Beschlüsse aus der Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock am 10. Oktober 2001

12. Oktober 2001

Beschlüsse aus der Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock am 10. Oktober 2001


öffentliche Sitzung

Beschluss-Nr. Titel des Beschlusses

Nachwahl in Ausschüssen

0707/01-A    Wahl eines Mitgliedes im Finanzausschuss
- Kay-Uwe Nissen (für die CDU-Fraktion)

0708/01-A    Wahl eines Mitgliedes im Rechnungsprüfungsausschuss
- Michael Necke (für die CDU-Fraktion)

0709/01-A    Wahl eines Mitgliedes im Klinikausschuss
- Stephanie Eichloff (für die CDU-Fraktion)

0710/01-A    Wahl eines Mitgliedes im Klinikausschuss
- Marita Deutsch (für die CDU-Fraktion)

0712/01-A    Wahl eines Mitgliedes im Bau- und Planungsausschuss
- Stephanie Eichloff (für die CDU-Fraktion)

Nachwahl in Ortsbeiräten

0677/01-A    Wahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat Evershagen
- Arnold Schneider (für die CDU-Fraktion)

Nachwahl in Aufsichtsgremien

0440/01-BV    Besetzung des Beirates der Stadtentsorgung Rostock GmbH

0685/01-A    Bestellung eines Mitgliedes im Aufsichtsrat Kommunale Arbeitsförderungs-,
Beschäftigungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft mbH
- Monika Horn (für die Fraktion der SPD)

0296/01-A    Umbenennung der "Ilja-Ehrenburg-Straße" (abgelehnt)

0301/01-A    Stärkung des Ehrenamtes (abgelehnt)

0465/01-A    Stärkung der Leistungsfähigkeit der Mittel- und Oberzentren des Landes
Resolution an den Landtag und die Landesregierung Mecklenburg - Vorpommern

0625/01-A    Neubau eines Theaters (Prüfauftrag zur Finanzierung)

0675/01-A    Veränderung des Stellenplans (abgelehnt)

0102/01-BV    Satzung der Hansestadt Rostock zur Erhebung der Kurabgabe (Kurabga-besatzung)

0376/01-BV    1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 07.GE.51 für das Gewerbegebiet
"Nördlich Alt Reutershagen" - Satzungsbeschluss

0450/01-BV    Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Ausübung des
dinglichen Fischereirechts der Hansestadt Rostock (Fischereisatzung)

0482/01-BV    Nutzung kommunaler Fahrzeuge als Werbeträger (Aufhebung des dazu gefassten Beschlusses Nr. 0660/99-A vom 15.12.1999)

0561/01-BV    Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung einer Hundesteuer

0563/01-BV     Bebauungsplan Nr. 05.GE.35 "Sonder- und Gewerbegebiet Schutow
- Altes Messegelände" - Satzungsbeschluss

0627/01-BV    Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" : Bildung einer Investitionsrücklage

0633/01-BV    Umstellung des Stammkapitals der HANSEATISCHEN WEITERBILDUNGS-GEMEINSCHAFT ROSTOCK GmbH (HWR) auf EURO

0656/01-BV     Vorfinanzierungsvereinbarung mit der Rostocker Straßenbahn AG zur Planung und Durchführung der im Zuge der Straßenbahnnetzerweiterung S 3 (Südring) umzugestaltenden und anzupassenden Verkehrsanlagen

nichtöffentlicher Teil

0680/01-DV    Verkauf und Übertragung der "Georg Büchner"