Bericht von Oberbürgermeister Roland Methling während der Sitzung der Bürgerschaft

Sehr geehrter Herr Präsident,
meine Damen und Herrn,

meinen heutigen Bericht an Sie kann ich mit einer wirklich guten Zahl beginnen:

Im Juni 2015 weist die Monatsstatistik der Agentur für Arbeit für Rostock zum ersten Mal seit der Wende eine Arbeitslosenquote von unter zehn Prozent aus. Das ist eine tolle Nachricht und ich verbinde sie mit einem großen Dank an alle, die daran ihren Anteil haben, u. a. an die Agentur für Arbeit, an die Unternehmen und die Wirtschaft insgesamt, aber auch an Rostock Business und an Sie als Mitglieder der Bürgerschaft. Allein in den letzten zehn Jahren sind in Rostock etwa 10.500 neue sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse entstanden. Dies alles, meine Damen und Herren, ist auch ein Beleg dafür, dass die Rahmenbedingungen, die wir in Rostock für den Arbeitsmarkt und die Stadtentwicklung geschaffen haben, das Arbeiten und Leben in Rostock spürbar verbessern.

Und auch die Einwohnerinnen- und Einwohnerzahl ist erneut gestiegen. Am 30. Juni 2015 waren 204.551 Menschen in unserer Stadt mit ihrem Hauptwohnsitz gemeldet, darunter 8.911 Ausländerinnen und Ausländer. Auch die Einwohnerzahl steigt mittlerweile sehr kontinuierlich und in diesem Jahr auch erstmalig seit 2008 wieder Monat für Monat. Dies zeigt, wie dynamisch sich Rostock entwickelt. 

Meine Damen und Herren,

um dieses Wachstum auch künftig zu ermöglichen, brauchen wir weiter Wohnungen und Arbeit für die Menschen in unserer Stadt. In diesem Tagen beginnen weitere öffentliche Baumaßnahmen mit finanzieller Unterstützung aus der Städtebauförderung.
So laufen bereits die Arbeiten in der Bahnhofstraße, die Sanierung der Wallstraße beginnt in den nächsten Tagen. Auch die noch nicht sanierten Abschnitte der Friedrichstraße und der Neuen Werderstraße werden neu gestaltet, so dass die Sanierungsziele in dem Teilgebiet der Kröpeliner-Tor-Vorstadt bis Ende des Jahres erreicht sind und die Aufhebung der Sanierungssatzung dort vorbereitet werden kann.

Den Weg der strategischen Stadtsanierung sind wir mit dem Beschluss zum Erweiterungsgebiet „Ehemaliger Güterbahnhof“ konsequent weiter gegangen. Mit regem Interesse begleiten die Anwohnerinnen und Anwohner,
die Eigentümer und Gewerbetreibenden den Prozess der Städtebaulichen Rahmenplanung für ihr Gebiet. Über 100 Rostockerinnen und Rostocker brachten auf der zweiten Informationsveranstaltung am 29. Juni 2015 ihre Gestaltungsvorstellungen in die weitere Planung ein.

Transparente Bürgerinformation ist uns auch bei der anstehenden Sanierung der Dreiwall- und Heubastion wichtig. Die Pläne für die Aufwertung dieser Gartenbaudenkmäler waren ein Thema der letzten Ortsbeiratssitzung und sie werden noch mal am 11. August 2015 der breiten Öffentlichkeit vorgestellt.

Sind es aktuell im Sanierungsgebiet „Stadtzentrum Rostock“ insbesondere Straßenbau- und Grünanlagenmaßnahmen, werden in den Neubaugebieten aktuell Sanierungen von Schulen und Kindertagesstätten, wie zum Beispiel der Grundschule Walter-Butzek-Straße 23 in Dierkow, der Integrierten Gesamtschule Pablo-Picasso-Straße 43 in Toitenwinkel oder der Kindertagesstätte Kolumbusring 20 in Schmarl sowie der Neubau von Stadtteil- und Begegnungszentren in Dierkow und Toitenwinkel mit Fördermitteln unterstützt.

Meine Damen und Herren,

am 19. Juni ehrte die Hansestadt Rostock verdienstvolle Unternehmerinnen und Unternehmer. Sie hatten sich 2014 unter anderem für die Schaffung und den Erhalt von Arbeitsplätzen, die Imageförderung der Hansestadt, die Umsetzung eines besonderen Firmenkonzepts sowie als Unternehmerin des Jahres und Familienbetrieb des Jahres engagiert.

Die Position unserer Hansestadt als Wirtschaftsmotor unseres Bundeslandes wurde nachhaltig gefestigt. Die Hansestadt ist Kern unserer Regiopolregion Mecklenburg-Vorpommern und bleibt mit ihrem leistungsstarken Universalhafen einer der wichtigsten Pfeiler der maritimen Verbundwirtschaft in Deutschland und das mit Abstand größte Wirtschafts-, Logistik- und Dienstleistungszentrum im Land.

Basis dieser erfreulichen Entwicklung sind die Unternehmerinnen und Unternehmer unserer Region. Geehrt wurden

als Rostocker Unternehmerin des Jahres 2014
Heidrun Kofahl, Inhaberin der Kofahl Reisen GbR;

als Unternehmen, das sich besonders für die Schaffung und Sicherung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen engagiert hat,
Christian Schmoll, Geschäftsführer der TAMSEN MARITIM GmbH;

für das Engagement zur Imageförderung der Hansestadt Rostock
Eva Maria Buchholz, Leiterin des Hinstorff Verlages;

als Unternehmen, das ein besonderes Firmenkonzept umgesetzt hat,
Sven Meißner, Geschäftsführer der Wilhelm Meißner Elektronic GmbH

und als Rostocker Familienbetrieb des Jahres
Frank Ammenn, Inhaber der Brillen Krille e.K..

Sehr geehrte Damen und Herren,

auch zwei Rostockerinnen aus unserer Mitte wurden am 11. Juni 2015 Händen von Bundesministerin Manuela Schwesig mit dem Helene-Weber-Preis ausgezeichnet.
Simone Briese-Finke und Dr. Cathleen Kiefert-Demuth wurden für ihr kommunalpolitisches Engagement geehrt. Dazu auch von hier aus herzlichen Glückwunsch!

Der Helene-Weber-Preis wird an 15 kommunale Mandatsträgerinnen vergeben und ist ein Nachwuchspreis, der den Neueinstieg in die Kommunalpolitik unabhängig vom Lebensalter und der Parteizugehörigkeit würdigt. Eine unanhängige Jury unter Mitwirkung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, der politischen Stiftungen und kommunalen Spitzenverbände sowie des Deutschen Frauenrates trifft die Auswahl.

Meine Damen und Herren,

ganz sicher haben Sie schon erfahren, dass unsere kommunale Jenaplanschule zu den fünf besten Schulen im Wettbewerb um den Deutschen Schulpreis 2015 gehört. Im Rahmen einer Veranstaltung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel erhielt Schulleiter Martin Plant am 10. Juni 2015 in Berlin die mit 25.000 Euro dotierte Auszeichnung.

In der Laudatio heißt es: „Für die Jenaplanschule Rostock ist Leistung kein Ziel an sich, sondern eher ein mittelbares Ergebnis des pädagogischen Lernklimas. Dieses ist durch eine altersgemäße Strukturierung der individuellen Verantwortung, gemeinsames Lernen und gegenseitige Anerkennung auf eine besondere Art gekennzeichnet.
Dabei ist weder Vielfalt noch Inklusion explizit ein Thema, da beides auf eine selbstverständliche Art gelebt wird: Jeder bekommt von Seiten der Mitschüler und Lehrer, was er benötigt, um sich zu entwickeln.“ Auch von hier aus herzliche Glückwünsche und ein großes Dankeschön an alle, die diesen Erfolg ermöglicht haben!

Anlässlich des 200. Jahrestages der Schlacht bei Waterloo haben wir am 18. Juni am Denkmal zur Erinnerung an Fürst Gebhard Leberecht von Blücher auf dem Universitätsplatz Blumen niedergelegt. Der wohl berühmteste Sohn Rostocks hatte als Befehlshaber der an den Kämpfen beteiligten preußischen Truppen gegen die napoleonische Herrschaft gekämpft. Der 1742 in Rostock geborene durch zahlreiche Potentaten hoch dekorierte und in zahlreichen Ländern gefeierte Blücher wurde auch von seiner Vaterstadt geehrt.
Zu Recht, denn schließlich hatte zuvor und hat bis heute kein Rostocker, kein Mecklenburger, dem Rad der Weltgeschichte derart kräftig in die Speichen gegriffen, wie eben jener Kriegsmann. Im Jahre 1816 verlieh ihm der Stadtrat die Ehrenbürgerschaft, die erste, die Rostock überhaupt vergab. 1819, im Sterbejahr Blüchers, wurde in Rostock die Errichtung des ersten Blücherdenkmals in Deutschland und Europa festlich begangen.
Keine Geringeren als der Bildhauer Johann Gottfried Schadow und Johann Wolfgang Goethe haben Denkmal und Platz Gestalt gegeben. Der Teil des historischen Hopfenmarktes auf dem das Monument aufgestellt worden war, trug fortan und bis 1947 den Namen Blücherplatz (seit 1961 Universitätsplatz). In der Altbettelmönchstraße (seit 1947 Rungestraße) stand einst sein Geburtshaus. An ihrer Mündung in die Wallstraße erinnert seit 1992 die Plastik „Hommage à Blücher“ von Reinhard Buch an die historischen Bezüge. Seit 1963 trägt eine Straße in der Steintorvorstadt den Namen Blüchers.

Meine Damen und Herren,

nahezu acht Jahre hat die Klärung von Rechtsfragen im Zusammenhang mit der früheren Geschäftsführung bei der WIRO in Anspruch genommen.
Nach den strafrechtlichen Verfahren wurde jetzt auch der zivilrechtliche Teil der Verfahren abgeschlossen, die im Zusammenhang mit der fristlosen Kündigung des damaligen alleinigen Geschäftsführers der WIRO standen. Das Oberlandesgericht Rostock (OLG) hat jetzt die Berufung des früheren Geschäftsführers zurückgewiesen und ihn zugleich verurteilt, einen Betrag in mittlerer sechsstelliger Höhe an die Gesellschaft zu zahlen.

Das Oberlandesgericht Rostock sieht in dem seinerzeitigen Umgang mit den Mietkautionen der WIRO-Mieterinnen und -Mieter eine Pflichtverletzung, die eine fristlose Kündigung rechtfertigte. Im Zusammenhang mit dem Abschluss der „Mietkautionsversicherung“ habe der Kläger nicht nur seine Vermögensbetreuungspflichten gegenüber den Mietern der WIRO außer Acht gelassen, sondern ebenso auch die ihm obliegenden Vermögensbetreuungspflichten gegenüber der Gesellschaft und dieser einen erheblichen Schaden in Höhe der aufgewandten Versicherungsprämien für die Mietkautionsversicherung zugefügt. Diesen Betrag habe er daher an die WIRO zurückzuzahlen, so das OLG Rostock.

Sehr geehrte Damen und Herren,

die 78. Warnemünder Woche lockt derzeit Tausende Gäste nach Warnemünde – zum Segeln oder einfach nur zum Gucken. Am vergangenen Wochenende konnten wir den zweiten Fünffachanlauf in der Geschichte als Kreuzfahrthafen verbuchen und die Vorbereitungen auf die 25. Hanse Sail gehen in die Schlussgerade.

Alle diese Erfolge entstehen nicht im Selbstlauf, sondern sie sind das Ergebnis harter Arbeit, Dafür möchte ich mich recht herzlich bei allen Veranstaltern, Organisatoren, Auftraggebern und –nehmern, Sponsoren, Unterstützern und den vielen, vielen ehrenamtlich Tätigen bedanken!

Ich wünsche allen eine erfolgreiche Sommersaison 2015 und uns ein paar hoffentlich erholsame Urlaubstage!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.