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Hansestadt Rostock und EURAWASSER weiterhin im Gespräch

Pressemitteilung vom 10.11.2016

Die im Zusammenhang mit der Rekommunalisierung der Wasserwirtschaft in der Region Rostock durch EURAWASSER Anfang 2016 eingeleitete Rechtsauseinandersetzung führte im Sommer zu Gesprächen, um Möglichkeiten einer außergerichtlichen Einigung bei Bewahrung kommunaler Mehrheitsverhältnisse und Optimierung der Effekte für alle Beteiligten auszuloten. Inzwischen gibt es Lösungsansätze, die eine erneute wirtschaftliche und politische Bewertung durch die kommunalen Entscheidungsgremien rechtfertigen und erfordern könnte. Darüber hat Oberbürgermeister Roland Methling gestern Mitglieder der Bürgerschaft informiert.

Unter diesem Gesichtspunkt ist auch die gestrige Rücknahme der Klage der Fa. EURAWASSER vor dem Oberlandesgericht Rostock zu betrachten. „Recht zu bekommen und gleichzeitig eine Chance endgültig zu begraben, muss nicht immer die beste Variante sein“, unterstreicht Oberbürgermeister Roland Methling. „Am Ende geht es um signifikante positive Auswirkungen auf den Haushalt der Hansestadt Rostock und weitere Gebührensenkungspotentiale unter Einbindung von Kompetenz und Reputation des Unternehmens REMONDIS/EURAWASSER im Wasserwirtschafts-, Abfall- und Logistikbereich.“ Dabei stellt der Oberbürgermeister klar: „Es geht nicht um die Rückabwicklung der Rekommunalisierung und auch eine Gebührensenkung für die Wasser- und Abwasserkunden bleibt das erklärte Ziel. In Verantwortung für die uns anvertrauten Steuergelder werden wir jedoch intensiv prüfen, ob sich für uns durch die nun festzustellende Kooperationsbereitschaft des Unternehmens neue Chancen ergeben.“ Über die Ergebnisse soll die Bürgerschaft bereits bis zu ihrer Sitzung am 7. Dezember 2016 informiert werden.