinnen und Rostocker die kulturellen Traditionen unseres baltischen Nachbarn ganz hautnah erleben.

Besonders schön finde ich aber, dass die Begegnungvon jungen Menschen aus unseren Ländern einen Schwerpunkt der Lettlandtage gebildet hat.

Am Freitagnachmittag haben mir die Schülerinnen und Schüler des
Agenskalns Gymnasiums und der 41. Mittelschule in Riga und des Rostocker Ostseegymnasiums und des Christopherus-Gymnasiums und noch viele andere mehr bei einem Pfefferkuchenempfang von ihren gemeinsamen Projekten, Erlebnissen und Erfahrungen berichtet.

Ich freue mich sehr über die Offenheit, mit der die Kinder und Jugendlichen auf ihre Altersgenossen in der anderen Seite der Ostsee zugehen. Es sind die Kinder und Jugendlichen von heute, die das Europa von morgen bauen werden. Auf ihr interkulturelles Verständnis und ihr grenzüberschreitendes Engagement wird es ankommen, wenn wir in den Ländern rund um die Ostsee in und ganz Europa eine Zukunft in Frieden und Wohlstand gestalten wollen.

Dass Lettland für Rostock über die Ebene der engen städtepartnerschaftlichen Beziehungen mit Riga hinaus ein wichtiger wirtschaftlicher Partner ist, wurde u.a. während des deutsch-lettischen Wirtschaftstages der Industrie- und Handelskammer von deutschen und lettischen Vertretern erneut unterstrichen.

Der Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen den beiden Wirtschaftszentren stand auch im Mittelpunkt meiner Reise mit dem Vorstand der Scandlines AG, Herrn Uwe Bakosch, in die lettische Republik am Mittwoch und Donnerstag vergangener Woche. Neben konstruktiven Gesprächen mit dem Bürgermeister von Ventspils, dem Geschäftsführer des Freihafens Ventspils, sowie mit dem stellvertretenden Bürgermeister von Riga, stand auch die Besichtigung des Freihafens von Ventspils auf dem Programm.

Wie Sie wissen, hatte Scandlines vor wenigen Monaten den Hafen von Ventspils als neue Verkehrsdrehscheibe im Baltikum etabliert und in diesem Zusammenhang den Fährverkehr zwischen Rostock und Lettland weiter ausgebaut. Während unseres Aufenthaltes in Lettland haben wir mit unseren Gesprächspartner vereinbart, die enge Zusammenarbeit künftig noch stärker zu intensivieren und weitere Brücken zwischen unseren Regionen zu schlagen.

Meine Damen und Herren,

mit sofortiger Wirkung wurde in der vergangenen Woche ein Mitarbeiter des Senatsbereiches Bau- und Wohnungswesen vom Dienst suspendiert. Sie haben davon sicherlich schon über die Medien erfahren. Untersuchungen der Staatsanwaltschaft hatten zu einem Tatverdacht der Vorteilsnahme im Amt geführt. Der Personalrat hat vorgestern einer fristlosen Kündigung des Mitarbeiters zugestimmt, die anschließend umgehend ausgesprochen wurde.

Selbstverständlich werden wir alle Anforderungen und Bitten der Staatsanwaltschaft umfassend erfüllen und so deren Untersuchungen unterstützen. Darüber hinaus habe ich das Rechnungsprüfungsamt beauftragt, Untersuchungen anzustellen, ob und ggf. in welcher Höhe der Hansestadt Rostock durch das Verhalten des Mitarbeiters Schaden zu-gefügt wurde. Es kann und darf nicht sein, dass durch massives Fehl-verhalten eines Einzelnen der Ruf unserer gesamten Stadtverwaltung aufs Spiel gesetzt wird. Insofern ist es unsere Verpflichtung, hier konsequent auf Aufklärung und Ahndung zu setzen!

Meine Damen und Herren,

für die letzte Sitzung der Bürgerschaft in diesem Jahr wünsche ich uns ein gutes Miteinander. Bevor ich schließe, möchte ich Ihnen allen für die überwiegend konstruktive Zusammenarbeit danken. Wir können trotz mancher politischer Turbulenzen, vor allem aber angesichts der Haushaltsmisere auch extrem schwieriger Rahmenbedingungen auf ein gutes Jahr für Rostock zurückblicken. Wir haben viele wichtige Projekte zum Abschluss oder auf einen guten Weg bringen können, die das Leben in unserer Stadt attraktiver machen und Investoren und Gäste aus dem In- und Ausland nach Rostock locken. Ich erinnere an die erfreuliche Bilanz der Kreuzschifffahrt und das neue Warnemünde Cruise Center, die Eröffnungen zweier hochklassiger Hotels, die Wohnumfeldmaßnahmen in Dierkow oder das am Montag eröffnete *Börgerhus" in Groß Klein, um nur einige Beispiele zu nennen.

Die Konsolidierung unseres städtischen Haushalts bleibt auf absehbare Zeit der Mittelpunkt städtischer Politik und Verwaltungshandeln und wird uns noch einigen Schweiß und viele Kompromisse kosten. Gleichwohl haben wir allen Grund, mit Zuversicht in das neue Jahr zu gehen. Ich wünsche Ihnen schon jetzt eine besinnliche Adventszeit, frohe Feiertage und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2006.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!