Nächste Sitzung der Bürgerschaft am 2. März 2016

Am Mittwoch, 2. März 2016, um 16 Uhr findet die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
Volkstheater Rostock
- Aktuelle Stunde
- Mitteilungen des Präsidenten
- Wahlen und Bestellungen
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Lütten Klein
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Lichtenhagen
Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Toitenwinkel
Nachwahl einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hansestadt Rostock für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V.
Nachwahl einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hansestadt Rostock für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die OstseeSparkasse Rostock
Nachwahl eines Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
Nachwahl Mitglied Finanzausschuss
Nachwahl stellv. Mitglied Finanzausschuss
Nachwahl Mitglied Hauptausschuss
Nachwahl Mitglied Liegenschafts- und Vergabeausschuss
Nachwahl stellv. Mitglied Liegenschafts- und Vergabeausschuss
Nachwahl Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
Nachwahl eines Mitgliedes in den Sozial- und Gesundheitsausschuss
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Klinikausschuss
Bestellung einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH
Entsendung einer Vertreterin oder eines Vertreters in den Vorstand der Rostocker Heimstiftung
- Anträge
Erste Änderung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock
Keine Wildtiere in Zirkussen
Einrichtung eines Sportbeirates der Hansestadt Rostock
Prüfauftrag: Schutzengel-Projekt für Fahranfänger und junge Fahrer nach dänischem Vorbild
Errichtung eines Ersatzneubaus der Geh- und Radwegbrücke St. Petersburger Straße
Fassadensimulation für die Bebauung Nordkante
Anpassung der Hortkapazitäten an die neuen Aufnahmekapazitäten für die kommunal getragenen Schulen der Hansestadt Rostock ab dem Schuljahr 2016/17
Unverzügliche Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 2015/BV/1353 zur 2. Änderung der Haushaltssatzung - Stellenplan
Anpassung des Integrationskonzeptes an die Gegebenheiten der aktuellen Asyl- und Flüchtlingssituation
Schaffung zusätzlicher Stellen im Amt für Flüchtlingsangelegenheiten und Integration
Prüfauftrag zur Verkürzung der Fristen der Antragsbearbeitung zur Nutzung des Angebotes der Tagesstätte „Paulus“
Zooeintritt für Kinder
Theaterneubau
- Beschlussvorlagen
Quartierblatt 055 „Neuer Markt“
3. Änderung der Richtlinie der Hansestadt Rostock zur Festlegung der Angemessenheit von Kosten für Unterkunft und Heizung
Aktionsplan zur Förderung der Elektromobilität in der Hansestadt Rostock
Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 10.MI.176 „Kehrwieder“
Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 50.000,00 Euro
Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 6.000,00 Euro
Errichtung einer Sekundarstufe II an der Jenaplanschule Rostock
Festlegung von Aufnahmekapazitäten für die kommunal getragenen Schulen der Hansestadt Rostock ab dem Schuljahr 2016/17
Aufhebung der Schule am Schäferteich - Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Pablo-Picasso-Straße 45 - zum Schuljahresbeginn 2016/17
Terminverlängerung zur Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2013/AN/5013 – studentische Kindertageseinrichtung
Terminverlängerung zur Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2013/AN/4245 – Standort des Interkulturellen Gartens
2. Terminverlängerung - neuer Standort der Suppenküche/Wohltat e.V.
Verlängerung des Termins zur Fortschreibung des Museumskonzeptes der Hansestadt Rostock
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
1. Projektantrag der Hansestadt Rostock zur EFRE-Förderung 2014 - 2020 vom 15.02.2016
- Fragestunde
Rechnungslegung durch JAZ e.V. nach Betreuung von Transitflüchtlingen
Umsetzung Straßenbeleuchtungskonzept
Nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Erbbauzinsreduzierung für ein Grundstück in der Tiergartenallee
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Information der Bürgerschaft gemäß § 34 (1) Kommunalverfassung M-V
- Fragestunde