Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten an die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock am 7. September 2005

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
meine Damen und Herren,

gestern hat die Stadtverwaltung ein besonders nettes Telefax aus Süddeutschland erhalten. Absender ist ein Ehepaar, das am 1. September an Bord der NORWEGIAN JEWEL war, die wir am Warnemünder Passagierkai begrüßen duften. Das größte Passagierschiff, das jemals in Deutschland gebaut wurde, ist derzeit auf seiner Jungfernfahrt. Das Ehepaar schreibt:

*Als Gäste auf der NORWEGIAN JEWEL haben wir die Begeisterung der Rostocker Bürger beim Auslauf des Schiffes miterlebt. Das war ein Erlebnis, wie man es kaum beschreiben kann. Selbst erfahrene Kreuzfahrer brachen in Jubel aus und umarmten sich ob dieser Huldigung. Auf dem ganzen Schiff herrschte eine überwältigende Feststimmung wie es bis dahin nicht zu erleben war."

Gestatten Sie, dass ich auf diesem Wege das Kompliment an alle Rostockerinnen und Rostocker, insbesondere aber an all jene weiterleite, die sich während der gesamten Kreuzfahrtsaison um das Wohl unserer Gäste bemühen * von der HERO über die Schiffsmakler bis hin zu den Reiseleitern und Schiffsversorgern. Der Anlauf der NORWEGIAN JEWEL unterstreicht nachdrücklich die Bedeutung des Kreuzfahrthafens Rostock-Warnemünde, denn mit 97 Anläufen von 29 Schiffen und mehr als 100.000 Passagieren ist Rostock in diesem Jahr erstmals wichtigste deutsche Kreuzfahrtdestination.

Für die Hansestadt ist die Kreuzschifffahrt ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Die Passagiere, die wir hier begrüßen dürfen, kommen ja vor allem aus Großbritannien und den USA. Deshalb habe ich mich besonders gefreut, dass der Generalkonsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Hamburg, Mr. Duane C. Butcher, Rostock an diesem Tag seinen offiziellen Antrittsbesuch abgestattet hat und an den Feierlichkeiten zum Anlauf dieses Ozeanriesen teilnehmen konnte.
Im kommenden Jahr erwarten wir über 130 Anläufe von 35 Schiffen mit rund 140.000 Passagieren. Wir können also optimistisch sein, dass wir unsere Spitzenposition als deutscher Kreuzfahrthafen auch in den kommenden Jahren verteidigen werden.

Lassen Sie mich noch eine zweite erfreuliche Nachricht an den Beginn der heutigen Bürgerschaftssitzung stellen: Am 30. Juni 2005 lebten in unserer Stadt 197.129 Menschen. Damit setzt sich der Trend fort, dass die Einwohnerzahl seit 2002 wieder ansteigt, langsam zwar, aber dennoch stetig. Und dies, obwohl nach wie vor die Zahl der Geburten geringer ist als die der Sterbefälle. 2.044 Menschen haben sich allein im ersten Quartal 2005 für Rostock als ihr neues Zuhause entschieden. Das sind 2.044 ganz individuelle Entscheidungen für unsere Stadt als Lebensmittelpunkt.

Wir sollten daher aufhören, stets und ständig über Verfall, über Niedergang und neuerdings sogar über *Vandalismus" zu sprechen! Wir müssen endlich unsere Chancen wieder in den Mittelpunkt all unserer Zukunftsdiskussionen setzen und wieder darüber miteinander diskutieren, was wie und wann geht. Das sind wir alle den Menschen in unserer Stadt schuldig.

Meine Damen und Herren,

vor wenigen Wochen durchfuhr das fünfmillionste Fahrzeug den Warnowtunnel. Die Passagezahlen nehmen langsam, aber stetig zu. Gemäß Ihrem Auftrag haben wir wegen der noch fälligen Ausfallbürgschaften in der Zwischenzeit um Einberufung des Steuerungskomitees gebeten. Die Warnowquerungsgesellschaft ihrerseits hat Gesprächsbedarf signalisiert, die Laufzeit des Konzessionsvertrages wegen der betriebswirtschaftlichen Darstellung um zwanzig Jahre zu verlängern. Am 23. August hat sich das Steuerungskomitee zu einer konstituierenden Sitzung zusammengefunden. Es wurde vereinbart, dass die Probleme einvernehmlich bis Jahresende gelöst werden sollen.

Eine detaillierte Darstellung der Gesamtsituation wird in den kommenden Wochen den betroffenen Ausschüssen zur Kenntnis und Diskussion gebracht werden. Selbstverständlich kommt eine Verlängerung der Konzessionslaufzeit nur dann in Frage, wenn Sie, meine Damen und Herren, dieser auch zustimmen.

Gestern hat im Verfahren um die Wohnbebauung auf dem Gebiet des Tonnenhofes in Hohe Düne ein Mediationstermin unter Beteiligung der Hansestadt Rostock und der Aker Ostsee Werft sowie der Wohnpark Hohe Düne GmbH stattgefunden. Zu den Gesprächsergebnissen wurde vorerst Vertraulichkeit vereinbart, ein zweiter Termin wird für Oktober ins Auge gefasst.

Meine Damen und Herren,

leider muss ich Ihnen mitteilen, dass die Verhandlungen der Verwaltung mit einem potentiellen Käufer der Hanseatischen Weiterbildungs- und Beschäftigungsgemeinschaft Rostock mbH als gescheitert betrachtet werden müssen. Wir können nicht mehr erkennen, dass die Kaufabsichten ernsthaft umgesetzt werden sollen. Da auch durch die öffentliche Diskussion zu diesem Thema in der Zwischenzeit neue Interessensbekundungen eingegangen sind, überprüft die Verwaltung derzeit, auf welchem Weg wir schnellstmöglich unsere Verkaufsabsichten umsetzen können und damit auch Klarheit für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schaffen.

Wie Sie alle wissen, habe ich die die Vorsitzenden der Fraktionen, die Senatorin und die Senatoren, den Gesamtpersonalrat und die Gewerkschaft ver.di zu einem gemeinsamen Workshop über die Haushaltskonsolidierung am Freitag eingeladen.

Wir müssen zu einer neuen Kommunikationskultur im Umgang miteinander und mit den vor uns liegenden Aufgaben kommen. Selbstverständlich gibt es klare Konzepte und Vorschläge aus der Verwaltung, wie wir unsere städtischen Finanzen konsolidieren und die Vorgaben des Innenministeriums erfüllen können. Aber in so einem schwierigen Prozess können wir nur gewinnen, wenn wir den Mut haben, auch eigene Vorstellungen zu hinterfragen, andere Meinungen zuzulassen und im offenen Dialog einen gemeinsamen Nenner für die schmerzhaften Einschnitte zu finden, die wir den Rostockerinnen und Rostockern werden zumuten müssen. Lassen Sie uns in aller Sachlichkeit und Offenheit miteinander diskutieren und die möglicherweise verhärteten Fronten durchbrechen!

Das, meine Damen und Herren, wünsche ich uns auch für die heutige und die kommenden Sitzungen der Bürgerschaft.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.