Nächste Sitzung der Bürgerschaft am 5. April 2017

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Wahlen und Bestellungen
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Evershagen
Nachwahl eines Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Betriebsausschuss "Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“
Nachwahl eines Mitgliedes in den Bau- und Planungsausschuss
Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Groß Klein
Wahl der ehrenamtlichen stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle West der Hansestadt Rostock für die Amtsperiode 01.02.2016 - 31.01.2021
Wahl der ehrenamtlichen Schiedsperson für die Schiedsstelle Ost der Hansestadt Rostock
für die Amtsperiode 01.02.2016 - 31.01.2021
- Anträge
Wiederherstellung der Rechtmäßigkeit der Richtlinie der Hansestadt Rostock zur Festlegung der Angemessenheit von Kosten für Unterkunft und Heizung
Kostenfreies Konto der Ostseesparkasse
Gedenkkonzept Heinkelmauer
Gesundheitsamt
Änderung der Geschäftsordnung des Planungs- und Gestaltungsbeirates
- Beschlussvorlagen
Satzung über die öffentliche Versorgung mit Fernwärme in der Hansestadt Rostock (Fernwärmesatzung)
Satzung des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock
Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 12.WA.186 „Wohngebiet Warnowniederung“ um ein Jahr gemäß § 17
Abs. 1 Satz 3 BauGB
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.190 für das „Wohngebiet Kiefernweg“
Abschließender Beschluss über die 13. Änderung des Flächennutzungsplans Sondergebiet Wagenplatz
1. Änderung des Beschlusses 2016/BV/2079 - Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplänen und Anlagen
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je über EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 2.000,00
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je über EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 1.500,00
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je über EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 27.665,00
Haushaltssatzungen der städtebaulichen Sondervermögen der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplänen und Anlagen
Prüfauftrag zur Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Rostock hinsichtlich der Ausweisung eines Wohngebietes zwischen Golfplatz und jetziger Solaranlage am Stolteraaer Weg (Diedrichshagen)
Entwicklungskonzept für die erworbenen Flächen im Bereich des Werftbeckens Warnemünde mit vergleichender Prüfung und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der folgenden Varianten:
1. Gewerbeansiedlung (Gewerbehafen)
2. Kreuzfahrttourismus (Kreuzfahrthafen)
3. Mischnutzung für Gewerbe- und Kreuzfahrttourismus (Mehrzweckhafen)
Prüfauftrag zur „Durchführung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (BauGB § 165) für die Flächen des Plangebietes östlich der Stadtautobahn, der Rostocker Straße und des Alten Stroms“, Beschluss Nr. 2015/BV/1090; 4. Satz
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je über EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 5.500,00
Schulorganisatorische Maßnahmen in Vorbereitung des Schuljahresbeginns 2017/18
Beschluss über die Aufstellung der Ergänzung und 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05.GE.35 „Sonder- und Gewerbegebiet Schutow – Altes Messegelände“
Verwendung der vom Land an die Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 zugewiesenen Mittel aus dem Betreuungsgeld in Höhe von 1.315.212,00 Euro
Regelung zur Ausgestaltung der Finanzierung in der Kindertagespflege gemäß § 23 SGB VIII in der Hansestadt Rostock
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Quartierblatt Neuer Markt - Fassung mit Änderungen entsprechend des Bürgerschaftsbeschlusses vom 18. Mai 2016
Mitgliedschaften der Hansestadt Rostock 2016
Aktueller Stand Masterplan 800-Jahr-Feier
- Fragestunde
Integrationsprojekte in Kindertagesstätten
Bebauung Parkplatz an der Stadthalle


Nichtöffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Anträge
Empfehlungen des Rechnungsprüfungsamtes nach Prüfbericht zum Eisbrecher „Stephan Jantzen“
- Beschlussvorlagen
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 70/10/16 für das Projektmanagement und Audit im Projekt JOHANN
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Information über ein Geschäft von besonderer Bedeutung der WIRO GmbH
- Fragestunde