Bericht von Oberbürgermeister Roland Methling während der Sitzung der Bürgerschaft

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
meine Damen und Herren,

gleich zweimal waren Einrichtungen der Stadtverwaltung in den vergangenen Tagen Ziel von Randalierern. In der Nacht zum vergangenen Freitag wurden neun Fensterscheiben des Gesundheitsamtes in der Paulstraße eingeworfen. Und in der Nacht zum Samstag wurden Reifenteile unmittelbar am Eingang zum Bürocontainer An der Hege in Brand gesteckt. Ob ein Zusammenhang mit der Demonstration auf Initiative einer so genannten „Kampagne Stop_it! Rassismus bekämpfen, alle Lager abschaffen“ besteht, wie in einigen Medien hinterfragt, konnten die zuständigen Sicherheitsbehörden bislang nicht ausmachen.

Fakt ist aber, dass wir den Bürocontainer nun doch aller Voraussicht nach früher als geplant aufgeben müssen, da eine Sanierung der erheblichen Brandschäden, insbesondere an der Elektroanlage und den Datenverbindungen, nicht wirtschaftlich wäre. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die bisher An der Hege tätig waren, werden in den kommenden Tagen Räume im Rathauskomplex, insbesondere im Verwaltungsgebäude Neuer Markt 1 A, beziehen. Wir gehen davon aus, dass das Sachgebiet Ausländerangelegenheiten ab kommenden Montag wieder Sprechstunden abhalten kann. Alle in dieser Woche von der Hansestadt Rostock ausgestellten auslaufenden Aufenthaltstitel behalten bis Ende Juni 2012 ihre Gültigkeit.

Sehr geehrte Damen und Herren,

für das Einwerfen von Fensterscheiben und Brandstiftung kann ich keinerlei moralische Legitimation erkennen und dies nur auf das Schärfste verurteilen. Diese Randale kostet nicht nur unser aller Geld. Sie ist auch deshalb sinnlos, denn sie wird keinen Einfluss auf Entscheidungen der Verwaltung haben.

Zum Haushalt 2012:

Mit Stand von Ende Mai 2012 liegen wir bei der Erfüllung der Haushaltseckdaten auf der Einnahmeseite 5 Prozent unter dem Planwert und auf der Ausgabenseite 6,2 Prozent unter dem Plan. Im Einzelnen ergeben sich folgende Abweichungen:

In Auswertung der aktuellen Mai-Steuerschätzung sowie des gegenwärtigen Veranlagungsstandes bei der Gewerbesteuer wird eingeschätzt, dass der Planansatz in Höhe von 70 Mio. Euro möglicherweise nicht erreicht werden kann. Dass die Erfüllung gegenwärtig bei 44,7 % liegt, ist dem Umstand geschuldet, dass die Fälligkeit für das II. Quartal im Monat Mai liegt.

Nach der aktuellen Mai-Steuerschätzung sind gegenwärtig für die Hansestadt Rostock beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Mindereinnahmen von voraussichtlich 1,3 Mio. Euro vorhergesagt. Die Zahlung für das II. Quartal erfolgt erst im Monat August, so dass derzeit keine eigene Prognose zur Entwicklung gegeben werden kann.

Aus dem Schreiben vom 31. Januar 2012 vom Ministerium für Arbeit, Gleichstellung und Soziales Mecklenburg-Vorpommern ergibt sich bei der Leistungsbeteiligung vom Land bei Hartz IV ein Rückgang der Zuweisungen an Kommunen von voraussichtlich 3,7 Mio. Euro.
Im Abschnitt der Zinserträge und sonstigen Finanzerträge und –einzahlungen befindet sich auch die geplante Gewinnabführung der WIRO GmbH in Höhe von 15 Mio. Euro. Die erste Rate in Höhe von 5 Mio. Euro ist Bestandteil des Ergebnisses des Monats Mai, weshalb die Erfüllung erst bei 31,7 % liegt. In den Monaten Juni und Juli 2012 folgt die gesamte Ausschüttung.

Die ordentlichen Aufwendungen beliefen sich zum 31. Mai 2012 auf 35,4 %, davon wurden gesamtstädtisch nur die Ansätze der sozialen Sicherung (Bedarf für Unterkunft und Heizung 43,3 % und Jugendhilfe 44,4 %) erhöht in Anspruch genommen. Eine Hochrechnung zur tatsächlichen Inanspruchnahme wird erst im 2. Halbjahr möglich sein.

Die Erfüllung der Personalaufwendungen liegt derzeit niedriger als die anteilige Planerfüllung. Die Tariferhöhungen für die Angestellten ab 1. März 2012 in Höhe von 3,5 % kommen ab Juni 2012 zur Auszahlung, die Weihnachtszuwendung und das tariflich zu sichernde Leistungsentgelt im November und Dezember. Eine Einschätzung über die voraussichtliche Höhe der Personalaufwendungen bis zum Jahresende kann erst im 2. Halbjahr vorgenommen werden.

Aufgrund der Nichtigkeitserklärung des Landesverfassungsgerichtes erfolgt die angekündigte Festsetzung der Stadt-Umland-Umlage nicht mehr. Der Hansestadt Rostock gehen damit 1,6 Mio. Euro verloren, soweit das Land keine Ausgleichsregelung trifft.

Im Ergebnishaushalt der ersten fünf Monate des Jahres 2012 beträgt der Saldo aufgrund der noch fehlenden Abschreibungen positive 2,1 Mio. Euro. Insbesondere die gegenwärtig eingeschätzten Mindererträge lassen jedoch zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht auf eine mögliche Verbesserung des Gesamtergebnisses 2012 schließen.

Im Finanzhaushalt beträgt der Saldo dagegen - 4,8 Mio. Euro. Das resultiert einerseits daraus, dass insbesondere die Einzahlungen aus der Gewerbesteuer noch unter den Erträgen liegen und andererseits wegen der schon benannten Zuordnung der Geschäftsvorfälle aus dem Vorjahr.

Der Bescheidentwurf der Genehmigung zur Haushaltssatzung 2012 im Rahmen der Anhörung zu den rechtsaufsichtlichen Anordnungen und Feststellungen vom Ministerium für Inneres und Sport liegt jetzt vor. Es werden nun eine gründliche Prüfung und umfängliche Abstimmungen erforderlich sein.

Zum Stand der Eröffnungsbilanz:

Bei vielen Positionen sind die Vermögenserfassung und –bewertung und damit die Inventarisierung mittlerweile abgeschlossen. Dies betrifft Software, Grund und Boden, Wald und Forsten, Gebäude und Gebäudeausrüstungen, Straßen, Wege, Plätze, Brücken u. ä.., Hafenanlagen, Gewässer und Verrohrungen, Kunst und Denkmäler, Fahrzeuge und BGA, Anlagen im Bau, Finanzanlagen sowie Vorräte. Die Erfassung und Bewertung der übrigen Vermögensgegenstände liegt zwischen 75 und 90 Prozent.

Derzeit liegt der Schwerpunkt bei der Ermittlung und Zuordnung der Sonderposten, die für alle Zuweisungen ab 1990 zu bilden sind. Bis Ende Juni sollen die wesentlichen Arbeiten im Bereich Erfassung, Bewertung und Inventarisierung abgeschlossen sein. Weitere Arbeitsschwerpunkte in den kommenden Wochen sind das Einbuchen der ermittelten Rückstellungen, die Ermittlung der Einzel- und Pauschalwertberichtigung zu den bestehenden Forderungen, die Zusammenstellung der Anlagen und des Anhangs zur Eröffnungsbilanz und die Eigenkapitalermittlung.

Zum vorläufigen Jahresergebnis 2011:

Die Kommunalaufsicht hat festgelegt, dass die letzte kamerale Jahresrechnung erst endgültig zu schließen ist, wenn die Eröffnungsbilanz steht und die Überleitungsrechnung abgestimmt wurde. Geschäftsvorfälle aus dem Jahr 2011 sind vollständig diesem Jahresabschluss zuzuordnen. Das bedeutet, dass bis zur Feststellung der Jahresrechnung für den Verwaltungshaushalt und den Vermögenshaushalt auch noch Zahlungsverpflichtungen anzuordnen sind, die das Jahresergebnis 2011 belasten. Der Arbeitsprozess ist noch nicht vollständig abgeschlossen. Dennoch gehen wir davon aus, dass voraussichtlich 13 Mio. Euro zum Abbau des Altfehlbetrages im Verwaltungshaushalt eingesetzt werden können. Die positive Entwicklung führte dazu, dass der Altfehlbetrag, in Höhe von 220,3 Mio. Euro im Jahre 2008 um insgesamt 42,9 Mio. Euro auf 177,4 Mio. Euro bis 2011 gesenkt wurde.

Diese Summe ist beeindruckend und das Ergebnis unserer gemeinsamen Konsolidierungsbemühungen. Einen Teil dieses Weges haben wir bereits erfolgreich hinter uns gelassen. Wenn wir auch in Zukunft wieder Spielraum für kommunale Entscheidungen haben wollen, müssen wir ihn jedoch konsequent weiter gehen. Die zahlreichen wichtigen Projekte der Stadtentwicklung lassen sich nur realisieren, wenn wir hier in Rostock unsere Hausaufgaben machen und so unsere Wünsche und Vorstellungen auch gegenüber der Landesregierung selbstbewusst präsentieren können.

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Bebauung der Nordseite des Neues Marktes und der Flächen An der Hege bis zur Krämerstraße wird jetzt auf Grundlage der 2. Fortschreibung des Rahmenplanes Sanierungsgebiet Stadtzentrum Rostock sowie des Bürgerschaftsbeschlusses mit der Vorbereitung eines zweiphasigen städtebaulichen Wettbewerbes begonnen. Dieser Wettbewerb ist Bestandteil des Maßnahmenplans zur Städtebauförderung.

Ziel des Wettbewerbes ist die Neuordnung der Flächen und die Einordnung der geplanten Nutzungen Einzelhandel, Verwaltung und Wohnen sowie Parken. Dies ist die Grundlage für die Ausschreibung der städtischen Flächen bzw. die Einordnung und Realisierung eines städtischen Verwaltungsgebäudes.

Dieser städtebauliche Wettbewerb wird in zwei Phasen durchgeführt. In der 1. Phase werden in einem Ideenwettbewerb Vorschläge für die Einordnung der Gebäude und die Verteilung der gewünschten Nutzungen zwischen Nordseite, Rathausanbau, An der Hege und Kleiner Wasserstraße bis Krämerstraße gesucht. In der zweiten Phase wird auf Grundlage der prämierten Arbeiten der 1. Phase ein Realisierungswettbewerb für das städtische Verwaltungsgebäude zur Konzentration der Verwaltung am Neuen Markt ausgelobt.

Der Entwurf der Auslobung für den Wettbewerb wird bis Oktober 2012 vorbereitet. Auf dieser Grundlage wird in Anlehnung an die guten Erfahrungen zum Wettbewerb „Mittelmole“ ein Bürgerforum zur Vorstellung und Diskussion der Inhalte der Auslobung durchgeführt. Diese Ergebnisse fließen in den Entwurf der Auslobung ein, der dann Anfang 2013 durch den Hauptausschuss beschlossen werden soll. Damit könnte die Preisgerichtssitzung der 1. Phase für den städtebaulichen Teil des Wettbewerbes im IV. Quartal 2013 stattfinden.

Meine Damen und Herren,

dass dieses Modell der richtige Weg ist, Ideen zu sammeln und Zukunftspläne mit breiter Akzeptanz zu schmieden, erleben wir derzeit auf der Warnemünder Mittelmole. Das Preisgericht hatte am 24. Mai einstimmig die beiden ersten Preise vergeben. Der erste Preis ging an das Büro Böge Lindner K2 Architekten zusammen mit dem Landschaftsplanungsbüro Dieter Schoppe und Partner aus Hamburg. Den zweiten Platz errang das Büro Bastmann + Zavracky BDA Architekten GmbH mit der Wagner Planungsgesellschaft und dem Landschaftsplaner Andreas Webersinke aus Rostock.

Die Empfehlung des Preisgerichtes lautet, den 1. Preis in die weitere Bearbeitung des städtebaulichen Entwurfes für den Bebauungsplan einzubeziehen. Bei der angestrebten zügigen Entwicklung des Bebauungsplanes kann mit Baurecht im Jahr 2014 gerechnet werden.

Das Verfahren ist ein exzellentes Beispiel für Bürgerbeteiligung von der ersten Minute an und es ist Beispiel gebend für eine reibungslose Zusammenarbeit zwischen Behörden und allen am Verfahren Beteiligten.

Alle Wettbewerbsbeiträge der zweiten Phase werden noch bis 29. Juni 2012 im Rahmen einer Ausstellung in der ehemaligen „Wagenhalle“ der Eisenbahn östlich des Scandlines-Hochhauses auf der Mittelmole gezeigt, so dass sich alle Interessierten ihr eigenes Bild machen können. Vorgestern fand dazu auch das zweite Bürgerforum im Technologiepark Warnemünde statt. Ich danke allen, die sich in diesen Prozess eingebracht haben. Ich bin mir sicher, dass es uns am Ende gelingen wird, die Mittelmole zu einem attraktiven und den unterschiedlichen Nutzungen entsprechenden Areal unserer Stadt mit großer Ausstrahlung in den Ostseeraum hinaus zu entwickeln.

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Wirtschaftsstandort Rostock entwickelt sich in Kooperation mit dem regionalen Wissenschafts- und Forschungspotenzial zunehmend zu einem innovativen Hightech-Standort. Dabei setzen wir verstärkt auf Zukunftsbranchen wie Biotechnologie, Medizintechnik, Wind- und Offshore-Technologie sowie die Gesundheitswirtschaft. Der wirtschaftliche Erfolg Rostocks ist jedoch kein Selbstläufer, sondern basiert auf dem hohen Engagement der ansässigen Unternehmen. Deshalb haben wir am vergangenen Freitag im Rathaus verdienstvolle Rostocker Unternehmerinnen und Unternehmer begrüßen dürfen.

Im Rahmen unserer Unternehmerehrung wurden gewürdigt

Irmhild Düwel, Geschäftsführerin der AFZ Aus- und Fortbildungszentrum Rostock GmbH, als Unternehmerin des Jahres 2011;

Maria Peter, Christian Peter und Marco Peter, Geschäftsführer der Aaron Blumenparadies Peter GmbH, als Unternehmen, das sich besonders um die Schaffung von Ausbildungsplätzen und Berufseinstiegsmöglichkeiten für Jugendliche verdient gemacht hat;

Markus Karberg und Detlef Meyer, Geschäftsführer der Interseroh Metallaufbereitung Ost GmbH, als Unternehmen, das ein besonders innovatives Firmenkonzept umgesetzt hat;

Marc Hackmann, Geschäftsführer der hkc GmbH; als Unternehmen, das sich besonders für die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen engagiert hat; sowie

Thomas Lambusch und Mayk Wiese, Geschäftsführer der SEAR GmbH, für besonderes Engagement zur Imageförderung und der internationalen Ausstrahlung der Hansestadt Rostock.

Auch von hier aus noch einmal herzliche Glückwünschen und vielen Dank!

Sehr geehrte Damen und Herren,

morgen beginnt zumindest kalendarisch der Sommer, am Freitag gibt es in den allgemein bildenden Schulen die Abschlusszeugnisse für das Schuljahr 2011/2012. Damit Langeweile keine Chance hat, hält das Lokale Bündnis für Familie Rostock den Ferienkalender mit vielen abwechslungsreichen Angeboten bereit. Ob Reiten, Radfahren, Paddeln, Basteln oder Kochen - bei den vielen Angeboten von mehr als 30 Vereinen und Institutionen ist garantiert für Jeden etwas Interessantes dabei.

Mit einem besonderen Angebot lockt die Stadtbibliothek Rostock: Sie möchte auch in diesem Jahr den FerienLeseClub für Schülerinnen und Schüler der 5. und 6. Klassen durchführen. Sie können sich nach Anmeldung in der Zentralbibliothek, der Stadtteilbibliothek Dierkow oder der Stadtteilbibliothek Groß Klein aus einem nur für sie reservierten ganz neuen Buchbestand bedienen. Bei der Abgabe der Bücher wird die Lektüre in einem Gespräch überprüft und im Leselogbuch bescheinigt. Nach den Ferien werden dann Zertifikate in Gold, Silber oder Bronze auf einer Abschlussfeier ausgehändigt.

Doch auch für Erwachsene hält der Sommer in Rostock viel Abwechslung bereit. Gestatten Sie mir, Ihnen drei Tipps ganz besonders ans Herz zu legen:

Vor 794 Jahren bestätigte Borwin I. Rostock das lübische Stadtrecht. Daher laden am kommenden Sonntag drei Rostocker Vereine zu einem besonderen Stadtrundgang ein. Los geht es um 14 Uhr in der Universitätskirche mit einer Liturgischen Performance. Weitere Stationen sind der Klosterhof, das Kröpeliner Tor, der Kanonsberg, die Lagerstraße und der Neue Markt. Ziel des diesjährigen Rundgangs ist die Rathaushalle.

Vom 7. bis 15. Juli findet die Warnemünder Woche – in diesem Jahr schon zum 75. Mal – statt. Sie garantiert auch 2012 Action, Spaß, Sport und Tradition. Besondere Höhepunkte sind De Niege Ümgang, das Waschzuberrennen, das Drachenbootrennen, Beachhandball, Shantytreffen und Trachtentreffen. Im Mittelpunkt stehen aber die Segelregatten mit über 3.000 Sportlerinnen und Sportlern aus etwa 25 Nationen.

Und natürlich möchte ich hier auch die 22. Hanse Sail vom 9. bis 12. August nicht unerwähnt lassen. Wir erwarten 2012 etwas weniger als 200 Teilnehmerschiffe. Die Flotte wird in diesem Jahr kleiner sein, da der internationale Regatta- und Eventkalender prall gefüllt ist und einige Stammgäste anderen Veranstaltungen den Vorzug geben oder andere Kurse segeln. Die SEDOV beispielsweise ist auf Weltreise, andere Schiffe sind während der Olympischen Spiele in London. So ist die KRUZENSHTERN Quartier für die russische Nationalmannschaft. Die SORLANDET liegt in der Werft. Die Hansestadt Rostock bereitet ungeachtet dessen eine tolle Veranstaltung vor und wird durchaus auch schon während der Erarbeitung des Konzeptes für die nachhaltige Gestaltung der Hanse Sail entwickelte Ideen und Maßnahmen auf ihre Realisierbarkeit hin überprüfen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

zum Abschluss nun noch zwei Informationen in aller Kürze:

Die herzlichsten Grüße darf ich Ihnen von unserem Ehrenbürger Yaakov Zur übermitteln. Am 11. Mai durfte ich ihn in seinem Kibbuz besuchen, wenige Wochen nach seinem 88. Geburtstag. Als Geburtstagsgeschenk hatte ich ein „Buddelschiff“ im Gepäck, das den Jubilar besonders erfreute, da er als Kind den Wunsch hatte, zur See zu fahren.

Die Verbandsversammlung des Warnow-Wasser- und Abwasserverbandes beschloss auf ihrer Sitzung am 7. Juni 2012 die Fortschreibung des Trinkwasserkonzeptes für den Zeitraum 2013 bis 2018. Eine Grundaussage im Konzept betrifft die Anpassung der Aufbereitungskapazität des Wasserwerkes Rostock an den tatsächlichen und prognostizierten Bedarf. Es wurde entschieden, die Kapazität von derzeit 90.000 m³ pro Tag auf 50.000 m³ pro Tag zu reduzieren und damit im Spitzenlastfall eine Versorgungssicherheit von 130 % zu garantieren. Die Entwicklung der Hansestadt Rostock und der versorgten 56 Ortsteile des Zweckverbandes Wasser Abwasser Rostock Land wird nach der Anpassung der Aufbereitungskapazität weiterhin uneingeschränkt gewährleistet.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche Ihnen heute, während der letzten Sitzung vor der Sommerpause, schon jetzt eine erholsame Urlaubszeit!