Europaparlaments- und Bürgerschaftswahlen gut vorbereitet
Pressemitteilung vom
Die Vorbereitungen zu den Europaparlaments- und Bürgerschaftswahlen in der Hansestadt Rostock laufen ohne Komplikationen, berichtet Stadtwahlleiter und Gemeindewahlleiter Robert Stach.
Am 7. Juni 2009 finden die Wahlen zum Siebten Europäischen Parlament und zeitgleich zur Fünften Bürgerschaft der Hansestadt Rostock statt. Die Wahllokale sind am Wahltag von 8 bis 18 Uhr zur Stimmabgabe geöffnet. Wahlberechtigte, die aus besonderen Gründen am Wahltag nicht die Möglichkeit haben, ihr Wahllokal persönlich aufzusuchen, können per Briefwahl ihre Stimme abgeben. Ein Antrag dazu befindet sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte. Bei plötzlicher Erkrankung kann man noch am Wahltag bis 15 Uhr Briefwahlunterlagen in der Wählerverzeichnis- und Briefwahlstelle An der Hege 9 (Bürocontainer hinter dem Rathaus) beantragen. Wer bisher noch keine Wahlbenachrichtigungskarte erhalten hat, sollte sich umgehend unter Tel. 0381 381-1534 melden.
Etwa 1760 ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer werden in den 171 Wahllokalen sowie in 34 Briefwahlvorständen für einen reibungslosen Wahlvorgang sorgen. Zahlreiche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer haben sich zum wiederholten Male zur Übernahme dieses Ehrenamtes bereit erklärt. Darüber hinaus sind auch wieder zahlreiche Jung- und Erstwähler, darunter Schülerinnen und Schüler, zur Übernahme dieses Ehrenamtes bereit gewesen.
Derzeit werden noch etwa 20 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für die Briefwahlvorstände sowie ca. 100 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer als Ersatzpersonen für die Wahllokale benötigt. Die Briefwahlvorstände nehmen ihre Tätigkeit am Wahltag um 14.30 Uhr auf und sind entweder nur für die Bürgerschaftswahl oder nur für die Europawahl zuständig. Das Mindestalter beträgt im Briefwahlvorstand für die Bürgerschaftswahl 16 Jahre, alle anderen Wahlhelfer müssen mindestens 18 Jahre jung sein. Der Gesetzgeber sieht eine Aufwandsentschädigung von 21 Euro vor. Dank des Beschlusses der Bürgerschaft zum Haushalt 2009 liegt die Aufwandsentschädigung für den Einsatz in einem Wahllokal der Stadt zwischen 30 bis 40 Euro gestaffelt nach der Funktion im Wahlvorstand. Notwendige Fahrtkosten werden ersetzt. Interessenten können sich noch telefonisch unter 0381 381- 1801, per Telefax 0381 381-1800 bzw. per E-Mail: wahlhelfer@rostock.de im Rathaus zu melden.
Wahlvorstände bestehen aus bis zu neun Personen: einem Vorsteher, einem stellvertretenden Vorsteher, einem Schriftführer, einem stellvertretenden Schriftführer sowie aus bis zu fünf Beisitzern. Die Wahlvorstände leiten die Wahlhandlung eigenverantwortlich und sind für die korrekte Ergebnisermittlung zuständig. Sie nehmen ihre Tätigkeit unparteiisch wahr und sind zur Vertraulichkeit verpflichtet. Sie stellen darüber hinaus sicher, dass während der Wahlhandlung keine Beeinflussung der Wahlberechtigten erfolgt.
Die Wahlvorstände ermitteln nach dem Ende der Wahlhandlung, also nach 18 Uhr, öffentlich das Ergebnis im Wahlbezirk. Dabei wird zunächst die Europawahl und im Anschluss daran die Bürgerschaftswahl ausgezählt. Noch in der Wahlnacht wird das vorläufige Ergebnis der Wahlen errechnet. Die endgültigen Ergebnisse sowie die gewählten Mitglieder der fünften Bürgerschaft stellt der Gemeindewahlausschuss am 11. Juni 2009 etwa ab 17 Uhr in öffentlicher Sitzung im Rostocker Rathaus fest, davor tagt der Stadtwahlausschuss. Er stellt das amtliche Ergebnis der Europaparlamentswahl auf dem Gebiet der Hansestadt Rostock fest.
Bei den Europawahlen hat jede Wählerin und jeder Wähler eine Stimme, die sie oder er aus 31 Wahlvorschlägen auswählen kann. Bei der Bürgerschaftswahl, die in fünf Wahlbereichen stattfindet, sind insgesamt drei Stimmen zu vergeben. Diese können einer einzigen Bewerberin oder einem einzigen Bewerber gegeben, aber auch auf mehrere Bewerberinnen oder Bewerber desselben Wahlvorschlags oder verschiedener Wahlvorschläge verteilt werden. Die Abgabe von mehr als drei Stimmen macht den Stimmzettel ungültig.
Interessierte Rostockerinnen und Rostocker, insbesondere aber die Vertreterinnen und Vertreter der Medien, sind recht herzlich eingeladen, sich am Wahltag ab 18 Uhr in der Rathaushalle über den aktuellen Stand der Auszählung der Ergebnisse zu informieren. Informationen rund um die Wahlen werden auch im Internet unter der Adresse www.rostock.de/wahlen veröffentlicht.
