Einladung zur Sitzung der Bürgerschaft

Die nächste Sitzung der Bürgerschaft findet am 7. Mai 2003, 16 Uhr,im Sitzungssaal der Bürgerschaft im Rathaus, Neuer Markt 1, statt.

Tagesordnung

I.     Öffentliche Sitzung

A.     Eröffnung der Sitzung
B.     Feststellung der Beschlussfähigkeit
C.     Bestätigung der Tagesordnung
D.     Einwohnerfragestunde
E.     Aktuelle Stunde
F.     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 2. April 2003
G.    Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
H.    Mitteilungen des Präsidenten

I.    Kleine Anfragen

1.    Nr. 0054/03-KA CDU-Fraktion
    Wartezeiten für Sozialhilfeberechtigte
    (wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 02.04.2003 verteilt)
2.    Nr. 0060/03-KA Fraktion Rostocker Bund mit Stellungnahme 0071/03-SN
    Wohnortgebundene Gebührensatzungen
3.    Nr. 0066/03-KA Fraktion Rostocker Bund mit Stellungnahme 0068/03-SN
    Überführung kommunaler Einrichtungen in die Rechtsform des Vereins
4.    Nr. 0067/03-KA Fraktion Rostocker Bund
    Einsparvolumen Konservatorium
5.    Nr. 0069/03-KA CDU-Fraktion
    Veranstaltungskonzept Stadthafen
6.    Nr. 0071/03-KA Maxi Malzahn (Fraktion Bündnis 90)
    Haushaltssicherung im Jugendhilfebereich
7.    Nr. 0072/03-KA Maxi Malzahn (Fraktion Bündnis 90)
    Strukturvorschläge im Jugendhilfebereich
8.    Nr. 0076/03-KA Fraktion Rostocker Bund
    Kostenstudie zum Standort Innerstädtisches Gymnasium

J.    Große Anfragen

- entfällt -

K.    Wahlen und Abberufungen

Nachwahl in Ortsbeiräten
1.    Nr. 0377/03-A Zählgemeinschaft aller Fraktionen
    Wahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat Hansaviertel
2.    Wahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat Markgrafenheide, Hohe Düne
3.    Wahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat Reutershagen
Nachwahl in Ausschüssen
4.    Wahl eines Mitgliedes für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
5.    Wahl eines Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Bestellung in Aufsichtsgremien
6.    Bestellung eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der HWBR
(Hanseatische Weiterbildungs- und Beschäftigungsgemeinschaft Rostock GmbH)

L.    Anträge

1.    Nr. 0005/03-A Ortsbeirat Brinckmansdorf mit Stellungnahme
0007/03-SN
    Realschule Brinckmansdorf
    (wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 29.01.2003
vertagt bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 07.05.2003)
2.    Nr. 0069/03-A Fraktion Rostocker Bund mit Stellungnahme
0026/03-SN
    Prüfung der Vor- und Nachteile einer zentralen bzw. dezentralen Immobilienverwaltung
    (wurde von der Tagesordnung vor der Sitzung der Bürgerschaft am 05.03.2003 zurückgestellt)
3.    Nr. 0180/03-A Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus mit
Stellungnahme 0051/03-SN
    Optimierung der Parkplatzsituation in Warnemünde-Mittelmole
    (wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.03.2003 in den Bau- und Planungsausschuss unter Einbeziehung des
Ortsbeirates Warnemünde/ Diedrichshagen überwiesen)
4.    Nr. 0375/03-A Fraktion Rostocker Bund mit Stellungnahme 0069/03-SN
    Umstrukturierung des Konservatoriums - Kulturausschuss tagt am 24.04.2003
5.    Nr. 0379/03-A Fraktion Rostocker Bund
    Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen

M.    Beschlussvorlagen

1.    Nr. 0660/02-BV
    Vollzug des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 0173/01-BV -
Maßnahme Nr. 2002/015
    „Reduzierung der Ausgaben für Mitgliedsbeiträge in Verbänden und Vereinen“
2.    Nr. 0772/02-BV
    Bildung eines Aufsichtsrates bei der Rostocker Messe- und Stadthallengesellschaft mbH
    (wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 02.04.2003 in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus überwiesen zur erneuten Behand-lung)
    (1)    Nr. 0396/03-EV
    (Änderungsantrag der CDU-Fraktion)
3.    Nr. 0044/03-BV
    Bebauungsplan Nr. 09.GEe.16.3 „Eingeschränktes
Gewerbegebiet Schwaaner Landstraße/ DMR Ost“
- Satzungsbeschluss
4.    Nr. 0065/03-BV
    Entgeltordnung für besondere Dienstleistungen in der Liegenschaftsverwaltung
5.    Nr. 0152/03-BV
    1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.MI.82 „Evershagen-Süd“
- Auslegungsbeschluss
6.    Nr. 0163/03-BV
    Zweite Fortschreibung der langfristigen Schulentwicklungsplanung der Schulnetze der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Rostock für den Zeitraum bis zum Schuljahr 2009/10
    - Ergänzung Standort Innenstadtgymnasium
    (1)    Nr. 0389/03-EV
    (Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund)
7.    Nr. 0242/03-BV
    Straßenumbenennung eines Teils der Hermann-Flach-Straße in Groß Klein
8.    Nr. 0243/03-BV
    Fahrradabstellplatzsatzung
    - Antrag auf Terminverlängerung
9.    Nr. 0246/03-BV
    Benennung von Straßen/ Wegen in Diedrichshagen
    - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 24.04. 2003 erneut dazu
10.    Nr. 0291/03-BV
    Benennung von Straßen/ Wegen in Diedrichshagen
11.    Nr. 0297/03-BV
    Benennung von Straßen/ Wegen in Hinrichshagen
    - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 24.04. 2003 erneut dazu
    (1)    Nr. 0385/03-EV
    (Änderungsantrag des Orts-beirates Markgrafenheide/ Hohe Düne)
12.    Nr. 0330/03-BV
    Antrag auf Terminverlängerung
    - Kindertagesstätteninvestitionsplanung

N.    Informationsvorlagen

II.    Nichtöffentlicher Teil

A.    Mitteilungen des Präsiden-ten

B.    Anfragen

C.    Anträge

D.    Beschlussvorlagen

1.    Nr. 0253/03-BV
    Widerspruch gegen den Rückforderungsbescheid vom 9.
Oktober 2002
2.    Nr. 0309/03-BV
    Erbbaurecht für die Flächen Zoo Rostock
    Reduzierung des Erbbauzinses

E.    Informationsvorlagen

    Nr. 0025/03-IV
    Beschluss-Nr. 0187/03-A der Bürgerschaft vom 05.03.2003
    Übergabe der Liegenschaft „Damerower Weg“ an die WIRO GmbH

III. Öffentliche Sitzung

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können in der Pressestelle, Neuer Markt 1, Zimmer 311, und beim Sitzungsdienst
der Bürgerschaft, Zimmer 39, eingesehen werden. Prof. Dr. Ralf Friedrich
Präsident