Nächste Sitzung der Bürgerschaft am 1. März 2017

Am Mittwoch, 1. März 2017, um 16 Uhr findet die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Wahlen und Bestellungen
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Südstadt
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Evershagen
Abberufung eines Ortsbeiratsmitglieds
Abwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Groß Klein
Nachwahl eines Mitglieds in den Ortsbeirat Warnemünde
Bestellung eines Vertreters der Hansestadt Rostock in den Aufsichtsrat der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH (Rostock Business)
Nachwahl einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hansestadt Rostock für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V.
Bestellung eines Vertreters der Hansestadt Rostock in den Aufsichtsrat der Iga Rostock 2003 GmbH
Nachwahl eines Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss
Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Hansestadt Rostock für den Beirat des Hanse-Jobcenters Rostock
Wahl eines Mitglieds für den Klinikausschuss
Wahl eines Mitgliedes für den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Personalausschuss
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für Sozial- und Gesundheitsausschuss
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Betriebsausschuss „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ (KOE)
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Rechnungsprüfungsausschuss
Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Groß Klein
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Ausschusses für Schule, Hochschule und Sport
- Anträge
Verleihung des Ehrenbürgerrechts
Wohnungspolitische Gesamtstrategie
Einbindung Neptun-Hopper-Konzept in aktuelle Prüf- und Planungsprozesse
Verwendung freigewordener Mittel aus der Abschaffung des Betreuungsgeldes
Betreuungsgeld zur Reduzierung der Kita-Gebühren für die Eltern nutzen
Prüfantrag kostenloses Schülerticket
Änderung der Geschäftsordnung des Planungs- und Gestaltungsbeirates
Kostenfreies Konto der Ostseesparkasse
Bebauungspläne in Umlandgemeinden
Rückkehr von Staatsangehörigen der Syrischen Arabischen Republik in ihr Herkunftsland
Maritimes Erlebniszentrum - Durchführung eines Bürgerentscheides
Maritimes Erlebniszentrum - Machbarkeitsstudie für ein maritimes Erlebniszentrum in der Hansestadt Rostock
Maritimes Erlebniszentrum - Gleichzeitige Beschlussvorlagen für IGA-Park und Stadthafen
- Beschlussvorlagen
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 08.SO.194 „Sondergebiet Ernst-Heydemann-Straße“
Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021
Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 - 1. Nachtrag
Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 - Anpassung der Grundsteuer B
Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 - Entgeltfreiheit in Städtischen Museen
Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 - Gewinnabführung HERO
Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021- Streichung Gewinnabführung Rostock Port GmbH
Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 - Auflösung Rücklage WWAV
Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 - Streichung der Maßnahme Konsolidierungspotenziale im Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege
Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 - Streichung Grundsteuer B
Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 - Streichung der Maßnahme Erhöhung der Hundesteuer
Beschluss über die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 10.GE.139 Gewerbegebiet „Ehemaliger Schlachthof“
Annahme einer Geldzuwendung für das Konservatorium der Hansestadt Rostock in Höhe von 10.000,- EUR
Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Teilkündigung des Haustarifvertrages für die Musikerinnen und Musiker der Norddeutschen Philharmonie durch die Volkstheater Rostock GmbH
1. Änderung des Beschlusses 2016/BV/2079 Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplänen und Anlagen
Anpassung der Bezahlung von Tagespflegepersonal - 2. Terminverlängerung zum Beschluss Nr.: 2016/AN/2005 vom 12.10.2016
Beschluss zur Bildung eines Biestow-Beirates - Terminverlängerung
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Fragestunde

Nichtöffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Berichtspflicht des Oberbürgermeistes gem. § 34 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
- Fragestunde