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Gremien beraten über BUGA-Projektbausteine

Pressemitteilung vom 08.09.2020 - Ausschüsse und Ortsbeiräte / Bürgerschaft / Wirtschaft und Verkehr / Umwelt und Gesellschaft

Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen hat jetzt die Beschlussvorlage für eine „Leitentscheidung Projektbausteine“ in Vorbereitung der Bundesgartenschau BUGA Rostock 2025 vorgelegt. Der Vorschlag der Verwaltung wird nun in neun Ortsbeiräten und sieben Ausschüssen der Bürgerschaft beraten, bevor er dann voraussichtlich am 21. Oktober 2020 auf der Tagesordnung der Bürgerschaft steht.

Durch die Bundesgartenschau 2025 in Rostock sollen Stadtentwicklungsprojekte, die in städtischen Konzepten enthalten sind, schneller und für den städtischen Haushalt kostengünstiger umgesetzt werden. Dazu zählen beispielsweise der Mobilitätsplan Zukunft 2030, das Hochwasserschutzkonzept, das Radwegekonzept, der Rahmenplan Stadthafen und das Klimakonzept. Insgesamt wird von Investitionen in Höhe von 128,5 Mio. Euro ausgegangen. Der Großteil davon wird über Fördermittel und Zuwendungen finanziert, der kommunale Finanzanteil liegt bei etwa 22 Prozent.

„In das nun vorgelegte Papier ist nicht nur das Expertenwissen aus vielen Fachämtern der Stadtverwaltung eingeflossen“, unterstreicht Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen. „Auf dem Weg zu dieser Leitentscheidung haben wir auch den Rostockerinnen und Rostockern zahlreiche Möglichkeiten gegeben, ihre Ideen, Vorschläge und Meinungen einzubringen. Natürlich konnten nicht alle Hinweise Berücksichtigung finden. Und manche Wünsche und Fragen werden wir auch weiter diskutieren müssen. Gerade in Zeiten der Pandemie ist es jedoch mit zahlreichen Partnern gelungen, einen der umfassendsten Bürgerbeteiligungsprozesse in unserer Stadt zu ermöglichen. Allen, die daran mitgewirkt haben, danke ich dafür recht herzlich!“

„Mit der Leitentscheidung erhoffen wir uns den Rückenwind der Ortsbeiräte und der Bürgerschaft bei der Umsetzung dieser anspruchsvollen Planungen. Auch wenn heute natürlich nicht garantiert werden kann, dass alle Projektbausteine tatsächlich bis zur BUGA 2025 fertig werden, so sind sie doch wichtige Schritte bei der weiteren Entwicklung unserer Stadt.“

Die Beschlussvorlage „Leitentscheidung Projektbausteine“ umfasst vier Seiten und eine 25 Seiten umfassende Anlage. Sie ist unter der Nummer 2020/BV/1359 im Sitzungsdienstportal www.rostock.de/ksd recherchierbar.