Bericht von Oberbürgermeister Roland Methling während der Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
meine Damen und Herren,

„saure Gurken“ gab es kaum in diesem Sommer. Unsere Hansestadt machte überregional Schlagzeilen: durch die Übergabe des Ehrenbürgerbriefes an Bundespräsident Joachim Gauck, durch die 22. Hanse Sail und durch die zahlreichen Veranstaltungen rund um den 20. Jahrestag der ausländerfeindlichen Ausschreitungen 1992 in Lichtenhagen.

Wir haben uns die Vorbereitungen auf dieses Ereignis nicht leicht gemacht und es ging uns dabei auch nicht darum, Stadtmarketing-Kosmetik zu betreiben. Ein doch sehr großer Vorbereitungskreis hat sich seit über eineinhalb Jahren mit diesem Thema befasst und Dutzende Veranstaltungen organisiert bzw. koordiniert, die teilweise bereits vor einem Jahr stattfanden und systematisch auf den Jahrestag hin zugeschnitten waren. Die Veranstaltungen wurden von zahlreichen Partnern organisiert und an unterschiedlichste Zielgruppen gerichtet. Sie alle einte das Bemühen, dieses dunkle Kapitel unserer Stadtgeschichte aufzuarbeiten und Jüngere darüber zu informieren.

Die einzelnen Veranstaltungen waren nicht alle „durch choreographiert“, es hakelte hier und da und sicher gibt es Vieles, was man hätte besser machen können. Aber, meine Damen und Herren, die Impulse dazu kamen „von der Basis“: vom Ortsbeirat Lichtenhagen, vom Kolping Begegnungszentrum und von zahlreichen Verbänden und Vereinen unserer Stadt. Den Vorwurf, Lichtenhagen 1992 am liebsten aus unseren Köpfen zu verdrängen, können wir ebenso wenig gelten lassen wie den Vorwurf, dies alles allein wegen des Stadtimages zu tun. Wir haben uns sehr intensiv damit auseinander gesetzt und wissen, dass dies ein Prozess ist, der uns auch in den nächsten Jahrzehnten begleiten wird.

An dieser Stelle möchte ich mich bei allen bedanken, die diesen Prozess tatkräftig unterstützt haben – allen voran beim Ortsbeirat Lichtenhagen mit seinem Vorsitzenden Ralf Mucha, beim Kolping Begegnungszentrum mit Rainer Fabian an der Spitze, bei der Bürgerinitiative Bunt statt braun mit Torsten Sohn als Geschäftsführer und bei unserer Integrationsbeauftragten Stephanie Nelles. Die Liste der Partner ist sehr lang, so dass ich hier leider nicht alle Namen nennen kann. Sie alle möchte ich aber ermuntern, in dem Bemühen um die Aufarbeitung von Lichtenhagen 1992 nicht nachzulassen. Wir müssen die Sicht der Opfer noch stärker in den Fokus nehmen und wir werden uns auch in Zukunft der Tatsache stellen müssen, dass Lichtenhagen 1992 als Symbol für Ausländerfeindlichkeit und Rassismus in ganz Deutschland steht. Zu diesen Themen gehört zweifellos auch der Umgang mit Orten des symbolischen Gedenkens. Lassen Sie mich meine Ausführungen zu diesem Thema mit folgendem Zitat aus der Rede des Bundespräsidenten beenden:

„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Dieser wertvollste Satz unseres Grundgesetzes bindet die Garantie der Menschenwürde an keine Bedingungen, an keine Herkunft, keine Hautfarbe, keinen Pass, kein Papier, keinen Stempel.“

Meine Damen und Herren,

Bundespräsident Joachim Gauck hat auch der 22. Hanse Sail seinen besonderen Stempel aufgedrückt. Wer Bundespräsident Joachim Gauck an diesem Tag erlebt hat - bei der Festveranstaltung zur Übergabe des Ehrenbürgerbriefes, bei der Eröffnung der Hanse Sail im Stadthafen oder beim Empfang der Deutschen Marien auf der RHEINLAND-PFALZ – konnte spüren, welche große Sympathie er für seine Heimatstadt und uns Rostockerinnen und Rostocker hegt. Ich darf noch einmal den Bundespräsidenten zitieren mit Worten aus seiner Dankesrede, die er in St. Marien gehalten hat:

„Ich finde es schön, dass Sie mich an eine Zeit erinnert haben und mich dafür geehrt haben, die die größte Zeit meines Lebens war. Befreiung zu erleben und sie selber gestalten zu dürfen, darüber geht nichts, keine andere Ehrung, kein anderes Amt, auch nicht das eines Präsidenten. Das war die größte Zeit meines Lebens.“

Wir wünschen uns sicher alle sehr, Bundespräsident Joachim Gauck auch in Zukunft zu besonderen Ereignissen in Rostock begrüßen zu dürfen.

Nicht nur das Wetter hat gestimmt während der 22. Hanse Sail. Die Sorge, dass wegen der von Olympia 2012 beeinflussten Törnpläne der großen Segelschiffe die Kaikanten des Stadthafens und in Warnemünde verwaist bleiben, hat sich nicht bestätigt. Noch nie vorher seit 1991 habe ich eine so reibungslose Hanse Sail wie diese erlebt. Ein besonderes Dankeschön geht an alle Organisatoren, Helfer und Unterstützer der Hanse Sail. Dies, meine Damen und Herren, ist eine ganz besondere Marke für unser Stadtmarketing, die wir auch weiter hegen und pflegen werden!

Meine Damen und Herren,

nach Prüfung der durch Sie am 7. März 2012 beschlossenen Haushaltssatzung 2012 wurden durch das Ministerium für Inneres und Sport des Landes Mecklenburg-Vorpommern am 27. Juli 2012 folgende rechtsaufsichtliche Entscheidungen getroffen:

Es wird angeordnet, dass die Hansestadt Rostock haushaltswirtschaftliche Entscheidungen trifft, die im Finanzhaushalt zu einer Reduzierung des negativen Saldos der laufenden Ein- und Auszahlungen auf mindestens 186,5 Mio. Euro führen. Insoweit sind der jahresbezogene Finanzhaushalt auszugleichen und zusätzlich ein positiver Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen von mindestens 5 Mio. Euro zu erzielen, also eine Nachbesserung in Höhe von etwa 10 Mio. Euro.

Dazu wird angeordnet, dass der Oberbürgermeister unmittelbar nach der Veröffentlichung der Haushaltssatzung 2012 eine haushaltswirtschaftliche Sperre in dem Umfang verfügt, der erforderlich ist, um die Erfüllung der Anordnung zu sichern.

Die öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2012 ist im Städtischen Anzeiger am 19. September 2012 vorgesehen. Innerhalb von vier Wochen müssen wir der Kommunalaufsicht eine Haushaltssperre vorlegen. Einen ersten Vorschlag dafür werden wir Ihnen am 24. September übergeben.

Sehr geehrte Damen und Herren,

in zwei Wochen wird der durch Sie bestellte Planungs- und Gestaltungsbeirat seine Arbeit aufnehmen und sich zu seiner ersten öffentlichen Sitzung zusammenfinden. Diese wird am 19. September von 10 bis 16 Uhr im Saal Mecklenburg-Vorpommern der Industrie- und Handelskammer zu Rostock stattfinden. Die Projekte und Planungen, die im Rahmen der ersten Sitzung des Planungs- und Gestaltungsbeirates der Hansestadt Rostock beraten werden, werden zuvor in der Rostocker Tagespresse und auf den Internetseiten der Stadtverwaltung veröffentlicht.

Bereits am Vorabend, also am 18. September, treffen sich die Mitglieder des Gestaltungsbeirates zum gegenseitigen Kennen lernen und nehmen an einer öffentlichen Podiumsdiskussion teil, die von 19.30 bis 21.30 Uhr in der Rathaushalle stattfindet. Die Beiratsmitglieder diskutieren dabei die Arbeit von Gestaltungsbeiräten und Fragen zur Baukultur.

Meine Damen und Herren,

noch vor den Sommerferien haben wir die Ergebnisse des städtebaulichen Wettbewerbs zur Warnemünder Mittelmole während einer Ausstellung in der ehemaligen Wagenhalle der Eisenbahn am Fährbahnhof in Warnemünde präsentiert und mit interessierten Einwohnerinnen und Einwohnen in der Ausstellung, im Internet, aber auch während eines Bürgerforums diskutiert. Nach Beendigung des städtebaulichen Wettbewerbes soll nun auf Grundlage des mit dem 1. Preis ausgezeichneten städtebaulichen Entwurfs zügig der Bebauungsplan aufgestellt werden. Entsprechend der Empfehlung des Preisgerichtes wird der Verfasser der mit dem 1. Preis ausgezeichneten Wettbewerbsarbeit mit der Erarbeitung eines Funktionsplanes als Grundlage des Bebauungsplanes beauftragt.

Neben der inhaltlichen Weiterentwicklung der Wettbewerbsergebnisse wird insbesondere die Fortsetzung des transparenten Beteiligungsverfahrens wichtige Voraussetzung für die angestrebte Qualität der künftigen Bebauung der Mittelmole sein. Um dieses anspruchvolle Ziel umsetzen zu können, wird ein Forum Mittelmole als Informations- und Gesprächsplattform begleitend und beratend tätig sein. Vorgesehen ist, in den Sitzungen die Planungen in einer frühen Phase, aus unterschiedlichen Blickwinkeln zu diskutieren und Empfehlungen für die Weiterbearbeitung zu formulieren. Die erste Sitzung des Forums soll am 17. September stattfinden.

Sehr geehrte Damen und Herren,

die guten Erfahrungen bei der Bürgerbeteiligung in Warnemünde wollen wir auch bei Projekten in anderen Stadtteilen nutzen. Visionen für die weitere städtebauliche Entwicklung des „Rostocker Ovals“ erhoffen sich die Stadtplanerinnen und Stadtplaner von einem dreitägigen Planungsworkshop Ende September. Dazu werden insgesamt 20 Stadt- und Landschaftsplanerinnen und –planer sowie Architektinnen und Architekten eingeladen bzw. ausgelost. Mit dem Begriff „Rostocker Oval“ werden die ufernahen Bereiche nördlich des historischen Stadtzentrums umschrieben. Dazu zählen Stadthafen, Osthafen, das Gehlsdorfer Ufer und die westliche Verbindung beider Warnowufer. Grundlagen bilden die Leitlinien zur Stadtentwicklung der Hansestadt Rostock.

Mit diesen Planungen stellen wir wichtige Weichen für die Zukunft unserer Stadt. Ich kann heute auch über abgeschlossene Baumaßnahmen berichten.

Am Freitag ist es soweit: Das DARWINEUM wird feierlich eröffnet, ab Samstag steht es dann allen interessierten Besucherinnen und Besuchern offen. Viel haben wir hier bereits über das Atem beraubende Bauvorhaben berichtet. Ich bin mir sicher, dass es schnell zum besonderen Publikumsliebling avancieren wird.

Ganz besonders freue ich mich, dass wir dazu den Ururenkel von Charles Darwin, den Anthropologen Dr. Felix Padel, in Rostock begrüßen dürfen. Sein Ururgroßvater Charles Darwin inspirierte ihn für seine ganzheitliche Sicht des Menschen in der Natur. Morgen wird er sich in das Gästebuch der Hansestadt Rostock eintragen.

Übermorgen wird das Große Haus des Volkstheaters Rostock nach der überfälligen Brandlastensanierung wieder eröffnet - und zwar mit der Premiere der Rockoper „The Who's Tommy“. Die noch fälligen Restarbeiten sollen voraussichtlich bis Mitte Oktober abgeschlossen sein. Insgesamt wurden 4,478 Millionen Euro in die Sanierung der Brandschutzmängel investiert. Über 20 Firmen waren an den Ausführungen der Maßnahmen beteiligt. Der Eigenbetrieb KOE Rostock hat dem Bauherrn Volkstheater Rostock während der gesamten Zeit als Projektsteuerer zur Seite gestanden.

Der Tag des Offenen Denkmals am 9. September 2012 befasst sich in Rostock in diesem Jahr mit Holz als Werkstoff. Neben zahlreichen wichtigen Denkmalen in unserer Stadt spielen diesmal folgerichtig auch die Denkmale in der Rostocker Heide eine ganz besondere Rolle. Wer fit genug ist, sollte die geführte Tagestour mit dem Fahrrad nicht versäumen, die am Sonntag um 12 Uhr am Universitätsplatz startet und insgesamt über 20 Kilometer lang sein wird. Das vollständige Programm ist in der heutigen Ausgabe des STÄDTISCHEN ANZEIGERS, in den Programmflyern oder im Internet nachzulesen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

unsere Investitionen betreffen nicht nur besondere Infrastrukturprojekte wie das Darwineum und das Große Haus. Das Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus hat im Juli über die Bereitstellung von Finanzhilfen im Rahmen des Städtebauförderprogramms 2012 informiert.

Für die Entwicklung des Sanierungsgebietes „Stadtzentrum Rostock“ werden 7,6 Mio. Euro und für die anderen Fördergebiete 3,2 Mio. Euro angekündigt. Diese Mittel werden in den Jahren 2012 bis 2016 für die Umsetzung der Maßnahmen eingesetzt. Beantragt hatten wir 10 Mio. Euro für das Sanierungsgebiet und 3,4 Mio. Euro für die anderen Fördergebiete. Die Programmmittel 2012 stehen im Sanierungsgebiet insbesondere für
- die Freiflächengestaltung Warnowuferkante im neuen Wohngebiet Petriviertel,
- die Sanierung der Straßen Oberhalb Gerberbruch, Großer Katthagen, Hermannstraße (Nordabschnitt), Wallstraße sowie perspektivisch für die Ernst-Barlach-Straße,
- und die Sanierung des Gebäudes der früheren Societät, August-Bebel-Straße 1,
zur Verfügung. Auch der morgige Baustart für die neue „Frieda 23“ wird mit Städtebaufördermitteln in Höhe von 2,9 Mio. Euro abgesichert.

Städtebaufördermittel fließen auch in die Entwicklung der fünf Rostocker Fördergebiete Groß Klein, Schmarl, Dierkow, Toitenwinkel und Evershagen. Aus dem Förderprogramm „Die Soziale Stadt“ und dem „Landeseigenen Städtebauförderprogramm“ werden im Programmjahr 2012 weitere finanzielle Mittel für Schmarl, Dierkow und Toitenwinkel bereitgestellt. Für Groß Klein stehen aus diesem Städtebauförderungsprogramm noch Restmittel aus vorhergehenden Bewilligungen zur Verfügung.

Aus dem Programm „Stadtumbau Ost – Programmteil Aufwertung“ werden 2012 weitere finanzielle Hilfen für Schmarl und Toitenwinkel in Aussicht gestellt. Insgesamt können so in diesem Jahr rund 2,7 Mio. Euro Städtebauförder- und Eigenmittel in diesen fünf Stadtteilen eingesetzt werden. Die Programmmittel 2012 stehen für diese Fördergebiete Mittel zur Verfügung für
- die Modernisierung der Kita Kolumbusring 20 in Schmarl und die Umgestaltung des Schmarler Landganges,
- die Planung weiterer Bauabschnitte der Modernisierung der Grundschule in der Dierkower Walter-Butzek-Straße 23,
- die Modernisierung der Integrierten Gesamtschule Pablo-Picasso-Straße 44 in Toitenwinkel und das Stadtteil- und Begegnungszentrum, und
- das Quartiersmanagement, die Verfügungsfonds und die 50.000-Euro-Bürgerprojekte in Schmarl, Groß Klein, Dierkow und Toitenwinkel.

Von 1991 bis 2011 flossen bereits rund 110 Mio. Euro Finanzhilfen des Bundes und des Landes Mecklenburg-Vorpommern sowie 37 Mio. Euro Eigenanteil der Hansestadt Rostock im Rahmen der Städtebauförderung in die Entwicklung des Sanierungsgebietes „Stadtzentrum Rostock“. In den fünf Fördergebieten Groß Klein, Schmarl, Evershagen, Dierkow und Toitenwinkel) wurden bis 2011 rund 41 Mio. Euro Finanzhilfen von Bund und Land sowie 18 Mio. Euro Eigenmittel der Hansestadt Rostock eingesetzt.

Mit diesen Mitteln konnte seit 1991 ein enormer städtebaulicher Entwicklungsprozess in Gang gesetzt werden. Insgesamt flossen zwischen 1991 und 2011 rund 275 Mio. Euro Förder- und weitere Finanzierungsmittel in die Entwicklung des Sanierungsgebietes „Stadtzentrum Rostock“. Diese Summe zog enorme private Investitionen in Milliardenhöhe nach sich.

Aber auch in den anderen Fördergebieten hat sich eine beispielhafte Entwicklung vollzogen. Die Rostocker Wohnungsunternehmen unterstützen mit der umfangreichen Modernisierung ihres Wohnungsbestandes die positive Entwicklung der Stadtteile. Der Leerstand ist 2011 weiter zurückgegangen. In Dierkow wird es zum Beispiel einen ersten Neubau von Wohnungen geben und der Bau des Stadtteil- und Begegnungszentrums ist im Gange.

Sehr geehrte Damen und Herren

ich möchte Sie darüber informieren, dass der Wahlbewerber Dieter Reichelt mit Datum vom 27. Juli 2012 Klage beim Verwaltungsgericht Schwerin gegen den Bescheid zur Gültigkeit der Oberbürgermeisterwahl 2012 eingereicht hat. Das Verwaltungsgericht hat in der Zwischenzeit die Stadtverwaltung um Zusendung aller relevanten Unterlagen gebeten.

Meine Damen und Herren,

am Freitag, 14. September 2012, wird der Hansestadt Rostock der Titel Fairtrade-Stadt verliehen. Mit einem bunten Bühnenprogramm, einer Modeschau und Informations- und Verkostungsständen feiern wir damit den Erfolg unserer Bemühungen um mehr Gerechtigkeit im internationalen Handel. Seit über 20 Jahren engagieren sich zahlreiche Rostocker Initiativen wie Ökohaus e.V., Weltladen Rostock und Soziale Bildung e.V. in diesem Bereich. Auch auf kommunalpolitischer Ebene gab es in den vergangenen Jahren Weg weisende Weichenstellungen. So beschlossen Sie 2008, beim öffentlichen Einkauf auf Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit zu verzichten. Im September vergangenen Jahres fiel schließlich der einstimmige Beschluss, den Titel Fairtrade-Stadt anzustreben.

Das Fest um die Titelverleihung wird einen Einblick in die Vielfalt des Fairen Handels geben. Neben der Übergabe der Ernennungsurkunde an Bürgerschaftspräsidentin Karina Jens und Senator Holger Matthäus wird Felicia Evangelista del Rosario von der Fairtrade-Kakao-Dachorganisation Conacado aus der Dominikanischen Republik zu Wort kommen. Das Bekleidungsgeschäft Kollektiv18 beweist mit einem Fairen Laufsteg, dass Kleidung aus Fairem Handel nicht nur gut für die Produzenten, sondern auch modisch und qualitativ hochwertig ist. Musikalisch begleitet wird die Verleihung durch die Band 6 O' Clock vom Rostocker Konservatorium. Passend zum Thema wird von 10. bis 20. September im Rostocker Hof die Ausstellung „Ethical Gold - Fairer Handel und Ökologie für Gold" gezeigt. Dazu lade ich Sie recht herzlich ein.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.