Nächste Sitzung der Bürgerschaft am 12. Oktober

Am Mittwoch, 12. Oktober 2016, um 16 Uhr findet die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
Initiative „Rostock nazifrei“ - Unterbringung von Geflüchteten und anderen Migrantinnen und Migranten in Rostock Groß Klein
- Aktuelle Stunde
- Wahlen und Bestellungen
Bestellung eines weiteren Vertreters der Hansestadt Rostock in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Kommunales Studieninstitut Mecklenburg-Vorpommern“
Wahl der ehrenamtlichen Schiedsperson für die Schiedsstelle Ost der Hansestadt Rostock für die Amtsperiode 01.02.2016 - 31.01.2021
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Gartenstadt/Stadtweide
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Hansaviertel
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Evershagen
- Anträge
Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf
Änderung Bebauungsplan Nr. 07.W.154 für das Wohngebiet „An der Jägerbäk“
Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
Alternative Wohnprojekte
Änderung des Flächennutzungsplans
Anpassung der Bezahlung von Tagespflegepersonal
Wohnungspolitische Gesamtstrategie
Änderung Haushaltsplan 2016 - Fachunterrichtsräume Kooperative Gesamtschule Südstadt
Änderung Haushaltsplan 2016 - Ausstattung der Aula im Innerstädtischen Gymnasium
Änderung Haushaltsplan 2016 - Sanierung Trockensprunganlage in der Laufhalle
Änderung Haushaltsplan 2016 - Sanierung der Sprunggrube in der Sporthalle Marienehe
Änderung Haushaltsplan 2016 - Ersatzbeschaffung einer Eisaufbereitungsmaschine für die
Eishalle Rostock
Änderung Haushaltsplan 2016 - Ersatzbeschaffung eines Sicherheitssystems für die
Überwachung des Badebetriebes im Schwimmhallenkomplex „Neptun“
Änderung Haushaltsplan 2016 - Erstellung eines Leitbildes/Leitfadens zur Bürgerbeteiligung
Änderung Haushaltsplan 2016 - Erstellung von Infomaterial zu Fragen und Fakten der
Flüchtlings- und Integrationspolitik
Änderung des Haushaltsplanes 2016 - Umbau eines Gebäudes für die Suppenküche
Einwerben von Fördermitteln für eine Machbarkeitsstudie für IGA-Park mit Traditionsschiff
Hauptsatzungsänderung Anlage 4
- Beschlussvorlagen
Wissenschaftskonzeption für die Hansestadt Rostock (und Region)
Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2015 für den kommunalen Eigenbetrieb „Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde“
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Hansestadt Rostock
Außerplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 2015/2016 für das Vorhaben Umbau, Erweiterung und Modernisierung der Stadthalle Rostock zum multifunktionalen Kongress- und Eventcenter
Beschluss über den Entwurf und die Auslegung der 13. Änderung des Flächennutzungsplans Sondergebiet Wagenplatz
Mobilitätsmanagementkonzept für die Hansestadt und Region Rostock
Rahmenplan Sanierungserweiterungsgebiet „Ehemaliger Güterbahnhof“
Annahme einer Geldzuwendung in Höhe von 2.158 EUR für das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2016 in der Maßnahme: Nr. 6654101201201401 - Verkehrsbaumaßnahme im Fördergebiet Seebad Warnemünde – 2. BA Seestraße in Höhe von 609 TEUR
Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen im Teilhaushalt 50 des Amtes für Jugend und Soziales in Höhe von 26.220.300 EUR im Deckungskreis 5501 - Ergebnishaushalt und im Finanzhaushalt Deckungskreis 7501 in Höhe von 26.720.300 EUR sowie Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme
503150099990099 in Höhe von 415.100 EUR
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Kooperationsvereinbarung zwischen der Tierklinik/Tierheim GmbH und dem Rostocker Tierschutzverein (Tierheim Schlage)
Reduzierung der Schadstoffemissionen aus dem Kohlekraftwerk Rostock
- Fragestunde

Nichtöffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Beschlussvorlagen
Bestellung einer Verwaltungsdirektorin/eines Verwaltungsdirektors für den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Fragestunde