Brandschutz in Rostock nicht gefährdet
Pressemitteilung vom
"Der Brandschutz in Rostock ist nicht gefährdet. Zwischen dem Personalbestand und der Eintreffzeit am Einsatzort besteht kein Zusammenhang." Darauf weist Oberbürgermeister Roland Methling im Zusammenhang mit Medienbereichten erneut hin."Die Panikmache in diesem Zusammenhang ist unverantwortlich und schmälert nur den guten Ruf der engagierten Feuerwehrleute."
Die Frage der Arbeitszeitgestaltung hat keinen Einfluss auf die Eintreffzeit der Feuerwehr am Ort des Einsatzgeschehens. Die zur Bekämpfung eines Wohnungsbrandes notwendigen Erstkräfte, wie sie im Brandschutzbedarfsplan festgelegt sind, stehen nach wie vor uneingeschränkt zur Verfügung. Zur Verbesserung der Eintreffzeit der ersten Hilfskräfte ist seit Frühjahr 2007 im Rostocker Nordwesten eine neue Feuerwache in Betrieb. Darüber hinaus ist beabsichtigt, ein unabhängiges Beratungsunternehmen mit der Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes zu beauftragen. Dabei handelt es sich um einen Soll-Ist-Vergleich zwischen notwendigem Personal und Gefährdungspotential im Territorium des Stadtgebietes.
Hintergrund der Diskussionen ist die Umsetzung einer Richtlinie der Europäischen Union zur Arbeitszeit, die eine maximale tägliche Arbeitszeit von 13 Stunden vorsieht. Durch diese Regelung ist der bisher bei der Berufsfeuerwehr beliebte 24-Stunden-Dienst nicht mehr möglich. Das hat auch das Innenministerium in einem Rundschreiben jüngst bestätigt. Eine Lösung, wie vom Personalrat der Berufsfeuerwehr gefordert, Mehrstunden für angemessene Bezahlung zu leisten, würde den Arbeitsschutz und die Arbeitsschutzrichtlinie der Europäischen Union unterlaufen.
Mit der Arbeitsschutzrichtlinie der EU 2003/88/EG wurde die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit auf 48 Stunden festgesetzt. Diese Arbeitsschutzregelung der EU soll verhindern, dass Arbeitnehmer länger als 13 Stunden pro Tag im Dienst sind. Das EU-Parlament geht davon aus, dass in der Arbeitszeit, die darüber hinausgeht, ein erhöhtes Risiko für Fehlverhalten bzw. Arbeitsunfälle entstehen könnte.
