Nächste Sitzung der Bürgerschaft

Am Mittwoch, 11. Oktober 2017, um 16 Uhr findet die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Wahlen und Bestellungen
Abwahl eines Mitgliedes im Hauptausschuss
Abwahl eines Mitgliedes im Bau- und Planungsausschuss
Abwahl eines Mitgliedes im Betriebsausschuss für den „Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“
Abwahl eines Vertreters in der Verbandsversammlung des Planungsverbandes Region Rostock
Abbestellung eines Mitgliedes aus dem Aufsichtsrat der RVV Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Schmarl
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Markgrafenheide, Torfbrücke
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Gartenstadt/Stadtweide
Nachwahl einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters der Hansestadt Rostock für die Verbandsversammlung des Planungsverbandes Region Rostock
Nachwahl einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hansestadt Rostock für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V.
Nachwahl einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hansestadt Rostock für die Verbandsversammlung des Planungsverbandes Region Rostock
Nachwahl einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters der Hansestadt Rostock für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V.
Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der Nordwasser GmbH
- Anträge
Erlebniszentrum im IGA-Park
Einwerben von Fördermitteln für eine Machbarkeitsstudie für IGA-Park mit Traditionsschiff
Maritim-gewerbliches Erlebniszentrum
Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen dem Ende des Gehweges Up´n Warnowsand Richtung Langenort bis Anschlussstelle Gewerbegebiet Am Hechtgraben
Bebauung im Schwanenteichpark
Arbeitgeberzuschuss für kommunale Beamte
Wohn- und Assistenzberatung als Angebot der Pflegestützpunkte
Kostenlose Park-and-Ride-Parkplätze in Lütten Klein
Prüfauftrag: Benennung einer Straße oder eines Weges nach Gerhard Barg
Prüfauftrag: Benennung einer Straße oder eines Weges nach Carl Gustav Wilhelm Boldt
Veräußerung des Grundstückes Rosengarten
Wegfall von Parkeintritt in den IGA-Park
- Beschlussvorlagen
Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und über die Erhebung von
Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Fahrradabstellmöglichkeiten (Stellplatzsatzung)
Aktualisierte Fassung des Gesellschaftsvertrages der Zoologischer Garten Rostock GmbH
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 für den kommunalen Eigenbetrieb „Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde“
Annahme einer Zuwendung (Schenkung) zugunsten der Hansestadt Rostock - Gärtnerische Umgestaltung öffentliche Grünfläche am Konrad-Adenauer-Platz (Bahnhofskreisel)
Beschluss über die Auslegung der südlichen Teilfläche des Bebauungsplanes Nr. 12.W.188 „Ehemalige Molkerei“, Neubrandenburger Straße
Terminverlängerung Beschluss Nr. 2016/AN/1852: Prüfung eines Schwimmhallenneubaus
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 62 im Finanzhaushalt 2017 in der Maßnahme: Nr. 62 11402 9999 00199 - Flächenbevorratung (mittel-,/langfristige Stadtentwicklung)
Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte
Aufgabenstellung für die Beauftragung eines externen Sachverstands zu der Erstellung eines Leitfadens oder einer Satzung für Bürger- und Bürgerinnenbeteiligung
EU-Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
Terminverlängerung zur Umsetzung des Beschlusses Nr. 2017/BV/2550, Punkt 2 - Verwendung des Betreuungsgeldes 2018
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Informationen zum Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2017/AN/2880 zum Begrüßungsgeld für Auszubildende
Information zu Bebauungsplänen in Umlandgemeinden
Prüfung Fläche Hermann-Flach-Straße/Groß-Kleiner Allee, Zum Laakkanal/Werftallee in Groß Klein als Wohnungsbaustandort
Soziale Mieten in Rostock sichern
- Fragestunde

Nichtöffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Anträge
Änderung des Mietvertrages zur Vermietung der Sportanlage in der Hans-Sachs-Allee 45 in 18057 Rostock an den Sportverein SG „Motor Neptun“ Rostock e.V.
- Beschlussvorlagen
Eisbrecher „Stephan Jantzen“
Ankauf von Grundstücken in Gehlsdorf, Melkweg/Toitenwinkler Weg
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Fragestunde