Bericht von Oberbürgermeister Arno Pöker vor der Bürgerschaft am 10. Oktober 2001

11. Oktober 2001

Bericht von Oberbürgermeister Arno Pöker vor der Bürgerschaft am 10. Oktober 2001

Sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Gäste,

das neue Team der Senatoren ist nun komplett. Ich möchte an dieser Stelle Dr. Wolfgang Nitzsche als Senator für Umwelt, Gesundheit und Soziales viel Erfolg für seine Arbeit wünschen. Damit ist die von Ihnen beschlossene Dezernatsstruktur umgesetzt. Das Innenministerium hat mitgeteilt, dass es unsere Rechtsauffassung zum Ablauf der Amtszeit von Karina Jens am 30. September 2001 teilt.

Am kommenden Wochenende erwarten wir etwa 200 Besucher aus den 100 Mitgliedsstädten der UBC aus allen zehn Ländern des Ostseeraumes anlässlich der 6. UBC-Generalkonferenz. Die Hansestadt Rostock ist seit der Gründung der UBC, seit 1991, Mitglied. Rostock vertritt die deutschen Städte Berlin, Bützow, Greifswald, Kiel, Lübeck und Wismar. Zudem leitet die Hansestadt gemeinsam mit Lübeck die Kommission für Gesundheit und Soziale Angelegenheiten. Daher sind wir in diesem Jahr gerne Gastgeber der Generalkonferenz geworden. Zudem findet eine Fachtagung statt. Das Thema „Soziale Gerechtigkeit in der Ostseeregion im neuen Jahrtausend“ hat folgende Schwerpunkte: Soziale Gerechtigkeit, Gleichstellung der Geschlechter, Gesundheit für alle, Beteiligung der Jugend, Stärkung Behinderter, chronisch Kranker und älterer Menschen. Zehn Jahre UBC kann auf eine erfolgreiche Arbeit zurückblicken. Über die vertraglich gebundene Partnerschaft hinaus sind eben auch verlässliche Freundschaften entstanden. Und dies ist die beste Voraussetzung dafür, den Ostseeraum als wirtschaftlich und soziale Region weiter voran zu bringen.

Kürzlich präsentierte sich Mecklenburg-Vorpommern in der Wojewodschaft Westpommern/Sczcecin. Auch unser Konservatorium gehörte zu den kulturellen Repräsentanten des Landes. Zwei Ensembles, nämlich das Klaviertrio „Sciolto“ und die Dixieland-Band, spielten ihre Programme vor insgesamt 1.000 Zuhörern.

Am vergangenen Sonntag fand in Potsdam die feierliche und offizielle Übergabe des Staffelstabes von der Bundesgartenschau Potsdam 2001 an die Internationale Gartenbauausstellung 2003 in Rostock statt. Vom 25. April bis zum 12. Oktober 2003 werden zweieinhalb bis drei Millionen Besucher auf das Ausstellungsgelände unmittelbar am Ufer der Warnow zwischen dem Seebad Warnemünde und der Hansestadt Rostock kommen. Unter dem Motto „IGA - die grüne Weltausstellung am Meer" erwarten die IGA-Gäste neben den gärtnerischen Wettbewerbs-Höhepunkten, wie wechselnde Freiland- und Hallenschauen, die internationalen Gartengestaltungen von Ländern wie China oder der Slowakei. Ein abwechslungsreiches Veranstaltungsprogramm auf den verschiedenen Bühnen wird zusätzliche Unterhaltung für Jung und Alt bieten. Zusätzlich geplante Attraktionen werden die Seilbahn und die schwimmenden Gärten sein. Bundesgartenschauen finden in Deutschland alle zwei Jahre statt. In einem Zehn-Jahres-Rhythmus wird an Stelle der BUGA eine Internationale Gartenbauausstellung durchgeführt. Die Ausstellungen sind über den unmittelbaren Durchführungszeitraum hinaus wichtige Instrumente für Stadtmarketing und-entwicklung mit nachhaltigen positiven Effekten für die Bevölkerung der jeweiligen Städte.

Das Kondolenzbuch für die Opfer der Terrorangriffe in den USA habe ich kürzlich an das Generalkonsulat der Vereinigten Staaten von Amerika in Hamburg geschickt. Mehr als 500 Rostockerinnen und Rostocker sowie Gäste der Stadt hatten sich in den vergangenen Wochen in der Rathaushalle in das Buch eingetragen. In teilweise sehr persönlichen und auch in englischer Sprache verfassten Einträgen wurde das Entsetzen und das Mitgefühl mit den Opfern und ihren Angehörigen ausgedrückt.

Wirtschaftsminister Dr. Otto Ebnet hat insgesamt 19 Fördermittelbescheide für Rostocker Infrastrukturvorhaben an mich überreicht. Mit diesen Zuschüssen in einer Gesamthöhe von über 63 Mio. Mark fördert die Landesregierung zahlreiche Infrastrukturprojekte in Rostock, die auf ganz Mecklenburg-Vorpommern ausstrahlen werden. Mit den Rostocker Vorhaben werden Investitionen in Höhe von etwa 84 Mio. Mark ermöglicht. Allein für die Errichtung des Biomedizinischen Forschungszentrums werden über 31 Mio. Mark zur Verfügung gestellt. Auch das Multimedia-Technologiezentrum des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Rostock und das Existenzgründerinnenzentrum werden mit über 1,8 Mio Mark gefördert. Durch die Fördermittelbescheide sind wichtige Investitionsmaßnahmen im Seehafen und im Stadthafen möglich. Auch Straßenbaumaßnahmen in der Hinrichsdorfer Straße und in der Schonenfahrerstraße, die Rekonstruktion der Warnemünder Promenade und ein Abschnitt des Radwanderweges zwischen Elemnhorst und Warnemünde können nun realisiert werden. In Vorbereitung der Internationalen Gartenbauausstellung sind die Zusagen von Fördermitteln für die Warnowpromenade und die Kaianlagen zwischen Schmarl und Groß Klein von besonderer Bedeutung. Für Investitionen in die Gewerbegebiete am Schmarler Damm, in Schutow, in der Erich-Schlesinger-Straße und am früheren Schlachthof in Bramow stellt das Land fast sechs Mio. Mark zur Verfügung. Auch die Modernisierung der Ausstattung der Bildungsstätte Rostock der Handwerkskammer Ostmecklenburg-Vorpommern und die Erarbeitung eines Regionalmanagements für den Regionalen Planungsverband werden vom Wirtschaftsministerium gefördert.

In den letzten Wochen kommt leider die Kværner Warnow Werft nicht aus den Schlagzeilen heraus. Die Werften sind für unsere Stadt lebenswichtig! Ich fordere von der Europäischen Union und vom Bund, die ostdeutschen Werften durch die Quotenregelung nicht länger zu benachteiligen! Es darf nicht zugelassen werden, dass trotz gewaltiger Investitionen in den letzten Jahren die verbliebenen hoch produktiven Arbeitsplätze gefährdet sind. Gleichzeitig appeliere ich an die Verantwortlichen des Kværner-Konzerns, die Existenz der Kværner Warnow Werft in Rostock-Warnemünde zu sichern. Hier ist einer der modernsten Schiffbaustandorte Europas entstanden. Die Beschäftigten haben ihre Leistungsfähigkeit mehrfach unter Beweis gestellt und können es einfach nicht verstehen, warum ein profitabler und hochmoderner Betrieb in seiner Existenz bedroht sein soll.

Mit Beginn des Wintersemesters 2001/2002 werden etwa 2.500 neue Studentinnen und Studenten ihre Ausbildung in der Hansestadt Rostock aufnehmen oder fortsetzen. Insgesamt 80 Studentinnen und Studenten werden im Wintersemester eine Ausbildung an der Hochschule für Musik und Theater aufnehmen. Gemeinsam mit den etwa 270 Studentinnen und Studenten des Fachbereiches Seefahrt Warnemünde der Hochschule Wismar leben damit über 12.000 Studierende in der Hansestadt. Wir wollen, dass sich die Studentinnen und Studenten hier während ihrer Ausbildung wohl fühlen. Wer in die Fußstapfen berühmter ehemaliger Rostocker Studenten tritt, wird möglicherweise ebenso Großartiges für unsere Stadt leisten und immer wieder gern nach Rostock zurück kommen! Daher hatten wir unmittelbar nach der feierlichen Immatrikulation der Universität Rostock am Montag alle Studienanfänger und Gäste zu einem Empfang in ein Festzelt auf dem Neuen Markt eingeladen. Neben Musik, Kabarett, Rostocker Bier und Rostocker Würstchen fanden Gesprächsrunden mit Studenten und Persönlichkeiten der Stadt statt. Informationsstände der Bildungseinrichtungen und der Stadtverwaltung gaben Gelegenheit für erste Gespräche. Außerdem war das Ortsamt Mitte geöffnet, um Meldeangelegenheiten zu erledigen.