Beschlüsse aus der Sitzung der Bürgerschaft vom 29.01.2003

13. Februar 2003

Beschlüsse aus der Sitzung der Bürgerschaft vom 29.01.2003

öffentliche Sitzung

Beschluss-Nr.
Titel des Beschlusses

0039/03-A
Abberufung eines Mitgliedes im Aufsichtsrat der HERO GmbH
Dr. Günter Hartwig (Fraktion der UCD) (gewählt für die CDU-
Fraktion)

0755/02-A
Wahl eines Mitgliedes im Rechnungsprüfungsausschuss
Dr. Ingrid Bacher (für die Fraktion der SPD)

0756/02-A
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss
Michael Raitza (für die Fraktion der SPD)

0757/02-A
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss
Monika Horn (für die Fraktion der SPD)

0758/02-A
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss
Gisela Rößler (für die Fraktion der SPD)

0793/02-A
Wahl eines stellvertretenden Mitglie-des im Hauptausschuss
Dr. Dorit Heinz (für die Fraktion der PDS)

0030/03-A
Wahl eines Mitgliedes für den Aus-schuss für Stadt- und
Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Dr. Dorit Heinz (für die Fraktion der PDS)

0024/03-A
Wahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Lütten-Klein
Margarete Fette (für die Fraktion der PDS)

0040/03-A
Wahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Toitenwinkel
Erwin Eppler (für die CDU-Fraktion)

0051/03-A
Wahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Brinckmansdorf
Manfred Wiens (für die CDU-Frak-tion)

0091/03-A
Wahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Südstadt
Evelyn Koch (für die CDU-Fraktion)

0031/03-A
Wahl eines Mitgliedes für die Verbandsversammlung des
Regionalen Planungsverbandes Mittleres Mecklenburg/Rostock
Andreas Engelmann (für die Fraktion der PDS)

0092/03-A
Wahl eines Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Regionalen
Planungsverbandes Mittleres Mecklenburg/Rostock
Karina Jens (für die CDU-Fraktion)

0803/02-A
Bestellung eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Rostocker
Fracht- und Fischereihafen GmbH
Horst Wolfram (für die Fraktion der PDS)

0093/03-A
Bestellung eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der HERO GmbH
Kay-Uwe Nissen (für die CDU-Frak-tion)

0034/03-A
Benennung von zwei stimmberechtigten Delegierten und
Stellvertretern für die 32. Ordentliche Hauptversammlung des
Deutschen Städtetages vom 13. - 16. Mai 2003
Christina Molle (für die Fraktion der PDS)
Stellvertreterin: Ulrike Jahnel (CDU-Fraktion)
Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)
Stellvertreter: Rainer Albrecht (Fraktion der SPD)

0671/02-A
Finanzierung von Aufgaben der Sozialhilfe des überörtlichen Trägers

0679/02-A
Herausnahme von in den Haushalt eingestellten Finanzmitteln für
Schulsanierung aus Haushaltssperren

0682/02-A
Erlangung von Schadensersatz für die Nichterfüllung des
Geschäftsanteils- und Übertragungsvertrages Seehafen-
umschlagsgesellschaft (abgelehnt)

0760/03-A
Entlastung des Oberbürgermeisters der Hansestadt Rostock für die
Jahresrechnung 2001 mit Einschränkungen

0765/02-A
Gestaltung des Haushaltsplanes (abgelehnt)

0562/02-BV
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für den kommunalen
Eigen-betrieb „Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde“

0591/02-BV
Nachnutzung des Geländes der Internationalen
Gartenbauausstellung (IGA 2003) - (Arbeitsauftrag)

0645/02-BV
Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses zur flächendeckenden
Einführung der Budgetierung

0675/02-BV
Segelstadtvertrag mit dem NOK betreffs Olympischer Segelwett-
bewerbe 2012

0720/02-BV
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des
kommunalen Eigenbetriebes Tourismuszentrale Rostock &
Warnemünde für das Wirtschaftsjahr 2001

0744/02-BV
Kita-Versorgungsquote

0784/02-BV
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15.WA.99 „Gehlsdorfer
Nordufer“
(Auslegungsbeschluss)

0804/02-BV
Beschluss zur jährlichen Fortschrei-bung und Aktualisierung des
Schul-entwicklungsplanes der Hansestadt Rostock und zu den
daraus resultierenden schulorganisatorischen Maß-nahmen in
Vorbereitung des Schuljahresbeginns 2003/04

0001/03-BV
Terminverlängerung (Bildung eines Aufsichtsrates für die Rostocker
Messe- und Stadthallengesellschaft mbH)

zum Haushalt 2003

0364/02-A
Ausbau der Lindenallee zwischen von-Moltke-Straße und Weiden-
damm (abgelehnt)

0418/02-A
Planung und Realisierung des Spiel- und Bolzplatzes in Nienhagen
auf Grundlage der Festsetzungen im B-Plan 16.W.43 (abgelehnt)

0419/02-A
Planung und Realisierung der öffentlichen Parkanlage in Nienhagen
auf Grundlage der Festsetzungen im B-Plan 16.W.43 (abgelehnt)

0616/02-A
Weiterbau des Rad- und Gehweges Krummendorf-Langenort
(abgelehnt)

0781/02-BV
1.    Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das
Haushaltsjahr 2003 mit Haushaltsplan und Anlagen
2.    Investitionsprogramm der Hanse-stadt Rostock für die Jahre
2002 bis 2006
3.    Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2002 bis
2006

nichtöffentlicher Teil

Beschluss-Nr.
Titel des Beschlusses

0797/02-BV
Aufhebung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 0347/02-BV vom
03.07.2002

0805/02-BV
Übernahme einer Kreditausfallbürg-schaft für die Sanierung der
Doppel-turnhalle in Lütten Klein, Danziger Straße, durch die WIRO
Wohnungs-gesellschaft GmbH

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