Ermittlungsgruppe gegen Schwarzarbeit erfolgreich
Pressemitteilung vom
7. Juni 2001
Ermittlungsgruppe gegen Schwarzarbeit erfolgreich
Insgesamt 229 Ermittlungsverfahren erfolgten von der Ermittlungsgruppe Schwarzarbeit, die seit Januar 2000 in der Gewerbeabteilung des Stadtamtes besteht, bis Mitte Mai 2001. „Die Ermittlungsgruppe führt regelmäßig Baustellen- und Betriebskontrollen durch, nimmt Beweissicherungen, Zeugen- und Betroffenenvernehmungen vor. Vorrangige Aufgabe ist es, die in Bußgeldverfahren Betroffenen mit einer empfindlichen Pflichtenmahnung auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen hinzuweisen“, erläutert Oberbürgermeister Arno Pöker. Insgesamt 153 Bußgeldverfahren wurden eingeleitet, 91 Verfahren sind rechtskräftig abgeschlossen. Geldbußen zwischen 50 und 78.500 DM wurden festgesetzt. In ihrer Tätigkeit setzt die Ermittlungsgruppe auf regelmäßige Konsultationen mit den ebenfalls mit der Bekämpfung von Schwarzarbeit befassten Behörden und Instituitionen wie Handwerkskammer, Zoll, Arbeitsamt und Staatsanwaltschaft.
