Bericht von Oberbürgermeister Roland Methling während der Sitzung der Bürgerschaft am 18. Mai 2011

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
meine Damen und Herren,

Die Fuß- und Handballer der Hansestadt Rostock spielen in der kommenden Saison jeweils in der zweithöchsten deutschen Spielklasse! Das sind gute Nachrichten von den Sportlerinnen und Sportlern in unserer Stadt und auch noch einmal von hier aus die herzlichen Glückwünsche an die Teams des FC Hansa und von HC Empor!

Bereits erstklassig zeigte sich Rostock in der vergangenen Woche als Gastgeberin für die Bundespolitik. Die Freie Demokratische Partei fand sich in der HanseMesse Rostock zu ihrem Bundesparteitag zusammen, die CDU-Innenminister trafen sich in Warnemünde. Dies zeigt die Attraktivität unserer Stadt als Austragungsort für Tagungen und Kongresse. Vielen Dank an alle, die dazu beigetragen haben, dass sich Rostock von der besten Seite zeigen konnte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
meine Damen und Herren,

die Zahl der Woche ist die 1.000 und sie kommt aus dem Südstadt-Klinikum. Dort ist am 15. Mai das 1.000. Baby des Jahres 2011 geboren worden. Das Sonntagskind heißt Mia Milena. Mit einem Gewicht von 2.840 Gramm und einer Körperlänge von 48 Zentimetern erblickte als erstes Kind von Frau Antje Funk Herr Martin Glaß aus Rostock das Licht der Welt. Zur Statistik zählen auch 19 Zwillingspärchen, die bisher in diesem Jahr im Rostocker Kreißsaal entbunden wurden. Wir halten also weiter unseren Wachstumskurs.

Doch, meine Damen und Herren, wie wollen wir in Zukunft wohnen? Mit der Suche nach Antworten auf diese Frage haben sich gestern 100 Rostockerinnen und Rostocker in der Rathaushalle beschäftigt. Gemäß dem Wunsch vieler Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Stadtentwicklungsforum im vergangenen Jahr bot die Stadtverwaltung damit eine zusätzliche Möglichkeit zur Diskussion wichtiger Themen im Rahmen der Fortschreibung der Leitlinien zur Stadtentwicklung.
Dabei ging es um Fragen wie:

- Ist Rostock auf den demografischen Wandel vorbereitet?
- Wie wirken sich veränderte Haushaltsstrukturen auf die Wohnungsnachfrage aus?
- Welche Vorstellungen haben junge Leute und Familien vom Wohnen?
- Wird Rostock auch in Zukunft ein lebenswerter Ort für sozial benachteiligte Menschen sein“ - Wie können wachsende Ansprüche an Standort und Qualität bezahlbar bleiben?

Als Antwort auf diese und andere Fragen wurden Lösungsansätze und Strategien zur Diskussion gestellt, mit der die Hansestadt ein vielfältiges, attraktives und sozialverträgliches Wohnen in Rostock ermöglichen wird.

Meine Damen und Herren,

nicht nur uns als Bürgerschaft und Verwaltung beschäftigt die Zukunft des Volkstheaters Rostock. Wie unser Bürgerforum in der vergangenen Woche hier im Rathaus gezeigt haben, bewegt dieses Thema die ganze Stadt. Zum Bürgerforum konnten wir nun Angaben zu Kosten und Realisierungszeiträumen vorlegen, die die möglichen Wege zu einem Theaterneubau für Rostock beschreiben. Wir haben sehr schnell reagiert und heute eine entsprechende Beschlussvorlage für die Absicherung des Geschäfts- und Spielbetriebes des Volkstheaters Rostock vorgelegt. Dafür möchte ich hier in diesem Rahmen allen Beteiligten ganz herzlich danken.

Meine Damen und Herren,

während der vergangenen Sitzung am 13. April 2011 haben Sie einen Haushalt für das Jahr 2011 beschlossen, der nicht unseren ursprünglich selbst gestellten Ansprüchen gerecht wird und nicht den Vorgaben des Innenministeriums Mecklenburg-Vorpommern entspricht. Nämlich jährlich den Abbau des Altfehlbetrages um mindestens zehn Mio. Euro zu sichern. Aus diesem Grund musste ich diesen Beschluss leider beanstanden.

Bis zur Bekanntmachung der Haushaltssatzung gilt gemäß § 51 der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern die vorläufige Haushaltsführung. Wie bereits in der letzten Bürgerschaftssitzung ausgeführt, sind wir dennoch in der Lage alle Anforderungen an die Hansestadt Rostock in den Bereichen Soziales, Kultur und Sport zu erfüllen. Für den Vermögenshaushalt bereiten wir gegenwärtig ein Strategiepapier vor, um auch hier alle geplanten Vorhaben im Jahr 2011 umsetzen zu können.

Wie Sie wissen, hat das Land Mecklenburg-Vorpommern einen Sonderfonds für die Reparaturen von Winterschäden in Höhe von 20 Mio. EURO aufgelegt, von denen 3 Mio. EURO der Hansestadt Rostock - in Form eines zinslosen Darlehns – bereitgestellt werden. Wir haben bereits die Mitteilung erhalten, dass wir förderunschädlich mit dem Bau vorzeitig beginnen können. Wir erwarten jetzt kurzfristig auch die haushaltsrechtliche Genehmigung des Innenministeriums zur Kreditaufnahme.

Meine Damen und Herren,

seit dem 18. April ist auf Rostocks Straßen erstmals ein Radwegewart unterwegs. Sie hatten im Juni 2006 die Stadtverwaltung beauftragt, ein Programm zur Förderung des Radverkehrs umzusetzen. Dazu gehört auch, die Straßenreinigung auf den Radwegen zu verbessern. Im Auftrag des Amtes für Umweltschutz wird nunmehr erstmalig in der Saison 2011 ein Mitarbeiter der Stadtentsorgung Rostock GmbH als Radwegewart auf den Rostocker Fahrradwegen unterwegs sein. Bis 7. Oktober kontrolliert er an 148 Einsatztagen das Radverkehrsnetz auf Verschmutzungen, Wildwuchs sowie Schäden am Belag und an der Beschilderung. Er ist mit einem modernen Elektrofahrrad samt Anhänger, Besen und Schaufel ausgerüstet und kann viele Kilometer am Tag fahren und kleine Verunreinigungen selbst zügig beseitigen. Werden größere Verschmutzungen festgestellt, wird die Stadtentsorgung Rostock GmbH von der Hansestadt Rostock mit der Reinigung beauftragt.

Meine Damen und Herren,

seit mehr als drei Wochen sind in Rostock etwa 150 Erhebungsbeauftragte unterwegs auf der Spur neuer Zahlen, denn jetzt wird in allen Staaten der Europäischen Union eine Volks-, Gebäude- und Wohnungszählung durchgeführt. Deutschland beteiligt sich daran mit einem registergestützten Verfahren – dem Zensus 2011. Im Unterschied zu traditionellen Volkszählungen, wie sie zuletzt in der DDR 1981 und in Westdeutschland 1987 stattfanden, werden dabei soweit möglich Daten aus Verwaltungsregistern verwendet. Ergänzend erfolgen direkte Befragungen, um die Qualität der aus den Registern ermittelten Daten zu verbessern und um zusätzliche Informationen zu erhalten, die nicht in Registern vorhanden sind. In einer Haushaltsbefragung werden bundesweit rund zehn Prozent der Bevölkerung direkt befragt. In allen Wohnheimen und Gemeinschaftsunterkünften werden zudem die Angaben aller Bewohner erhoben. Die beim Zensus 2011 ermittelten Daten sind eine wesentliche Grundlage für eine Vielzahl von politischen und wirtschaftlichen Planungen und Entscheidungen. Ein herzliches Dankeschön an alle Erhebungsbeauftragten und an das Team der Kommunalen Statistikstelle, aber auch an die Rostockerinnen und Rostocker, die so ihren Beitrag leisten für eine gesicherte Basis unserer Zukunftsentscheidungen!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.