Nächste Sitzung der Bürgerschaft am 10. Mai 2017

Am Mittwoch, 10. Mai 2017, um 16 Uhr findet die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
- Aktuelle Stunde
- Mitteilungen des Präsidenten
- Wahlen und Bestellungen
Vertretung der Hansestadt Rostock in der Mitgliederversammlung der Kreisarbeitsgemeinschaft „Arbeit und Leben“ Rostock e.V.
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Groß Klein
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Schmarl
Nachbesetzung im Ortsbeirat Lütten Klein
Nachwahl eines Mitgliedes im Personalausschuss
Wahl eines Mitglieds in den Personalausschuss
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Personalausschuss
- Anträge
Kostenfreies Konto der Ostseesparkasse
Änderung der Geschäftsordnung des Planungs- und Gestaltungsbeirates
Nachrüstung der Zwischentür im Erdgeschoss des Rathauses mit einer elektromechanischen Türöffnung mittels Taster
Umgang der Hansestadt Rostock mit dem Islamischen Bund Rostock (IBR)
Soziale Mieten in Rostock sichern
„Bebauung des Baufeldes Rosengarten“
- Beschlussvorlagen
Beschaffungsrichtlinie für Dienstfahrzeuge
Satzung der Stadtbibliothek der Hansestadt Rostock
1. Änderung des Beschlusses 2016/BV/2079 - Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplänen und Anlagen
Prüfauftrag zur Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Rostock hinsichtlich der Ausweisung eines Wohngebietes zwischen Golfplatz und jetziger Solaranlage am Stolteraer Weg (Diedrichshagen)
Verwendung der vom Land an die Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 zugewiesenen Mittel aus dem Betreuungsgeld in Höhe von 1.315.212,00 Euro
Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplans Nr. 10.MI.176 „Kehrwieder“
Bebauungsplan Nr. 15.W.135 „Wohngebiet Rostocker Straße/Melkweg“ in Gehlsdorf
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 600.000 Euro zur Finanzierung des Erwerbs eines Feuerlöschbootes und Austauschmaschinen; Investitionsmaßnahme 37 1260 1201 700 199
Beschluss „Erarbeitung eines Konzeptes für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte“ - Terminverlängerung
Sechste Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Rostock
Terminverlängerung zur Vorlage des Prüfergebnisses zum Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2016/AN/1950 - Änderung des Flächennutzungsplans
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Bericht zum Beschluss Nr. 2016/AN/2290 - Ausgrabungen Primelberg
- Fragestunde

Nichtöffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Anträge
Umsetzung des Beschlusses - 24-Stunden-Kita
- Beschlussvorlagen
Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 2012/BV/3692 vom 05.09.2012 (Rücktritt Käufer)
Verkauf eines unbebauten Grundstücks an der Bertolt-Brecht-Straße/Knud-Rasmussen-Straße/Martin-Andersen-Nexö-Ring in Rostock-Evershagen
Verkauf von Grundstücken in Rostock im Bebauungsplangebiet Nr. 08.WA.170 Wohngebiet „Thierfelderstraße“
2. Überlassungsvereinbarung zur Realisierung der Erschließung B-Plan Nr. 08.WA.170 Wohngebiet „Thierfelderstraße“
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34 Kommunalverfassung M-V, hier: Sachstand zum Nordwasser-Projekt
- Fragestunde