Nächste Sitzung der Bürgerschaft

Am Mittwoch, 13. September 2017, um 16 Uhr findet die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
Geplanter Straßenbau durch die Kleingartenanlage „Satower Straße“
- Aktuelle Stunde
- Mitteilungen des Präsidenten
- Wahlen und Bestellungen
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Schmarl
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Hansaviertel
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Biestow
Neubesetzung Mitglieder des Planungs- und Gestaltungsbeirates
- Anträge
Benennung einer Straße nach Helmut Kohl
Änderung der Straßenbenennungssatzung der Hansestadt Rostock
Keine Bebauung des LSG Diedrichshäger Land
Wohnbauentwicklung „Am Rosengarten“
Warnowquerung: Mautgebühren
politischen Extremismus in Rostock verhindern
Baugebietskategorie „Urbane Gebiete“ in Rostock anwenden
Durchführung von Planungswettbewerben
Besetzung Wettbewerbsjurys
Neuaufstellung des Projektes „Jedem Kind ein Instrument (JeKi) in Rostock“
Bündnis für Wohnen in der Hansestadt Rostock
Bebauung im Schwanenteichpark
Arbeitgeberzuschuss für kommunale Beamte
Kostenlose Park-and-Ride-Parkplätze in Lütten Klein
- Beschlussvorlagen
„Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock“
Mobilitätsplan Zukunft der Hansestadt Rostock (MOPZ) 2017-2030
Bebauungsplans Nr. 09.W.174 „Wohnen am Hüerbaasweg“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beschluss über die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 12.MI.84 Mischgebiet „Weißes Kreuz“
Annahme einer Sachzuwendung zugunsten der Kunsthalle der Hansestadt Rostock
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 11.M.200 „Am Rathaus/Am Schilde“
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ für das Wirtschaftsjahr 2016
Außerplanmäßige Auszahlung im Finanzhaushalt 2017 für die Maßnahme-Nr. 8354801201700301 - Ufersicherung Alter Strom Lückenschluss Stromdurchlass - in Höhe von 600.000 EUR
Annahme einer Spende an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 2.830,00
Erste Änderung zum Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock
Terminverlängerung zur Umsetzung des Beschlusses Nr. 2017/BV/2550, Punkt 2 - Verwendung des Betreuungsgeldes 2018
Aufhebung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2015/AN/1426 vom 06.04.2016 zum Auftrittsverbot für Zirkusse mit Wildtieren auf kommunalen Flächen in der Hansestadt Rostock wegen Rechtswidrigkeit
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Information über beabsichtigte kurzfristige Maßnahmen zur Belebung des Stadthafens
6. Umsetzungsbericht für das Umweltqualitätszielkonzept der Hansestadt Rostock
Informationsvorlage zum Hafenentwicklungsplan 2030 für die Hansestadt Rostock
Information über die Fertigstellung der Machbarkeitsstudie für ein maritimes Erlebniszentrum in der Hansestadt Rostock
Untersuchung Stadthafen Zentrum
Spendenbericht und Übersicht zu Sponsoringleistungen der Hansestadt Rostock für das Jahr 2016
Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.06.2017
Masterplan Stadt- und Universitätsjubiläum 2018/2019 - II/2017
Informationsvorlage zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern und dessen Auswirkungen auf die Hansestadt Rostock
- Fragestunde
Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen
Stand Prüfung Fährverbindung Warnemünde - Hohe Düne
Investitionen in Kindergärten, Horte, Schulen und Sportstätten
Standortsuche für den Interkulturellen Garten


Nichtöffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Anträge
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock wegen Verletzung der Mitbestimmungsrechte des Personalrates Stadtverwaltung
- Beschlussvorlagen
Leistungsvertrag zwischen der Hansestadt Rostock und der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH (Rostock Business) für die Jahre 2018-2020
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Information zum Beschluss Nr. 2017/AN/2587: Empfehlungen des Rechnungsprüfungsamtes nach Prüfbericht zum Eisbrecher „Stephan Jantzen“
Information der Bürgerschaft gemäß § 34 (1) Kommunalverfassung M-V
Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gem. § 34 Kommunalverfassung M-V
- Fragestunde