Gewerbesteuereinnahmen steigen wieder

Die Gewerbesteuereinnahmen der Hansestadt Rostock steigen wieder. "Die Vorauszahlungen und die Einnahmen im dritten Quartal 2004 lassen in diesem Jahr ein Plus der städtischen Einnahmen aus der Gewerbesteuer von etwa einem Drittel im Vergleich zu 2003 erwarten", freut sich Sebastian Schröder, Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung. "Ursache dafür sind gute Geschäftsergebnisse in zahlreichen Branchen und zu pessimistische Vorauszahlungen der Unternehmen für die Vorjahre." Steigende Gewerbesteuereinnahmen sind ein Trend, den die Geschäftsstelle des Deutschen Städtetages bundesweit konstatiert.

Durch die Steuerreform der Bundesregierung kam es ab 2001 in allen deutschen Städten zu massiven Steuerrückgängen. In Rostock sanken die Einnahmen aus der Gewerbesteuer von 59,0 Mio. Euro (2000) auf 23,0 Mio. Euro (2003). Der Haushaltsplan der Hansestadt Rostock für das laufende Jahr sieht Einnahmen in Höhe von 30,3 Mio. Euro vor. Nach dem derzeitigen Veranlagungsstand wird mit einem voraussichtlichen Jahresergebnis von etwa 33,0 Mio. Euro gerechnet. Das Gewerbesteueraufkommen erfährt somit eine Erhöhung von 8,2 % gegenüber der ursprünglichen Erwartung. Im Verglich zum Vorjahr hat sich diese bedeutsame Einnahmequelle um 43,5 % verbessert. Jedoch ist damit noch keine Entspannung der Haushaltslage in Sicht, da das Aufkommensniveau bei weitem noch nicht dem früheren Stand der erzielten Einnahmen aus der Gewerbesteuer entspricht. Das Gewerbesteueraufkommen von 33 Mio. EUR hat einen Anteil von 7,2 % aller geplanten Ausgaben des Verwaltungshaushaltes.

Die Gewerbesteuer ist die wichtigste Steuerquelle der Kommunen zur Bestreitung ihrer öffentlichen Ausgaben. Der Bund und die Länder werden durch eine Umlage an der Gewerbesteuer beteiligt. Besteuert werden der im Unternehmen erwirtschaftete Ertrag (in der Regel identisch mit dem Gewinn) und das dem Unternehmen zur Verfügung stehende Kapital.