Erfahrungsaustausch zur kommunalen Umweltprüfung

Zu einem 6. Erfahrungsaustausch über kommunale Umweltprüfungen trafen sich kürzlich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltungen Dortmund, Düsseldorf, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Münster, Kiel, Leipzig, Neubrandenburg, Recklinghausen und Rostock in der Hansestadt an der Warnow.

Im Mittelpunkt der eintägigen Beratung standen unter anderem das Verhältnis von Bauleitplanung zur Luftreinhalte- bzw. Lärmaktionsplanung, der Einfluss des EU-Rechts auf Umwelt- und Naturschutzbelange sowie die gewachsenen Anforderungen des europäisch vorgegebenen Artenschutzes. Darüber hinaus diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer den Zusammenhang von Schutzerfordernissen bei der Freisetzung von gefährlichen Stoffen nach der SEVESO-II-Richtlinie und Planungszielen der Bauleitplanung.

Für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Hansestadt Rostock bestätigte der Erfahrungsaustausch den bisher eingeschlagenen Weg bei der Bewertung der Umweltauswirkungen in der Bauleitplanung und zeigte Handlungsbedarf zum Umgang mit planerischen Anforderungen bei der Umsetzung der SEVESO-II-Richtlinie.

Seit Mitte der 90er Jahre treffen sich regelmäßig Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter größerer Städte aus der Bundesrepublik Deutschland, um über Erfahrungen bei der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) allgemein und speziell der Umweltprüfung in Bebauungsplanverfahren zu diskutieren. Im Zusammenhang mit der Änderung des Baugesetzbuches war im Jahr 2004 der so genannte Umweltbericht eingeführt worden, der insbesondere der Öffentlichkeit einen transparenten Überblick über wesentliche Umweltauswirkungen der Planung geben soll.

Das nächste Treffen findet in zwei Jahren in Nordrhein-Westfalen statt. Die Hansestadt Rostock wird sich wieder daran beteiligen.

Interessenten können beim Amt für Umweltschutz der Hansestadt Rostock per E-Mail das Protokoll der Veranstaltung anfordern, E-Mail: sven.schmeil@rostock.de.