Nächste Sitzung der Bürgerschaft am 11. Mai 2016

Am Mittwoch, 11. Mai 2016, um 16 Uhr findet die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
- Wahlen und Bestellungen
Nachwahl einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hansestadt Rostock für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages MV
Wahl eines Mitglieds in den Liegenschafts- und Vergabeausschuss
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Liegenschafts- und Vergabeausschuss
- Anträge
Fassadensimulation für die Bebauung Nordkante
Aussetzung der Stellplatzsatzung
Masterplan 800-Jahr-Feier
Bürgerentscheid zur Bebauung der Nordkante Neuer Markt
Gewinnausschüttung OSPA
Eltern bei den Kita-Gebühren entlasten
Leitfaden zur Bürger- und Bürgerinnenbeteiligung
Änderung Bebauungsplan Nr. 07.W.154 für das Wohngebiet „An der Jägerbäk“
Verlegung des Recyclinghofes Reutershagen
Bürgerbeteiligung zur Neustrukturierung des Volkstheaters Rostock
Umsetzungskonzept zur Neustrukturierung des Volkstheaters Rostock
Nachnutzung des ehemaligen SBZ „Zum Lebensbaum 16“ in Toitenwinkel
Entwicklungskonzept für die Flächen am Werftbecken vorlegen
Volle Übernahme der Kita-, Krippen- und Hortkosten durch das Land Mecklenburg-Vorpommern
Prüfauftrag: Vergünstigte Baukonditionen für Familien auf stadteigenen Flächen
Ehemaliges SBZ Toitenwinkel Zum Lebensbaum 16
- Beschlussvorlagen
Quartierblatt 055 „Neuer Markt“
B-Plan-Verfahren Nr. 01.SO.160 „Strandbereich Warnemünde“
Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Sportämter (ADS)
Umsetzung der Gewährung von Zuwendungen des Sonderfonds 2016 für kleine Sportvereine
Beschluss über die Auslegung des Bebauungsplans Nr. 09.W.174 „Wohnen am Hüerbaasweg“
Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 1.111,11 Euro
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16.GE.193 Gewerbegebiet „Verlängerung Brückenweg“
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ einschließlich des Stellenplanes
Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2017 Ergebnis- und Finanzhaushalt der Verwaltungstätigkeit
Nachtrag - Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2017 m Ergebnis- und Finanzhaushalt der Verwaltungstätigkeit
Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2016/AN/1557 - Terminverlängerung -
Terminverlängerung zur Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2015/AN/0737 - Überarbeitung der Stellplatzsatzung
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Antrag auf ein Zielabweichungsverfahren für die Ansiedlung eines Decathlon Sportfachmarktes in Schutow
Antrag auf Befreiung von landesrechtlichen Standards nach dem Kommunalen Standarderprobungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern betreffend § 14 Abs. 4 S. 3 und 4
Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
Mitgliedschaften der Hansestadt Rostock 2015
Neuer Standort für die Suppenküche/Wohltat e.V.
- Fragestunde
Mietpreisanstieg in Rostock gesetzlich begrenzen
Beschilderung an historisch wertvollen Gebäuden, Plätzen, Denkmälern etc. in der Hansestadt Rostock

Nichtöffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Anträge
Externe Stellenausschreibung für das Rechnungsprüfungsamt
- Beschlussvorlagen
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Information der Bürgerschaft gemäß § 34 (1) Kommunalverfassung M-V
- Fragestunde