Bericht von Oberbürgermeister Roland Methling während der Sitzung der Bürgerschaft

Sehr geehrter Herr Präsident,
meine Damen und Herren,

„Der Schatz braucht Platz“ ist der Titel eines Plakats, das nicht nur in Rostock, sondern auch in Greifswald, Wismar, Schwerin, Stralsund und Neustrelitz für unsere Hansestadt als Standort des Archäologischen Landesmuseums Mecklenburg-Vorpommern wirbt. Unterstützt wird Rostock dabei von der Initiative Pro Archäologisches Landesmuseum. Neben Plakaten werben auch Postkartenmotive, Anzeigen und Hörfunkspots für die Idee, das Gebäude der Rostocker Societät als Standort für das künftige Landesmuseum zu wählen. Eine vom bisherigen Kultusminister Mathias Brodkorb in Auftrag gegebene Studie unterstreicht die zahlreichen Standortvorteile unserer Hansestadt und empfiehlt dem Land, die Weichen für Rostock als Museumssitz zu stellen. Aber auch die Initiative Pro Archäologisches Landesmuseum gibt uns Rückenwind. Über 9.000 Unterschriften wurden bereits auf der Internetseite der Initiative gesammelt.

Wer neueste Erkenntnisse der Archäologie bekannt machen will, der sollte sie hier in Rostock präsentieren. Wir haben dem Land ein attraktives Standortangebot gemacht und werden dieses Vorhaben nicht nur mit Worten unterstützen, sondern auch mit kräftigem Rückenwind. Unser Doppeljubiläum 2018/2019 wäre ein hervorragender Rahmen und die Verbindungen zur Universität Rostock und ihrem Lehrstuhl für Ur- und Frühgeschichte garantieren wissenschaftliche Arbeit auf höchstem Niveau.

Hoffen wir, dass die derzeit laufenden Koalitionsverhandlungen sich auch an dem orientieren, was wirklich gut ist für unser Land, und nicht gute Argumente im Dickicht von gegenseitigen Interessenlagen im Raum verhallen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

auch wenn die bisherige Landesregierung noch amtiert, so fand doch inzwischen bereits die konstituierende Sitzung des 7. Landtages statt. Von unserer Kommunalen Statistikstelle der Hansestadt Rostock wurde jetzt die Broschüre zu den endgültigen Ergebnissen der Landtagswahl in den vier Rostocker Wahlkreisen der Hansestadt Rostock herausgegeben.

Neben kurzen Informationen zum Wahlrecht und zur Organisation wird umfassend und kleinräumig dargestellt, wie die Wahlbeteiligung sich entwickelt hat, welche Direktkandidaten das meiste Vertrauen besitzen und wie die Zweitstimmen sich verteilen. Gewinne und Verluste zu den Wahlen 2011 werden aufgezeigt. Erstmalig wird ein kurzer Vergleich zwischen den Wahlergebnissen im Land Mecklenburg-Vorpommern insgesamt und der Hansestadt Rostock insgesamt aufgezeigt. Interessentinnen und Interessenten können die Broschüre im Internet unter der Adresse www.rostock.de/statistik herunterladen oder sie über die Kommunale Statistikstelle beziehen.

Zahlen stehen auch im Mittelpunkt der Haushaltswirtschaft. Während die Diskussion zum Haushaltsplanentwurf 2017 bereits in vollem Gange ist, können wir Positives zum laufenden Haushaltsjahr vermelden: Per 31. August 2016 wird gegenüber der Haushaltsplanung im Finanzhaushalt eine Verbesserung des Ergebnisses in Höhe von 15,8 Mio. Euro auf 21,6 Mio. Euro prognostiziert. Damit weist der Finanzhaushalt 2016 in der Planung einen jahresbezogenen positiven Saldo der Ein- und Auszahlungen in Höhe von 5,8 Mio. Euro aus.

Die Prognose für die Einzahlungen aus Steuern und ähnlichen Abgaben liegt um 18,5 Mio. Euro über der Planung. Für Personal- und Versorgungsauszahlungen wird ein Mehrbedarf für das laufende Jahr in Höhe von insgesamt 600.000 Euro erwartet. Im Teilhaushalt Jugend und Soziales wird derzeit mit einem Mehrbedarf von 1,4 Mio. Euro gerechnet, was mit Leistungen an unbegleitete minderjährige Ausländer bei Inobhutnahmen, Heimeinrichtungen oder Betreutem Wohnen begründet wird. Hinzu kommen Mehrauszahlungen im Umfang von 5,8 Mio. Euro bei sonstigen laufenden Auszahlungen, hauptsächlich für Dienstleistungen durch Dritte in den Gemeinschaftsunterkünften.

Sehr geehrte Damen und Herren,

anlässlich des Welthospiztages am 8. Oktober 2016 sind die Hansestadt Rostock, vertreten durch den Präsidenten der Bürgerschaft, und unser Klinikum Südstadt mit seinen Einrichtungen der „Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland“ beitreten. Diese setzt sich für Menschen ein, die aufgrund einer schweren Erkrankung mit Sterben und Tod konfrontiert sind. Die fünf Leitsätze der Charta formulieren Schwerpunkte, um die Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland zu verbessern. Im Mittelpunkt steht dabei immer der betroffene Mensch. Der diesjährige Welthospiztag stand daher auch ganz im Zeichen der Kooperation. Bei der Betreuung Sterbender und Schwerstkranker arbeiten das Rostocker Hospiz und der Ambulante Hospizdienst des Klinikums Südstadt Rostock vor allem eng mit den Kliniken und Zentren der Südstadtklinik zusammen. Die Palliativeinheit des Onkologischen Zentrums und die Intensivmedizin sind zwei stationäre Partnereinrichtungen in unmittelbarer Nähe, räumlich und konzeptionell.

Meine Damen und Herren,

Kooperationen werden auch bei den Bibliotheken in unserem Land groß geschrieben. Insgesamt 2.960 Kinder und Jugendliche beteiligten sich in 38 Bibliotheken an der landesweiten Ferieninitiative „FerienLeseLust MV – Lesen tut gut!“. Der bisherige Rekord vom Vorjahr konnte damit erneut überboten werden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der teilnehmenden Bibliotheken, darunter auch unserer Stadtbibliothek mit der hier ansässigen koordinierenden fachstelle, hatten zahlreiche neue Kinder- und Jugendbücher für die Leseclubs eingekauft. Insgesamt haben die FLL-Clubteilnehmer über 11.600 Bücher gelesen.

Mit diesem Projekt, das sich vor allem an Schülerinnen und Schüler der 4. bis 6. Klassen richtet, soll die Lust am Lesen bei möglichst vielen Kindern und Jugendlichen nachhaltig gefördert werden. Aus diesem Grund gibt es auch schon ab einem erfolgreich gelesenen Buch ein Lesezertifikat. Das Zertifikat und das Leselogbuch kann nach den Ferien den Deutschlehrern vorgelegt werden, die die Leseleistung mit einem Eintrag ins nächste Zeugnis belohnen können. Bleibt zu hoffen, dass die Lust am Lesen bei den Clubteilnehmern anhält, denn im nächsten Sommer soll das Leseabenteuer weitergehen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

mehr als 100 Entwürfe für ein Logo zum Doppeljubiläum von 800 Jahren Stadtrechtsbestätigung im Jahr 2018 und 600 Jahre Universität Rostock im Jahr 2019 wurden zur Teilnahme an unserem laufenden Wettbewerb eingereicht. Ich freue mich sehr über die vielen positiven Rückmeldungen und darüber, dass sich bereits sehr viele Rostockerinnen und Rostock an der Abstimmung beteiligt haben!

Bei der Logoentwicklung war darauf zu achten, dass das Logo gemeinsam mit dem bestehenden Logo der Stadt bzw. der Universität Rostock genutzt werden kann und seine Verwendung bei Drucksachen, in der Außenwerbung und im Bereich der digitalen Medien möglich ist.

Noch bis zum 18. Oktober 2016 kann unten in der Rathaushalle und im Internet unter der Adresse www.rostock.de/logo800600 abgestimmt werden. Die Entscheidung trifft dann eine Jury, der auch Rostocker Kunstpreisträger angehören.

Meine Damen und Herren,

seit nunmehr 22 Jahren gehört eine Jüdische Gemeinde wieder zum Bild unserer Hansestadt. Seit 2004 befindet sich das Gemeindezentrum mit der Synagoge in der Augustenstraße 20. Viele Rostockerinnen und Rostocker kennen diese Adresse mittlerweile nicht nur als jüdisches Gotteshaus, sondern auch als Ort für interreligiöse Begegnungen. Schon lange gab es bei der Gemeinde den Wunsch, wie in anderen deutschen Städten jüdische Kulturtage zu organisieren. Einerseits, um die vielen Facetten jüdischer Kultur in Deutschland und speziell Rostock zu zeigen, andererseits, um mit langjährigen Kooperationspartnern gemeinsam ein eindrucksvolles kulturelles Festival auf die Beine zu stellen. Nun geht in diesem Jahr dieser Wunsch erstmals in Erfüllung.

Mit Unterstützung der Hansestadt Rostock können während der Ersten Jüdischen Kulturtage in Rostock vom 1. bis 8. November 2016 an sieben Orten jüdische Kultur erlebt werden. Veranstaltungsorte sind neben dem Gemeindehaus in der Augustenstraße 20 das Max-Samuel-Haus Rostock, die Bühne 602, das LIWU, der benachbarte Festsaal unseres Rathauses, der Barocksaal und das Literaturhaus Rostock im Peter-Weiss-Haus.

Schon jetzt wünsche ich allen Besucherinnen und Besuchern viel Freude und Spaß! Genauere Informationen zu den einzelnen Veranstaltungen sind auf den Internetseiten der einzelnen Veranstaltungsorte und unter www.synagoge-rostock.de zu finden.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.