Nächste Sitzung der Bürgerschaft am 20. Januar 2016

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
Schleuse am Mühlendamm
- Wahlen und Bestellungen
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Lütten Klein
Abwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Toitenwinkel
Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Toitenwinkel
Nachwahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat Südstadt
Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Toitenwinkel
Nachwahl Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt
- Anträge
Grundhafte Sanierung der Ziolkowskistraße/Südstadt
Refinanzierung eines Theaterneubaus
Beschaffungsrichtlinie für Dienstfahrzeuge
AG Gedenken
Druwappelplatz Reutershagen
Unterkunft Feuerwache See
Prüfauftrag zur Unterbringung von Asylbewerber/innen in Wohngemeinschaften
Schadstoffemissionen des Kohlekraftwerks Rostock reduzieren
Beantragung des Zusatzes „Universitätsstadt“ für dieHansestadt Rostock beim Innenministerium
Monatsbericht zu Asylbewerbern, Flüchtlingen und Ausländern sowie zur Situation der zentralen und dezentralen Unterbringung in der Hansestadt Rostock
- Beschlussvorlagen
Deklaration der Kreuzfahrtstädte im Ostseeraum, Oslo, Bergen und Hamburg über den Aufbau einer zukunftsfähigen und umweltfreundlichen Infrastruktur in Kreuzfahrthäfen
Beschluss über die Auslegung des Bebauungsplans Nr. 14.W.184 „Toitenwinkel - südlich der Pappelallee“
Maritime Meile Stadthafen
Beschluss zu Planung und Bau der Verlängerung der Mecklenburger Allee nach Westen bis an die Trasse der zukünftigen Ortsumgehung Elmenhorst
Erarbeitung eines Integralen Entwässerungsleitplans für die Hansestadt Rostock
Annahme einer Geldzuwendung für das Konservatorium der Hansestadt Rostock in Höhe von 20.000 EUR
Änderung Gesellschaftsvertrag der Volkstheater Rostock GmbH
Quartierblatt 055 „Neuer Markt“
Nochmalige Verlängerung der Veränderungssperre zum Bebauungsplangebiet Nr. 01.WA.183 „Schutz des Wohnens vor Umwandlung in Ferienwohnungen in Warnemünde“
2. Terminverlängerung zur Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2015/AN/0821 hinsichtlich des Prüfauftrages zur Anbindung des Budentannenweges an den ÖPNV
Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 3.815,00 Euro
Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 2.940,00 Euro
Einstellung des B-Plan-Verfahrens Nr. 01.SO.160 „Strandbereich Warnemünde“ - Terminverlängerung
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
- Fragestunde

Nichtöffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Anträge, Beschlussvorlagen
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
- Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Informationen zum Betriebsführungsvertrag zwischen dem Warnow-Wasser und Abwasserverband und der Nordwasser GmbH
Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gem. § 34 Kommunalverfassung M-V
- Fragestunde