Nächste Sitzung der Bürgerschaft

Am Mittwoch, 14. Juni 2017, um 16 Uhr findet die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.

 Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
- Aktuelle Stunde
- Mitteilungen des Präsidenten
- Wahlen und Bestellungen
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Groß Klein
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West
Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds im Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den zeitweiligen Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
- Anträge
Umgang der Hansestadt Rostock mit dem Islamischen Bund Rostock (IBR)
Bebauung des Baufeldes Rosengarten
Ordnungsbehördliche Verordnung zum Betteln auf dem Gebiet der Hansestadt Rostock
Förderung von Elektrobussen in Rostock
Bewerbung der Hansestadt Rostock um die Ausrichtung der BUGA 2025
Änderung Bebauungsplan Nr. 07.W.154 für das Wohngebiet „An der Jägerbäk“
Abschiebungen aus Rostocker Schulen verhindern
- Beschlussvorlagen
Richtlinie der Hansestadt Rostock zur Ermittlung der Angemessenheit von Bedarfen für die Unterkunft und Heizung gemäß § 22 SGB II und § 35 SGB XII
Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 10.VS.180 „Vergnügungsstätten Kröpeliner-Tor-Vorstadt“
Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 11.VS.181 „Vergnügungsstätten Stadtmitte“
Terminverlängerung zur Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2013/AN/4245 - Standort des Interkulturellen Gartens
Terminverlängerung zur Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2013/AN/5013 – studentische Kindertageseinrichtung
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Bericht über den Erfüllungsstand der Schutzziele „Kritischer Wohnungsbrand“ und „Technische Hilfeleistung“ und der Qualitätsstandards sowie über die Personalentwicklung
für das Kalenderjahr 2016
Rechtswidrigkeit des „Wildtierverbotes“ für Zirkusaufführungen - Beschluss vom Oberverwaltungsgericht Lüneburg vom 2. März 2017 (Az. 10 ME 4/17)
Konzeption Ordnung und Sauberkeit in der Hansestadt Rostock 2017/2018
Information über die Vorbereitung und Durchführung des Informations- und Beteiligungsverfahrens zum Bürgerentscheid am 24. September 2017
- Fragestunde

Nichtöffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Anträge
Präsident der Bürgerschaft (für die Beschwerdekommission) - Dienstaufsichtsbeschwerde des Personalrates Stadtverwaltung gegen den Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock
- Beschlussvorlagen
Planungsleistungen Leistungsphasen 1 - 6 und 8 HOAI für Objekt- und Tragwerksplanung, technische Ausrüstung, Umweltverträglichkeitsstudie und Geotechnik sowie besondere
Leistungen für die Maßnahme „Sportboothafen Warnemünde“
Verkauf eines Grundstückes in Rostock-Toitenwinkel, Zum Lebensbaum
Verkauf von Grundstücken im B-Plangebiet 15.W.99 „Gehlsdorfer Nordufer“
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
Information über wichtige Rechtsstreitigkeiten
- Fragestunde