Nächste Sitzung der Bürgerschaft am 1. Februar 2017

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
- Aktuelle Stunde
- Mitteilungen des Präsidenten
- Wahlen und Bestellungen
Nachwahl eines Mitgliedes des Ortsbeirates Groß Klein
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Südstadt
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Evershagen
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Toitenwinkel
Wahl zweier Mitglieder und zweier Stellvertreter in den Hauptausschuss
Nachwahl einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters der Hansestadt Rostock für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V.
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Toitenwinkel
Nachwahl eines Mitgliedes in den zeitweiligen Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
Nachwahl eines Mitgliedes in den Hauptausschuss
Nachwahl eines Mitgliedes in den Bau- und Planungsausschuss
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Finanzausschuss
Nachwahl eines Mitglieds in den Kulturausschuss
Nachwahl eines Mitglieds in das Präsidium
Nachwahl eines Mitglieds in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Klinikausschuss
Bestellung der Vertreter der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der IGA Rostock 2003 GmbH
Bestellung der Vertreter der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der Zoologischer Garten Rostock GmbH
Bestellung der Vertreter der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH
Nachwahl eines Mitgliedes und eines Stellvertreters in den Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
Nachwahl eines Mitgliedes in den zeitweiligen Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
Nachwahl einer Stellvertreterin in den Jugendhilfeausschuss
Nachwahl eines Mitgliedes in den Hauptausschuss
Neuwahl des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
Abwahl eines Mitgliedes im Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Nachwahl eines Mitglieds in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Nachwahl eines Stellvertreters in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Abwahl eines Mitgliedes im Klinikausschuss
Abwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Rechnungsprüfungsausschuss
Neuwahl des Sozial- und Gesundheitsausschusses
Abwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Sozial- und Gesundheitsausschuss
Nachwahl eines Mitgliedes in den Sozial- und Gesundheitsausschuss
Abwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Personalausschuss
Neuwahl des Betriebsausschusses für den „Eigenbetrieb Kommunale Objetbewirtschaft und -entwicklung der Hansestadt Rostock“
Abwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Betriebsausschuss für den „Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Betriebsausschuss für den „Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -Entwicklung der Hansestadt Rostock“
Nachwahl eines Mitgliedes in den Betriebsausschuss für den „Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“
Abbestellung eines Mitgliedes im Aufsichtsrat der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH
Abwahl einer Vertreterin der Hansestadt Rostock in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V.
Abbestellung eines Mitgliedes aus dem Aufsichtsrat der RVV Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH
Bestellung eines Vertreters der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der RVV - Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GbmH
- Anträge
Wiederherstellung der Rechtmäßigkeit der Richtlinie der Hansestadt Rostock zur Festlegung der Angemessenheit von Kosten für Unterkunft und Heizung
Wohnungspolitische Gesamtstrategie
Einwerben von Fördermitteln für eine Machbarkeitsstudie für IGA-Park mit Traditionsschiff
Einbindung Neptun-Hopper-Konzept in aktuelle Prüf- und Planungsprozesse
Ausgrabungen beim Primelberg
Bildung eines Beirates für die Weiterentwicklung des Wohngebietes Biestow
Landschafts- und Freiraumkonzept der Hansestadt Rostock
Umsetzung des Beschlusses 2013/BV/5191
Gleichzeitige Beschlussvorlagen für IGA-Park und Stadthafen
Prüfauftrag: Ankauf von Immobilien zur Wohnraumschaffung für die dezentrale Unterbringung anerkannter Asylbewerber/innen
Ergänzung der Satzung der Hansestadt Rostock zur Erhebung der Kurabgabe (Kurabgabesatzung)
Prüfauftrag: Schrittweise Ausweitung der bestehenden Initiativen zur Förderung einer gesunden Ernährung auf alle Rostocker Schulen bis zum Jahr 2020
Alternative Ausstellungsmöglichkeiten für die Exponate des ursprünglich geplanten Museums für Kunst- und Kulturgeschichte August-Bebel-Straße 1
Betreuungsgeld zur Reduzierung der Kita-Gebühren für die Eltern nutzen
- Beschlussvorlagen
Aktualisierte Fassung des Gesellschaftsvertrages der Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH
Bebauungsplan Nr. 01.WA.183 „Schutz des Wohnens vor Umwandlung in Ferienwohnungen in Warnemünde“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 01.WA.183 „Schutz des Wohnens vor Umwandlung in Ferienwohnungen in Warnemünde“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss - Verkürzung der Frist
Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021
Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 - 1. Nachtrag
Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 - Entgeltfreiheit in Städtischen Museen
Annahme einer Sachzuwendung an die Hansestadt Rostock in Höhe von 44.381,04 EUR
(Bronzeplastik „Schreiender Hengst“)
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.189 für das „Wohngebiet Nobelstraße“
Bebauungsplan Nr. 08.WA.170 „Thierfelderstraße“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Terminverlängerung Beschluss Nr. 2016/AN/1852: Prüfung eines Schwimmhallenneubaus
Beschluss zur jährlichen Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes der Hansestadt Rostock und die daraus resultierenden schulorganisatorischen Maßnahmen
in Vorbereitung des Schuljahresbeginns 2017/18
Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes „Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde“
Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes „Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde“ - Nachtrag
Terminverlängerung zum Beschluss Nr. 2016/AN/2005 vom 12.10.2016 zur Anpassung der Bezahlung von Tagespflegepersonal
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Information über den Finanzbedarf des Fördervereins Jugendschiff „LIKEDEELER“ e.V.
Servicebüro für Fachkräfte Region Rostock
Steueranalyse 2015
Richtlinie zur Festlegung der Höchstwerte der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung in der Hansestadt Rostock
Stand Beschlusserfüllung zum Beschluss Nr. 2013/AN/5144 - Wohnen in Rostock
Informationen zur 24-h-Kita
- Fragestunde
Zukünftige Aussichten für ein Stadtgeschichtliches Museum
Projekte und Aktivitäten zur Städtepartnerschaft Rostock – Aarhus, Kulturhauptstadt Europas 2017
EU-Förderprogramm zum Ausbau kostenloser WiFi-Zugänge in Städten und Gemeinden

Nichtöffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Beschlussvorlagen
Klinikum Südstadt Rostock, Europaweites Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb, Vergabe medizinischer und mikrobiologischer Laborleistungen (Fremdlabor)
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Information der Bürgerschaft gemäß § 34 (1) Kommunalverfassung M-V
- Fragestunde