Bericht von Oberbürgermeister Roland Methling während der Sitzung der Bürgerschaft

Sehr geehrter Herr Präsident,

meine Damen und Herren,

nun sind wir 800 Jahre jung – herzlichen Glückwunsch uns allen auch noch einmal in diesem Rahmen! Sicher werden Sie die zahlreichen Facetten unseres bunten und fröhlichen Stadtgeburtstages miterlebt und mitgefeiert haben!

Am 38. Internationalen Hansetag Rostock nahmen insgesamt 119 Hansestädte aus 16 Nationen teil. Sie waren voll des Lobes über diese wunderschönen Tage und über die perfekte Organisation. Neben den bei Hansetagen üblichen Veranstaltungsbausteinen wie dem Hansemarkt und den HANSEartWORKS haben wir neue Ideen entwickelt und erfolgreich umgesetzt. Dazu zählen das Projekt „Hanse Trading", bei dem Waren aus anderen Hansestädten per Schiff nach Rostock gebracht wurden, die Internationale Hanse-Ausstellung, an der sich 66 Hansestädte beteiligten und die noch bis zum 8. Juli in der Hochschule für Musik und Theater besichtigt werden kann, und die „Faire Hanse", die die Traditionen des freien Handels mit dem Ziel eines fairen Welthandels verbindet.

Das erste Rostocker Riesenradtreffen mit sieben Riesenrädern an ganz besonderen Standorten lud dazu ein, unsere Hanse- und Universitätsstadt aus ganz neuen Perspektiven kennenzulernen. Auf diese Art und Weise konnten wir Vergnügen mit der Vermittlung von Visionen über unsere zukünftige Stadtentwicklung äußerst attraktiv und erfolgreich miteinander verbinden.

Unter dem Motto „Sag Ja zu Rostock" wurden am Stadtgeburtstag Liebesbande über den Ostseeraum hinaus geknüpft. 13 Paare aus Rostock sowie unseren Partnerstädten Bremen, Dalian, Szczecin, Raleigh und Varna haben unter dem künftigen Hochzeitskran in der Hellingstraße symbolisch ihr Eheversprechen erneuert. Sie hatten sich das Ja-Wort an einem 24. Juni oder im Rostocker Jubiläumsjahr 2018 gegeben.

Darüber hinaus konnten wir am Hellingkran in Anwesenheit des Künstlers die Granit-Skulptur „Venskab" („Freundschaft") von Jesper Neergaard enthüllen. Die eckigen, ineinander greifenden Ringe symbolisieren die Partnerschaft, die unsere beide Kommunen Rostock und Guldborgsund seit 2014 verbindet.

Gleich zwei ganz besondere Höhepunkte krönten dann den eigentlichen Stadtgeburtstag: Das FESTival IM STADTHAFEN, das über 14.000 Besucherinnen und Besucher anzog, die in ausgelassener Atmosphäre beim Sonnenuntergang und angenehmen Temperaturen mit JORIS und FRITZ KALKBRENNER den Abend am Stadthafen ausklingen ließen. Und das Konzert „Karat meets Classic" in unserer neu gestalteten StadtHalle und unter Beteiligung aller sieben Orchester unserer Stadt.

Ich möchte an dieser Stelle allen danken, die an diesen Erfolgen ihren Anteil hatten. Ganz besonders danke ich allen Förderern und Sponsoren, unseren zahlreichen Partnern, allen Teilnehmenden am 1. Rostocker Ümgang, den vielen Delegationen aus anderen Hansestädten sowie aus unseren Partner- und befreundeten Städten und nicht zuletzt den Teams und Helferinnen und Helfern des Organisationsbüros des Hansetages im Büro Hanse Sail und des Doppeljubiläumsbüros hier im Rathaus. Sie alle haben dazu beigetragen, dass dieser ganz besondere Tag uns noch sehr, sehr lange in guter Erinnerung bleiben wird!

Meine Damen und Herren,

nahtlos schließen sich bereits die nächsten Veranstaltungen an. An diesem Sonnabend findet der Stadtkirchentag statt, mit dem die Kirchen der Stadt zum 800-jährigen Jubiläum gratulieren. Mit vielfältigen Präsentationen informieren die kirchlichen Vereine über ihr Wirken und regen zum Mitmachen an. In einem öffentlichen Forum und einem ökumenischen Gottesdienst nehmen sie zu Fragen der Gegenwart und Zukunft Stellung. Im Zuge dessen werden am 1. Juli 2018 alle Kantoreien Rostocks, begleitet von der Norddeutschen Philharmonie, unter Leitung von Prof. Markus J. Langer in der St.-Marien-Kirche das Oratorium „Die Schöpfung" von Joseph Haydn aufführen. Mit knapp 450 Mitwirkenden wird dieses Konzert in ähnlichen Dimensionen durchgeführt, wie es bei den großen Musikfestspielen der Romantik üblich war.

Am 4. Juli dann findet unser Schachtelmarathon statt. Bis zum 24. Juni konnten die Rostockerinnen und Rostocker selbst gestaltete Streichholzschachteln einreichen. Die Resonanz war enorm. 800 Meter sind bereits erreicht. Und das Projektbüro ist sehr zuversichtlich, dass wir den Weltrekord von 1.000 Metern auch erreichen. Am gleichen Tag treffen sich die Rostocker Stadtteile an der Langen Back. Dazu sind alle Rostockerinnen und Rostocker sowie deren und Gäste der Stadt herzlich eingeladen. An einer 100 Meter langen Tafel ergeben sich bei gutem Essen und diverser Kleinkunst interessante Gespräche rund um das Thema „Geschichte(n) aus den Stadtteilen" Rostocks. Die Tafel bietet einen passenden Anlass, verschiedene Projekte aus den einzelnen Stadtteilen zu präsentieren und die Ergebnisse einem breiten Publikum vorzustellen.

Am 15. Juli treffen sich Rostocker Chöre zu „Rostock singt" rund um das gerade fertig gestellte, komplett neu gestaltete Ludewigbecken an der Holzhalbinsel. Alle Rostocker Sängerinnen und Sänger sind eingeladen, Teil eines großen gemeinsamen Singens zu werden. Geboten werden das Abschlusskonzert aller Shanty-Chöre, die am Shantychortreffen teilgenommen haben, Stücke aus dem Rostocker Liederbuch und dann ab 21 Uhr die Geschichte der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Liedern. Dabei werden alte Lieder zu hören sein, deren Melodien lange vergessen waren und nun in neuen Arrangements erklingen. Es werden aber auch bestens bekannte Lieder zum Mitsingen einladen. So wird ein weiter Bogen von Gesängen des Mittelalters bis hin zur heimlichen neuen Hymne der Stadt, Marterias „Mein Rostock", gespannt.

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir haben während des Hansetages nicht nur zahlreiche Komplimente erhalten, sondern auch Geschenke aus aller Welt. Das größte Geschenk haben wir uns allerdings selbst gemacht. Am 6. Juni übergab uns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig eine Urkunde zur Konsolidierungsvereinbarung. Damit ist Rostock ist nun endlich schuldenfrei, denn so werden unsere Altschulden jetzt 2018 planmäßig und endgültig getilgt. Die damit verbundene Finanzierungszusage der Landesregierung über 14,6 Mio. Euro ermöglicht uns den Haushaltsausgleich. Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit werden künftig nicht mehr erforderlich sein.

Mit der Schuldenfreiheit ist nicht nur verbunden, dass wir alle wesentlichen Entscheidungen im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung endlich wieder in Rostock treffen können. Wir lösen auch unser Versprechen ein, keine Schulden an die nachfolgenden Generationen zu vererben und so auf deren Kosten zu leben.

Daher danke ich allen, die daran ihren Anteil hatten, insbesondere aber Ihnen, liebe Mitglieder der Bürgerschaft, dass Sie den mühsamen und langwierigen Prozess der Haushaltskonsolidierung – sicher nicht immer mit großer Freude – aber dennoch mit Nachdruck unterstützt und begleitet haben. Insgesamt haben wir seit 2005 in der Stadtverwaltung und in den kommunalen Unternehmen Kreditlinien im Umfang von über einer halben Milliarde Euro abgebaut und zugleich Anlagevermögen im Umfang von über 200 Mio. Euro gebildet.

Doch auch ohne Altschulden müssen wir künftig die Einnahmen und Ausgaben der Stadt genauestens zu prüfen. Wir müssen auch in Zukunft konsequent darauf achten, dass zusätzliche Darlehen nur in Anspruch genommen werden, wenn deren Zins und Tilgung auch auf lange Sicht leistbar sind.

Wie sieht unsere finanzielle Lage derzeit aus? Das Ergebnis der Haushaltsdurchführung weist in der Inanspruchnahme zum Stichtag 31. Mai 2018 eine Erfüllung in Höhe von 15 Mio. Euro aus, im Vergleich zur anteiligen Vorjahreserfüllung ist das eine Verbesserung um 2,9 Mio. Euro.

Damit wird derzeit bis zum Jahresende eine Haushaltsverbesserung in Höhe von 32,3 Mio. Euro erwartet, was gegenüber der Haushaltsplanung eine Verbesserung um 900.000 Euro darstellt. Im Vergleich zur Gesamtermächtigung wird eine Abweichung in Höhe von +4,7 Mio. Euro prognostiziert.

Im Haushaltsplan sind Auszahlungen aus Investitionstätigkeit im Umfang von 66,1 Mio. Euro veranschlagt. Mit der Übertragung der Ausgabereste aus Vorjahren in Höhe von 45,7 Mio. Euro ergibt sich eine Gesamtermächtigung in Höhe von 111,8 Mio. Euro.

Neben der Zuweisung aus dem Haushaltskonsolidierungsfonds des Landes wurden für den Entschuldungsfonds weitere 35 Mio. Euro vom Land bereitgestellt. Daraus erhält die Hanse- und Universitätsstadt Rostock 5,8 Mio. Euro, die nach Übergabe durch Innenminister Lorenz Caffier am 24. Juni ebenfalls noch im Juni kassenwirksam werden.

Meine Damen und Herren,

neben unserer städtischen Finanzwirtschaft steht der Wohnungsbau an vorderster Stelle unserer Prioritätenliste. Wir hatten Sie mit der Informationsvorlage Nr. 2017/IV/3272 vom 17. November 2017 über den aktuellen Bearbeitungsstand bei der Etablierung des Bündnisses für Wohnen in Kenntnis gesetzt. Im Vorfeld waren die Bündnispartner um ihr Engagement als Partner und Mitwirkende gebeten worden. Weiterhin wurde um Mitteilung gebeten, welche Ziele mit einem solchen Bündnis verbunden werden sollten.

Die Auftaktveranstaltung fand, wie vorgesehen, am 17. Januar 2018 statt. Dort wurden der Entwurf der Haushalts- und Wohnungsnachfrageprognose und die Wohnungsbaupotenziale 2018 bis 2023 vorgestellt und mögliche Handlungsfelder sowie das weitere Vorgehen erörtert. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben der Stadtverwaltung mitgeteilt, in welcher Arbeitsgruppe sie mitwirken möchten.

Die Bildung der Arbeitsgruppen war dann im Wesentlichen Anfang März abgeschlossen. Die inhaltliche Arbeit wurde in den vier Arbeitsgruppen im März und April aufgenommen. Bis auf die Arbeitsgruppe „Energieeffizienz sichern" haben sich alle Arbeitsgruppen Ende Mai/Anfang Juni bereits ein zweites Mal getroffen. In den zweiten Sitzungen der Arbeitsgruppen wurden Themen vertieft diskutiert, zu denen im Teilnehmerkreis unterschiedliche Auffassungen bestehen, z. B. zu den Themen Konzeptausschreibungen und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren. Daraus haben sich in allen drei Arbeitsgruppen weitere Prüfaufträge und Zuarbeiten ergeben, die zu bearbeiten sind.

Zwischenzeitlich liegen erste Vorschläge für Vereinbarungen vor, die jedoch noch weiter erörtert und untersetzt werden müssen. Dementsprechend hat der Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung einen Antrag auf Terminverlängerung bis zum 1. Dezember eingebracht. Um die Vereinbarung bis zur Sitzung am 5. Dezember 2018 als Beschlussvorlage vorzulegen, muss der Vereinbarungsinhalt bis Ende September abgestimmt sein. Das ist immer noch ein ambitionierter Zeitplan!

Meine Damen und Herren,

in Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie werden wir bis zum 18. Juli 2018 den Lärmaktionsplan der Stufe 3 erarbeiten. Kern des Lärmaktionsplanes ist die Ausweisung so genannter Lärmbrennpunkte mit hohen Betroffenenzahlen, für die individuell vorgeprüfte Lärmminderungsmaßnahmen empfohlen werden.

Bis März dieses Jahres konnten die Rostockerinnen und Rostocker ihre Vorschläge und Hinweise einbringen. Um den Aufstellungsprozess weiter begleiten zu können, fand am 14. Juni 2018 ein öffentliches Forum zu den Ergebnissen des neuen Lärmaktionsplans statt. Nach aktuellem Stand der Lärmkartierung gibt es rund 2.800 Betroffene durch Straßenlärm, rund 700 Betroffene durch Straßenbahnlärm und rund 1.300 sind hohem Schienenlärm im besonders sensiblen Nachtzeitraum ausgesetzt.

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 31. Mai 2018 fand im Rathaus die 21. Unternehmerehrung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock statt. Geehrt wurden als Rostocker Unternehmerin des Jahres 2017: Ines Lenz, Geschäftsführerin der vip hanse touring GmbH, als Unternehmen, das sich besonders für die Schaffung und den Erhalt von Arbeitsplätzen engagiert hat: Ram Peleg, Geschäftsführer der Yamaton Paper GmbH, als Unternehmen mit besonderer Imageförderung Rostocks: Claus Ruhe Madsen, Inhaber und Geschäftsführer Die Möbel Wikinger GmbH, als Unternehmen mit besonderem Firmenkonzept: Lars Brandstäter, Geschäftsführer der JAKOTA Cruise Systems GmbH, und als Rostocker Familienbetrieb des Jahres 2017: Ute Mühlau und Jens Mühlau, Geschäftsführende Inhaber der Grubenbäckerei.

Anlässlich des Weltumwelttages wurde am 5. Juni 2018 der Umweltpreis 2018 der Hanse- und Universitätsstadt Rostock im Festsaal des Rathauses verliehen. Den Preis erhielten zu gleichen Teilen Michaela Kleinsorge für das Projekt einer Igelauffangstation in Diedrichshagen und die Initiative solidarische Landwirtschaft Rostock für das Projekt Bunte Höfe.

Auch von hier aus noch einmal herzlichste Glückwünsche an alle Preisträgerinnen und Preisträger!

Geert wurden auch ehrenamtlich engagierte Rostockerinnen und Rostocker, denn auch im Jubiläumsjahr möchten wir uns auf ganz besondere Weise bei einem Teil der Ehrenamtlichen bedanken. Am 6. Juni 2018 fand die 15. Ausgabeveranstaltung der Rostocker Ehrenamts-Card im Rahmen einer Hafenrundfahrt auf der MS „Ostseebad Warnemünde" statt. Weitere 73 Ehrenamtliche aus 31 Vereinen wurde von Bürgerschaftspräsident Dr. Wolfgang Nitzsche für ihr ehrenamtliches Engagement gedankt. Damit erhöht sich die Anzahl der seit 2011 ausgegebenen Karten auf 1.330.

Gestern wurden die neun Rostocker Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Bundeswettbewerb „Jugend musiziert" und ihre Lehrkräfte im Rahmen des Orchester-Konzertes unseres Rostocker Konservatoriums in der Halle 207 geehrt.

Die erfreulich hohe Anzahl von neun Schülerinnen und Schülern des Konservatoriums im Alter von 13 bis 21 Jahren nahm am Bundeswettbewerb „Jugend musiziert" teil, der vom 17. bis 23. Mai 2018 in Lübeck ausgetragen wurde.

Die optimale Punktzahl von 25 Punkten erhielt Meret Luisa Vogel, 13 Jahre, in der Solowertung Querflöte. Von den neun Teilnehmenden des Konservatoriums Rostock erhielten vier Teilnehmerinnen einen 1. Preis, zwei konnten einen 2. Preis erreichen. Zwie weitere junge Musiker erhielten einen 3. Preis und ein Musiker nahm mit sehr gutem Erfolg teil.

Meine Damen und Herren,

seit wenigen Tagen haben wir nun auch kalendarisch den Sommer, auch wenn der erste kalendermäßige Sommertag uns den Start in den Hansetag ordentlich verregnet hat.

Am kommenden Freitag gibt es für die Schülerinnen und Schüler auch in Rostock Zeugnisse und damit den Start in die großen Sommerferien.

Ich wünsche Ihnen allen daher eine erholsame Sommerzeit und schöne Feien!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.