Defizit 2004 ist geringer ausgefallen als geplant

Das Defizit der Hansestadt Rostock ist nach Feststellung des Jahresabschlusses 2004 geringer ausgefallen als ursprünglich geplant. "Statt des veranschlagten Fehlbedarfes im Verwaltungshaushalt in Höhe von 108,1 Mio. Euro blieb nach Feststellung sämtlicher Jahresergebnisse ein Fehlbetrag von 84,5 Mio. Euro", informiert Sebastian Schröder, Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung. "Dies ist auch ein Erfolg unserer verwaltungsweit umgesetzten Budgetierung." Grundgedanke dabei ist, stärker als bisher auf die Kompetenz und Verantwortung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ämtern zu setzen und Voraussetzungen für einen effektiven und effizienten Einsatz der finanziellen Ressourcen zu schaffen. Die Schlussrechnung bei den Senatsbereichs- und Sonderbudgets wies eine Ersparnis in Höhe von 23,6 Mio. Euro aus.

"Die Reduzierung des geplanten Fehlbetrages ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung mehrere Gesetzgebungsverfahren im Land Mecklenburg-Vorpommern noch nicht abgeschlossen waren. Die Hansestadt Rostock war jedoch verpflichtet, die Landeszuweisungen vorsichtig im Haushaltsplan zu veranschlagen", erläutert Senator Sebastian Schröder. Insgesamt konnten Mehreinnahmen in Höhe von 30,5 Mio. Euro erzielt werden, darunter Landeszuweisungen in Höhe von 8,2 Mio. Euro, Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer in Höhe von 2,6 Mio. Euro, höhere Konzessionsabgaben in Höhe von 1,7 Mio. Euro sowie bei den Ämtern in Höhe von 10,4 Mio. Euro. Auf der anderen Seite mussten im Bereich der Pflichtleistungen der Kommune insgesamt 6,9 Mio. Euro Ausgaben über den beschlossenen Haushaltsplan hinaus bereit gestellt und finanziert werden.

Während der überwiegende Teil der Einsparungen das Defizit reduziert, soll den Ämtern mit der Bildung von Rückstellungen zusätzliche Projekte ermöglicht werden. So stehen den Ämtern für ihre Aufgabenerfüllung 2005 zusätzlich 3,6 Mio. Euro zur Verfügung. Im Einvernehmen mit der Bürgerschaft werden davon 2,2 Mio. Euro insbesondere für investive Maßnahmen im Vermögenshaushalt eingesetzt. Beispiele sind unter anderem die Sanierung der Lüftungsanlage im Großen Haus des Volkstheaters Rostock, der Abriss nicht mehr benötigter städtischer Gebäude, die Erweiterung der technischen Ausstattung in den Ämtern, Maßnahmen zur Verbesserung löschwasserführender Trinkwasserleitungen in Warnemünde, die Durchführung von Sicherheitsmaßnahmen in der 25- Meter-Halle der Schwimmhalle "Neptun" sowie ein Zuschuss für die Ausstattung der Begegnungsstätte "Heizhaus" in der Südstadt.