Bericht von Oberbürgermeister Roland Methling während der Sitzung der Bürgerschaft

Hinweis: Der Bericht wurde nicht mündlich vorgetragen.

Sehr geehrter Herr Präsident,

sehr geehrte Damen und Herren,

ein Sommer der Begegnungen liegt hinter uns - Begegnungen mit Gästen und Freunden. Über einige Beispiele dazu möchte ich heute berichten: 

Die diesjährige Hanse Sail Rostock hat wieder ein Millionenpublikum angezogen. Insgesamt 30.000 Gäste nutzten die Chance, auf einem der Teilnehmerschiffe „Einfach mitzusegeln“. Mein besonderer Dank gilt allen, die die Einladung, an Bord zu kommen, angenommen haben. Durch den Kauf der Tickets haben sie die traditionellen Schiffe, die Hanse Sail und die maritimen Feste insgesamt maßgeblich unterstützt. Mein Dank gilt an dieser Stelle aber auch noch einmal den vielen, vielen Unterstützern unserer Hanse Sail, die mit uns gemeinsam die Erfolgsgeschichte dieses maritimen Volksfestes von Jahr zu Jahr fortschreiben.

Unmittelbar vor der Hanse Sail konnten wir 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zur „Europäischen Städtepartnerschaftskonferenz mit einem besonderen deutsch-polnischen Blickwinkel“ in Rostock begrüßen. Die gemeinsam mit dem Institut für europäische Partnerschaften und internationale Zusammenarbeit Köln organisierte Tagung wurde anlässlich des 60-jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft zwischen Rostock und Szczecin veranstaltet.  Dabei sind zahlreiche Vorschläge und Ideen entwickelt worden, wie Städtepartnerschaften auch in die „große Politik“ hinein wirken können. Als Schwerpunkte wurden Projekte im Bereich des Erwerbs von Fremdsprachenkompetenzen definiert, der Aufbau und die Pflege regionaler grenzen überschreitender  Netzwerke, gemeinsame Projekte im Bereich der Digitalisierung der Verwaltungen sowie Partnerschaften von Schulen und weiteren Bildungseinrichtungen. Im Oktober wird eine Delegation aus Rostock Szczecin besuchen und dabei nicht nur unser Partnerschaftsjubiläum feierlich begehen, sondern weitere Kooperationen und Projekte auf den Gebieten der Kultur und der Bildung diskutieren.

Meine Damen und Herren,

seit Freitag ist unsere Hansestadt offizielles Mitglied der Internationalen Vereinigung der Städte als Friedensbotschafter (International Association of Peace messenger Cities, IAMPC). Während der Generalversammlung der Vereinigung in Orestiada, Griechenland, erhielt Senator Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski in feierlichem Rahmen die offizielle Bestätigung der Mitgliedschaft, die Sie, meine Damen und Herren, im Juli beschlossen hatten. Die Vereinigung wurde gegründet, um Städte weltweit zu ermutigen, eine Kultur des Friedens zu pflegen und das Verständnis zwischen den Völkern zu fördern. Rostock war von Andrej Cas ermutigt worden, dieser Städtevereinigung beizutreten. er ist nicht nur Bürgermeister der slowenischen Stadt Slovenj Gradec, sondern auch Generalsekretär der IAMPC. 

Sehr geehrte Damen und Herren,

nach 25 Jahren hat unsere Hansestadt nun auch im öffentlichen Raum Zeichen des Erinnerns und Gedenkens an die rassistischen Ausschreitungen im August 1992 gesetzt. Das von Ihnen beschlossene Konzept des dezentralen Erinnerns wurde in der vierten Augustwoche um den Jahrestag herum als Ergebnis eines künstlerischen Wettbewerbs in Form von fünf Stelen als Kunstobjekte umgesetzt nach dem Vorschlag der Sieger des Wettbewerbs, der Künstlergruppe SCHAUM. Zum Bild unserer Stadt gehören nun die Kunstwerke „Politik“ am Rathaus, „Medien“ vor dem Medienhaus der Ostsee-Zeitung, „Gesellschaft“ am Rosengarten beim früheren Areal des JAZ, „Staatsgewalt“ an der Polizeiinspektion in der Ulmenstraße und „Selbstjustiz“ am Sonnenblumenhaus in Lichtenhagen. Parallel dazu wurden an den fünf Orten die „Gedenkstücke“ präsentiert, ein performatives Kunstprojekt des zweiten Wettbewerbssiegers Krüskemper/ Nasoetion/ Ardila.

Alle an den vielfältigen Veranstaltungen Beteiligten haben sich mit dem Thema auseinandergesetzt und somit auch der Aufarbeitung gewidmet. Das gilt nicht nur für die Künstlerinnen und Künstler und für uns als Auftraggeberin. Das gilt auch für Polizei und Medien. Sie haben sich ihrer Verantwortung gestellt und dies mehrfach und auf verschiedene Weise öffentlich bekannt. Ebenso taten dies die beteiligten Bürgerinnen und Bürger von Rostock, die die Originaltexte aus dem Dokumentenarchiv Lichtenhagen vertonten und öffentlich vortrugen. Institutionen, Vereine und Verbände unserer Stadtgesellschaft waren in diesen Prozess eingebunden.

Doch dieser Jahrestag soll kein Schlussstrich sein. Die gehaltenen Reden werden durch Experten der Universität Rostock wissenschaftlich aufgearbeitet. Die Zusammenstellung eines Lichtenhagen-Archivs geht weiter. Das Bürgerprojekt „Gedenkstücke“ soll fortgeführt werden mit einem Hörstück in Kooperation mit Radio LOHRO und dem Erarbeiten einer für Smartphones nutzbaren App für den Stadtrundgang.

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 4. September 2017 begann für 18.848 Schülerinnen und Schüler an den insgesamt 61 allgemeinbildenden Schulen in Rostock das neue Schuljahr 2017/2018. Zugleich startete für über 7.500 Schülerinnen, Schüler und Auszubildende der Unterricht an den beruflichen Schulen in der Hansestadt. 1.791 ABC-Schützen begannen ihre Schullaufbahn an 28 Grundschulen und Schulen mit Grundschulteil und in 85 ersten Klassen. In die Klassenstufe 5 starteten 1.658 Schülerinnen und Schüler in 76 Klassen bzw. Stammgruppen. 

Während die Schülerinnen und Schüler die Ferien genießen konnten, wurden in zahlreichen Schulen Baumaßnahmen umgesetzt. Dies betrifft u.a. die St.-Georg-Schule, die künftigen Schulstandorte der Kooperativen Gesamtschule Südstadt in der Erich-Schlesinger-Straße 37 A und des „Förderzentrums an der Danziger Straße“ in der Maxim-Gorki-Straße 68, aber auch die Berufliche Schule Dienstleistung und Gewerbe, die Grundschule „Lütt Matten“ und den neuen Standort des „Förderzentrums am Wasserturm“ in der Pablo-Picasso-Straße 45. 

In diesem Schuljahr 2017/18 werden Baumaßnahmen an Schulen und Sportstätten der Hansestadt Rostock im Gesamtvolumen von 16 Mio. Euro umgesetzt. Davon werden viele Schulen profitieren können. Auch wenn seit 1990 bis Ende 2016 insgesamt fast 285 Mio. Euro in Schulen und Sportstätten investiert wurden, ist dies nach wie vor ein wichtiger Schwerpunkt für die Hansestadt Rostock. Denn noch immer bedürfen fünf Schulen, 14 Schulsporthallen und fünf Sportfreianlagen einer umfangreichen Sanierung. Dagegen konnten seit 1990 General- und Teilsanierungen an 39 Schulen, 37 Schulsporthallen und 31 Sportfreianlagen abgeschlossen werden. 

Meine Damen und Herren,

fast die Hälfte der Anwohnerinnen und Anwohner in der Kröpeliner-Tor-Vorstadt nutzt der aktuellen Kommunalen Bürgerinnen- und Bürgerumfrage 2016 zufolge das Fahrrad für den täglichen Arbeitsweg. Doch jede Fahrt beginnt und endet mit dem Abstellen des Rades und das ist in der KTV mit der gründerzeitlichen Bebauung oft nicht so einfach.  Im Sinne der Anwohnerinnen und Anwohner sowie zur Förderung von Radverkehr und Klimaschutz möchte die Stadtverwaltung eine Anpassung an den steigenden Bedarf mit dem Einbau von einhundert Fahrradbügeln unterstützen. Wo diese Bügel hinkommen sollen, können alle Rostockerinnen und Rostocker online mitbestimmen. Abgestimmt werden kann bis 31. Oktober 2017 unter der Internetadresse www.radregion-rostock.de. Erhofft wird eine rege Beteiligung von Anwohnerinnen und Anwohnern, denn gerade sie wissen oft am besten, wo noch dringend Fahrradstellplätze gebraucht werden. 

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Vorbereitungen auf die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag und den Bürgerentscheid über den Standort des „Traditionsschiffes“ am 24. September 2017 laufen in Rostock planmäßig. Insgesamt werden allein in Rostock etwa 1.600 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Einsatz sein. Für jeden der 134 allgemeinen Wahlbezirke, der 28 Briefwahl- und der 28 Briefabstimmungsbezirke ist ein Wahlvorstand zu bilden. 

Blinde und sehbehinderte Menschen können zur Bundestagswahl und auch zum Bürgerentscheid am 24. September 2017 ohne fremde Hilfe wählen. Die Gebietsgruppe Rostock des Blinden- und Sehbehinderten-Verein Mecklenburg-Vorpommern übersendet auf Anforderung blinden oder sehbehinderten Wählerinnen und Wählern die Wahlschablone zum Bürgerentscheid per Briefpost. Mit der Schablone können auch blinde und sehbehinderte Menschen über den zukünftigen Standort des Traditionsschiffes mit entscheiden. Auch zur Bundestagswahl ist ein Wahlhilfepaket in der Landesgeschäftsstelle des Vereins erhältlich.

Schon jetzt zeichnet sich eine Rekordbeteiligung an der Briefwahl ab. Mit Stand vom Montag wurden für 26.726 Wahlberechtigte Wahlscheine und Briefwahlunterlagen ausgestellt. Insgesamt haben wir für die Bundestagswahl in Rostock aktuell 168.855 Wahlberechtigte, so dass dies schon jetzt einem Anteil von 15,8 % entspricht. Im Vergleich zum gleichen Abstand vor der Bundestagswahl 2013 lag der Anteil vor vier Jahren bei 11 %.

In der Hoffnung darauf, dass möglichst viele Rostockerinnen und Rostocker ihr Wahlrecht ausüben, danke ich Ihnen recht herzlich für Ihre Aufmerksamkeit!