Bericht von Oberbürgermeister Roland Methling während der Sitzung der Bürgerschaft

Hinweis: Der Bericht wurde nicht mündlich vorgetragen.

Sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrte Mitglieder der Bürgerschaft,
meine Damen und Herren,
verehrte Gäste,

ein Jubiläumsjahr liegt hinter uns, dass mit Sicherheit in die Annalen unserer Stadtgeschichte eingehen wird. Rostock wächst, wir haben uns gemeinsam eine solide Haushaltsbasis erarbeitet und sind dabei, zahlreiche Perspektiven für die Entwicklung unserer Stadt umzusetzen.

Unser 800. Stadtjubiläum war insbesondere von Mitmach-Projekten und von internationalen Kontakten geprägt. Diese beiden Stärken, die Gemeinsamkeit und die über Grenzen hinweg gehende Zusammenarbeit, waren es auch, die Rostocks Erfolg als Hanse- und Universitätsstadt begründet haben. lassen Sie uns daher am kommenden Mittwoch ab 16 Uhr hier in der Rathaushalle Rückschau auf ein Stadtjubiläum halten, das nun selbst Teil unserer Stadtgeschichte geworden ist!

Meine Damen und Herren,

ein exemplarisch für unsere Art, Jubiläum zu feiern, stehender Höhepunkt ist die am vergangenen Donnerstag im Kulturhistorischen Museum eröffnete Ausstellung „Das älteste Gold der Welt. Das Gold von Varna". Mehr als 3.000 Goldobjekte und andere Grabbeigaben aus dem prähistorischen Varna wurden während einer archäologischen Grabung in den 1970er Jahren in unserer bulgarischen Partnerstadt entdeckt. Die goldenen Grabbeigaben aus der Mitte des fünften Jahrtausends vor Christus gehören zu den ältesten bekannten Schmuckstücken der Welt. Die nun in Rostock zu sehende Ausstellung zeigt noch bis zum 28. April 2019 eine spektakuläre Auswahl aus den Grabfunden aus Gold, Kupfer und Ton und führt damit in den Kosmos einer ältesten Kulturen der Welt. Sie widmet sich so einem Scheidepunkt der Menschheitsgeschichte und führt die Besucherinnen und Besucher an den Beginn der Zivilisation. Im Zentrum stehen natürlich die 6.500 Jahre alte Goldfunde aus der Umgebung von Varna und weitere spektakuläre archäologische Funde aus der Frühzeit der Menschheit.

Sehr geehrte Damen und Herren,

immer wieder haben wir uns hier im Rahmen unserer finanziellen Möglichkeiten mit Projekten befasst, die dabei helfen, bestehende Defizite abzubauen und Entwicklungen überall in unserer Stadt ermöglichen. Es freut mich daher ganz besonders, dass nun auch unser Stadtteil Lichtenhagen ab kommendem Jahr offizielles Fördergebiet für die Städtebauförderung des Bundes und des Landes werden kann.

Wir haben zwar bisher schon einzelne Projekte dort mit Komlimentärmitteln finanzieren können. Nun können wir aber endlich auch Lichtenhagen als Ganzes unter dem Gesichtspunkt der Städtebauförderung betrachten und über den Zeitraum mehrerer Jahre hinweg eine ganze Palette unterschiedlicher Projekte in Angriff nehmen. Dazu werden Sanierungen wichtiger sozialer Infrastruktureinrichtungen wie Schulen und Horteinrichtungen gehören, aber auch Umgestaltungen von Straßenzügen und Aufwertungen von Gehwegen und Grünbereichen sowie die Einrichtung eines Quartiermanagements.

Eine entsprechende Vorlage werden wir Ihnen zur Januarsitzung 2019 vorlegen.

Meine Damen und Herren,

Wachstum ist auch bei unseren Nachbarn rechtskonform möglich, wenn gegenseitige Interessen beachtet und berücksichtigt werden. Dass dies auch in der Realität funktioniert, haben Susanne Strübing als Bürgermeisterin von Bentwisch und ich durch einen Ende Oktober ausgehandelten Vertrag zum Ausgleich der beiderseitigen Interessen bewiesen. Danach wird Bentwisch wird einen Einmalbetrag von 200.000 Euro für Einrichtungen in der Hanse-und Universitätsstadt Rostock zahlen, die auch von vielen Bewohnerinnen und Bewohnern der Umlandgemeinden genutzt werden. Das Geld wird u.a. für neue Musikinstrumente an den Rostocker Musikschulen und für Zukunftsprojekte der Kunsthalle Rostock verwendet. Im Gegenzug wird Rostock die Umsetzung des Bebauungsplanes „Hasenheide" mit etwa 30 neuen Einfamilienhäusern nicht blockieren. Motor in diesem Prozess war auch der Umstand, dass der B-Plan zu großen Teilen auf Grundstücken im Eigentum der Hanse- und Universitätsstadt Rostock umgesetzt wird.

Ich bin davon überzeugt, dass dies ein gutes Signal ist und ein Beispiel für gelebte Nachbarschaft, dem weitere Nachbargemeinden folgen werden.

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir haben jetzt den vollständigen Haushaltsausgleich erreicht, aber es wird auch in den kommenden Jahren eine große Herausforderung sein, diesen Status zu halten und es nicht mehr zuzulassen, dass mehr Geld ausgegeben als eingenommen wird.

In den Jahren großer Verschuldung haben wir jede einzelne Investition auf den Prüfstand gestellt und Vieles verschoben. Daher freut es mich, dass nun am vergangenen Sonnabend drei Freiwillige Feuerwehren in unserer Stadt neue Hilfeleistungs-Löschfahrzeuge erhalten haben. Sie verbessern die Einsatzfähigkeit der Kameradinnen und Kameraden wesentlich und können so auch in Zukunft wichtige Funktionen bei der Gefahrenabwehr in unserer Stadt übernehmen. Die Aufbauten der Fahrzeuge auf der Basis eines Mercedes Benz Atego wurden durch die Firma Albert Ziegler GmbH Giengen hergestellt. Die Fahrzeuge verfügen über jeweils 2.000 Liter Wasser und 120 Liter Schaum fassende Tanks, zahlreiche mobile technische Geräte, Pumpen, Beleuchtungsmöglichkeiten und Wärmebildkameras.

Meine Damen und Herren,

zum Haushalt: Wir haben momentan ein Plus von 40 Mio. Euro auf unseren Konten. Vor einem Jahr waren es noch minus 50 Mio. Euro, das zeigt unsere enormen Fortschritte in diesem Bereich.

In diesem Jahr haben wir bis zum Oktober einen Überschuss in Höhe von 13 Mio. Euro erreicht. Im Vergleich zum Vorjahr, als wir Ende Oktober um über weitere 20 Mio. Euro besser dastanden, zeigt sich aber auch, dass das herausragende Ergebnis 2017 stark durch Sondereffekte geprägt war. Die Prognose von Ende Oktober lässt zum Jahresende 2018 einen Haushaltsüberschuss in Höhe von 29,5 Mio. Euro erwarten. Das bedeutet eine Verbesserung des Ergebnisses um +2,4 Mio. Euro gegenüber der Planung und einen vorgetragen negative Finanzierungssaldo von noch 1,4 Mio. Euro.

Im Haushaltsplan sind Auszahlungen durch Investitionen im Umfang von 66,1 Mio. Euro veranschlagt. Hinzu addieren sich Ausgabereste aus Vorjahren zu dann 112,2 Mio. Euro. davon werden zum Jahresende voraussichtlich 65,3 Mio. Euro ausgegeben sein.

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 1. Dezember war Weltaidstag. Auch wenn HIV/AIDS in vielen Teilen dieser Welt noch eine tödliche Krankheit ist, so sind hierzulande mittlerweile unentdeckte HIV-Infektionen und der vorurteilsbelastete Umgang mit der Infektion Schwerpunkte der Arbeit.

Seit Oktober ist ein HIV-Selbsttest in Apotheken und Aidshilfe-Beratungsstellen verfügbar, so dass man nicht mehr zwingend eine Beratungsstelle aufsuchen muss, um sich testen zu lassen. Auch die Präexpositionsprophylaxe wurde in Deutschland zugelassen. Es können also schon rein präventiv Medikamente eingenommen werden, um sich nicht mit HIV zu infizieren. Doch nicht für jeden ist die so genannte Präexpositionsprophylaxe geeignet. Und auch für den Selbsttest ist es wichtig, Zugang zu verlässlichen Informationen zu haben. Ein weiteres großes Problem ist, dass im Jahr 2017 allein in Mecklenburg-Vorpommern über 60% der HIV-Diagnosen viel zu spät gestellt wurden.

In unserem Gesundheitsamt ist es möglich, sich vertraulich und anonym über HIV und andere sexuell übertragbare Infektionen zu informieren und sich kostenfrei, vertraulich und anonym auf HIV testen zu lassen.

Meine Damen und Herren,

noch bis zum 6. Januar 2019 ist in der Kunsthalle Rostock die Ausstellung des Künstlers Edi Rama zu sehen. Das künstlerische und politische Leben Edi Ramas, der seit 2013 Ministerpräsident Albaniens ist, änderte sich entscheidend, als er Paris Ende der 1990er Jahre verließ, um in Albanien als Kulturminister zu arbeiten. Der neue Beruf konfrontierte ihn mit einer ungewohnten Umgebung, mit Ritualen und Mustern, die außerhalb seiner bisherigen Lebensgewohnheiten lagen. Im politischen Tagesgeschäft entwickelte er bald eine Methode, die in seinem Metier eher unüblich war: Rama zeichnete während der unzähligen Gespräche, Verhandlungen und Telefonate. Seine Zeichnungen gewinnen im starken multiplen Auftritt als Tapete an plastischer und räumlicher Präsenz. Auch das präsidiale Büro, in dem er seine Gäste empfängt, ist mit diesen Tapeten ausgekleidet; sie lassen das Amtszimmer weiträumig erscheinen, signalisieren aber vor allem kreative Unruhe. Seit einiger Zeit fertigt er auch Skulpturen aus Keramik, die seine Zeichnungen ins Dreidimensionale überführen. Sie sollten diese Ausstellung im White Cube der Kunsthalle also keinesfalls verpassen!

Sehr geehrte Damen und Herren,

ganz sicher wird in den kommenden Tagen kein Weg an unserem Rostocker Weihnachtsmarkt vorbei führen können. Er ist wichtiger Wirtschaftsfaktor und ein Markenzeichen für unsere Stadt und Magnet für Gäste aus Norddeutschland und Nordeuropa. Und es ist unsere Aufgabe, gemeinsam mit vielen Partnern dafür zu sorgen, dass Ordnung und Sicherheit dabei gewährleistet werden können.

So werden auch in diesem Jahr unter Leitung der Arbeitsgruppe Jugendschutz wieder Kontrollen durchgeführt. Die Mitglieder der AG wollen durch organisierte Kontrollen Jugendgefährdungen in der Öffentlichkeit begegnen, die beispielsweise durch exzessiven Alkoholkonsum oder Rauchen von Tabakwaren entstehen. Das Jugendschutzgesetz soll Kinder und Jugendliche vor schädlichen Einflüssen schützen, zum Beispiel vor unangemessenem Alkoholkonsum und Nikotinmissbrauch. Die Gefahren für die Gesundheit sind gerade im Jugendalter für die Entwicklung besonders groß. So kann Alkohol die körperliche, geistige und soziale Entwicklung Jugendlicher beeinträchtigen.

Der erste Alkoholkonsum in der Altersgruppe der zwölf- bis 17-jährigen Jugendlichen findet im Durchschnitt mit 13,8 Jahren statt. Bei jungen Menschen ab 16 Jahren sind es über 90 Prozent, die schon einmal Alkohol getrunken haben. Aber nicht nur mit den jungen Menschen wollen die Mitglieder der AG Jugendschutz ins Gespräch kommen, sondern auch diejenigen erreichen, die den Alkohol verkaufen. Daher haben die Fachleute der AG bereits im Vorfeld des Rostocker Weihnachtsmarktes mit Gewerbetreibenden und Veranstaltern Kontakt aufgenommen, um die Regelungen des Jugendschutzes zu verdeutlichen und auf eine konsequente und verantwortungsbewusste Umsetzung hinzuweisen. Denn letztlich hängt es vom Verantwortungsbewusstsein und von der Verantwortungsbereitschaft der Erwachsenen ab, ob das Jugendschutzgesetz auch in der Realität wirken kann.

Meine Damen und Herren,

wenn auch Sie noch auf der Suche nach passenden Geschenken sind, dann ist der Besuch am Infostand unseres Projektteams Doppeljubiläum bestimmt eine gute Idee. Am Stand in der Breiten Straße kann man sich rund um alles zum Thema 800 Jahre Rostock und 600 Jahre Universität informieren. Neben Flyern und Infomaterialien gibt es Publikationen rund ums Doppeljubiläum und eine Auswahl an Merchandise-Produkten wie Jubiläums-T-Shirts und Pins. Auch die beiden Maskottchen des Doppeljubiläums Greifi und Alma sind in der Weihnachtsmarkt-Hütte erhältlich. Als besonderes Highlight gibt es anlässlich des Jubiläumsjahres in Kooperation mit dem Rostocker Großmarkt und vielen lokalen Partnern eine Geschenk-Holzkiste gefüllt mit zahlreichen weihnachtlichen Leckereien.

Hinter uns liegt ein sehr intensives und arbeitsreiches Jahr. Und auch 2019 wird kommunalpolitisch mit großen Herausforderungen verbunden sein und unsere ganze Kraft erfordern. Doch zunächst wünsche ihn Ihnen allen, Ihren Familien und Freunden ein frohes Weihnachtsfest und uns allen einen guten Start in ein für unsere Stadt erneut erfolgreiches Jahr 2019!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!