Beschlüsse aus der Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock am 30. Januar 2002

31. Januar 2002

Beschlüsse aus der Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock am 30. Januar 2002

öffentliche Sitzung

Beschluss-Nr.    Titel des Beschlusses

Nachwahl in Ausschüssen

0053/02-A    Wahl eines Mitgliedes für den Wirtschaftsausschuss
- Monika Horn (für die Fraktion der SPD)

0056/02-A    Wahl eines Mitgliedes für den Sozial- u. Gesundheitsausschuss
- Uwe Michaelis (für die Fraktion der SPD)

0059/02-A    Wahl eines Mitgliedes für den Klinikausschuss
- Monika Horn (für die Fraktion der SPD)

0061/02-A    Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für den Hauptausschuss
(für die Fraktion der SPD)
- Mitglied:         Jochen Schulte
- stellv. Mitglied:    Dr. Ingrid Bacher

0062/02-A    Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss
- Dr. Kristin Crellwitz (für die Fraktion der SPD)

0072/02-A    Wahl eines Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss
- Ulrike Jahnel (für die CDU-Fraktion)

0092/02-A    Wahl eines Mitgliedes für den Rechnungsprüfungsausschuss
- Bernd Andresen (für die CDU-Fraktion)

Nachwahl in Ortsbeiräten

0017/02-A    Wahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Gehlsdorf
- Marco Stoll (für die CDU-Fraktion)

0027/02-A    Wahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Dierkow Ost/Dierkow West
- Manfred Murr (für die Fraktion der SPD)

Nachwahl in Aufsichtsgremien

0050/02-A    Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Hanseatischen Weiter-
bildungs- und Beschäftigungsgemeinschaft Rostock GmbH (HWBR)

0064/02-A    Bestellung eines Vertreters für den Aufsichtsrat der RVV Rostocker
Versorgungs- und Verkehrs-Holding
- Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)

Nachwahl in Verbandsversammlungen

0063/02-A    Wahl eines Vertreters und eines Stellvertreters für die Verbandsver-sammlung des Warnow-Wasser- und Abwasserverbandes
(für die Fraktion der SPD)
Vertreter:    Sigrid Rehmus-Kinnigkeit
Stellvertreter:    Uwe Michaelis

0016/02-A    Bericht zum Prüfverfahren kinderfreundliche Stadt (abgelehnt)
(Terminsetzung)

0018/02-A     Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2001-2004

0028/02-A     Anti-Korruptionskonzept für die Hansestadt Rostock (abgelehnt)
(Terminsetzung)

0060/02-DA    Zukünftige Weiterführung der gegenwärtig kommunal betriebenen Kin-dertagesstätten

0533/01-BV    Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock

0683/01-BV     Bebauungsplan Nr. 09.GEe.16.3 "Eingeschränktes Gewerbegebiet Schwaaner Landstraße/DMR- Ost" - Auslegungsbeschluss

0764/01-BV     Bebauungsplan 14.WA.122 Wohngebiet "Dierkow West"
- Satzungsbeschluss

0834/01-BV     Bebauungsplan Nr. 12.GE.68 Gewerbegebiet "Kassebohm"
- Satzungsbeschluss

0009/02-BV    1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2002
mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2001 bis 2005
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2001 bis 2005

nichtöffentlicher Teil

0914/01-BV     Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" in Höhe

0872/01-BV    Verkauf eines unbebauten Grundstückes in Gehlsdorf,
B-Plan Nr. 15.W.99 "Gehlsdorfer Nordufer"

0893/01-BV    Änderung und Ergänzung des Vertrages (5. Nachtrag) über die Vorberei-tung und Durchführung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen im
Sanierungsgebiet Stadtzentrum Rostock

0907/01-BV    Übernahme einer Kreditausfallbürgschaft für die Modernisierung und
Instandsetzung der Sporthalle Ratzeburger Straße durch die WIRO
Wohnungsgesellschaft mbH

0918/01-BV    Vergabe eines Erbbaurechtes zum maritim-touristischen Gewerbegebiet Hohe Düne zur Errichtung eines Yachthafens  i