Bericht von Oberbürgermeister Roland Methling während der Sitzung der Bürgerschaft am 5. November 2014

Hinweis: Der Bericht wurde nicht vorgetragen, sondern im Nachgang versendet/verteilt.

Sehr geehrter Herr Präsident,
meine Damen und Herren,

der Haushaltsplan 2014 sowie das Haushaltssicherungskonzept 2014-2025 wurden jetzt von der Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt. Im Erlass ist die erwartete Einsparvorgabe in Höhe von 10 Mio. EUR enthalten. Wir prüfen das Dokument derzeit und auch die Fragen rund um eine Haushaltssperre.

Der Haushaltsplanentwurf 2015/2016 befindet sich noch in der Erarbeitungsphase. Ziel ist die Vorlage eines unterjährig ausgeglichenen Haushaltes sowie die Erwirtschaftung von Überschüssen zum Abbau des negativen Finanzsaldos.

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Thema Olympische Spiele hat uns auch in den vergangenen Wochen beschäftigt. Die Lenkungsgruppe der Hansestadt Rostock aus Stadtplanerinnen, Stadtplanern, Sportexperten und Bausachverständigen unter Federführung der Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH (RGS) hat in den vergangenen Wochen Informationen zusammengetragen und über erste Ergebnisse beraten. Das Fazit zur Machbarkeit für olympisches Segeln am Standort Rostock-Warnemünde fällt positiv aus. Die olympischen Anforderungen sind sowohl wasser- aber auch landseitig umsetzbar.

Der Landessportbund plant aktuell die notwendige Sanierung seiner Anlagen auf der Mittelmole. Dass das Warnemünder Segelrevier hervorragend für internationale Wettbewerbe geeignet ist, beweisen die Erfahrungen bei der WARNEMÜNDER WOCHE und anderen Segelmeisterschaften. Die wasser- und landseitigen Anlagen sind derzeit jedoch noch nicht in einem Zustand, um dauerhaft große Veranstaltungen nach Warnemünde zu holen. Die Themen Nachhaltigkeit und Umweltverträglichkeit stehen bei der Untersuchung der Machbarkeit an vorderer Stelle. Die Entwicklung von kompatiblen Zwischennutzungen und von Nachnutzungskonzepten wird in den nächsten Wochen mit allen Beteiligten weiterentwickelt.

Meine Damen und Herren,

mit einer zusätzlichen Aktion werden wir kurzfristig Werbung machen für den Zuschuss in Höhe von 100 Euro, den wir an Studierende zahlen, die ihren Hauptwohnsitz in der Hansestadt Rostock nehmen.

Unter dem Motto „Melden macht Mäuse“ verlosen wir sieben mal sieben Preise. Teilnehmen können alle, die sich im Zeitraum vom September bis Dezember 2014 wegen eines Studiums oder einer Ausbildung in Rostock neu mit ihrem Hauptwohnsitz angemeldet haben. Unter den Preisen sollen sieben Fahrräder sein, aber auch Jahreskarten für den Rostocker Zoo, Schnupper-Abos für das Volkstheater Rostock und Abos für das Li.Wu., Karten für unser Hallenschwimmbad „Neptun“ und für ein Handballspiel sowie Büchergutscheine.

Mit der Aktion unterstreichen wir einmal mehr, dass wir uns über alle freuen, die sich für unsere Hansestadt Rostock als Ausbildungs- und Studienort entschieden haben, und sie herzlich willkommen heißen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

zum Abschluss noch einige Kurzinformationen aus den vergangenen Wochen:

Das Kulturhistorische Museum Rostock konnte zur diesjährigen Langen Nacht der Museen einen Besucherrekord verzeichnen. Insgesamt kamen 3.012 Besucherinnen und Besucher am 25. Oktober zwischen 18 und 24 Uhr in das Haus am Klosterhof.

Die Ombudsfrau der Bundesregierung für die Angehörigen und Opfer des NSU-Terrors, Prof. Barbara John, hat am 27. Oktober mit Hinterbliebenen der NSU-Opfer die Hansestadt Rostock besucht. Nach der Begrüßung durch Bürgerschaftspräsidenten Dr. Wolfgang Nitzsche sind die Gäste gemeinsam zum Gedenkort für Mehmet Turgut gefahren, um dort Blumen niederzulegen. Im Anschluss gab es einen geführten Stadtrundgang und Gespräche im Rathaus.

Anlässlich der Veröffentlichung des 5. Sachstandsberichts des Weltklimarates IPCC Ende Oktober organisierte ein italienisches Umweltbüro eine Fahrradtour von Venedig nach Kopenhagen unter dem Motto „Ride with us“. Zwei Mitarbeiter des Umweltbüros legten die gesamte Strecke etappenweise mit dem Fahrrad zurück. Der Start in Venedig war am 14. Oktober 2014. Weitere Etappenziele waren Bozen, Innsbruck, München, Jena, Leipzig, Berlin und Bollewick bei Röbel. Unterwegs konnten sich Radfahrerinnen und Radfahrer der Tour anschließen und mitradeln. Am 28. Oktober 2014 war die Hansestadt Rostock letzter Etappenort in Deutschland. Ab Güstrow wurde eine Begleitung der Tour mit Fahrrädern organisiert. Für Interessenten stand ein Pedelec aus dem ELMOS-Projekt der RSAG zur Verfügung. Im Rostocker Rathaus wurden die italienischen Gäste vom Bürgerschaftspräsidenten Dr. Wolfgang Nitzsche empfangen.

Das Edvard-Munch-Haus e.V. Warnemünde wurde am 28. Oktober im Gästehaus der norwegischen Regierung in Oslo mit dem Willy-Brandt-Preis 2014 der Norwegisch-Deutschen Willy-Brandt-Stiftung ausgezeichnet. Dazu von hier aus herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg bei der weiteren Arbeit!

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 12. November wird die Hansestadt Rostock mit der dänischen Kommune Guldborgsund auf der Scandlines-Fähre PRINS JOACHIM das Städtepartnerschaftsabkommen unterzeichnen. 25 Jahre nach Mauerfall und wiedererlangter Freiheit im Ostseeraum besiegeln wir damit die Freundschaft, die inzwischen mit unseren dänischen Nachbarn gewachsen ist. Sie als Mitglieder der Bürgerschaft sowie weitere Gäste und Zeitzeugen sind hierzu herzlich eingeladen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.