Nächste Sitzung der Bürgerschaft

Am Mittwoch, 12. Juli 2017, um 16 Uhr findet die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
Erschließungsplanung B-Plan 09.W.190
Wohngebiet Kiefernweg
- Aktuelle Stunde
- Mitteilungen des Präsidenten
- Wahlen und Bestellungen
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Schmarl
Nachwahl eines stellv. Mitglieds in den Bau- und Planungsausschuss
Nachwahl von stellv. Mitgliedern in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages M-V
- Anträge
Geeignete Rahmenbedingungen für das Archäologische Landesmuseum schaffen
Abschiebungen aus Rostocker Schulen verhindern
Prüfauftrag zur Bebauung einer Fläche in Groß Klein
Erneute Auslegung B-Plan 15.WA.178 Obere Warnowkante
Straßenbenennung
Änderung der Straßenbenennungssatzung der Hansestadt Rostock
Benennung einer Straße nach Helmut Kohl
Begrüßungsgeld für Auszubildende
Wohnbauentwicklung „Am Rosengarten“
Sofortige Auflösung des Sonderausschusses für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
Warnowquerung: Mautgebühren
Standort Archäologisches Landesmuseum
- Beschlussvorlagen
Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in der Hansestadt Rostock 2016 ff.
Bebauungsplans Nr. 09.W.174 „Wohnen am Hüerbaasweg“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 14.W.184 für das Wohngebiet „Toitenwinkel - Südlich der Pappelallee“ -Abwägungs- und Satzungsbeschluss
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 12.GE.52 „Gewerbepark Brinckmansdorf“ - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Bildung eines Beirates für die Weiterentwicklung des Wohngebietes Biestow
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans 2035
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016, Ergebnisverwendung und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock
Genehmigung überplanmäßiger Personalaufwendungen im Ergebnishaushalt 2016
Bebauungsplan Nr. 01.SO.169 „Ortsteilzentrum Markgrafenheide“ - Auslegungsbeschluss (2. Auslegung)
Informationsmaterial und Durchführungskonzept zum Bürgerentscheid am 24. September 2017
Internationale Vereinigung der Städte als Friedensbotschafter (IAOPMC)
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Städtebauförderung der Hansestadt Rostock - Prioritätenlisten 2017 für die Fördergebiete Schmarl, Dierkow, Toitenwinkel und Stadtzentrum Rostock (Stand 22.08.2016)
Bericht zum vorläufigen Jahresabschluss 2016
- Fragestunde
Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen

Nichtöffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Anträge
Änderung des Mietvertrages zur Vermietung der Sportanlage in der Hans-Sachs-Allee 45 in 18057 Rostock an den Sportverein SG „Motor Neptun“ Rostock e.V.
- Beschlussvorlagen
Verkauf eines Grundstücks in Rostock-Diedrichshagen, Parkplatz im Bereich Doberaner Landstraße
Änderung des Generalpachtvertrages mit dem Verband der Gartenfreunde Hansestadt Rostock e.V. und Zahlung einer Entschädigung
Planungsleistungen (Leistungsphasen 2 - 6 und 8 HOAI für Ingenieurbauwerke, Tragwerksplanung, technische Ausrüstung, Verkehrsanlagen, Beratungsleistungen zur
Geotechnik, Umweltverträglichkeitsstudien und Altlastenplanung sowie besondere Leistungen) für die Maßnahme Umgestaltung Werftbecken in Warnemünde
Bestellung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt zum nächstmöglichen Termin
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Fragestunde