Nächste Sitzung der Bürgerschaft am 6. Juli

Am Mittwoch, 6. Juli 2016, um 16 Uhr findet die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Wahlen und Bestellungen
Wahl eines Mitglieds im Sozial- und Gesundheitsausschuss
Wahl eines Mitglieds in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Sozial- und Gesundheitsausschuss
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den zeitweiligen Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
Bestellung eines Vertreters für den Aufsichtsrat der TheMa Theatermanagement Mecklenburg-Vorpommern GmbH
Bestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Volkstheater Rostock GmbH
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstand (KTV)
- Anträge
Eltern bei den Kita-Gebühren entlasten
Dritte Änderung der Satzung über die Nutzung und Finanzierung der Plätze der Kindertagesförderung in der Hansestadt Rostock (KiföG-Satzung)
Verteilung der vom Land an die Kommune zugewiesenen Mittel aus dem Betreuungsgeld
Verwendung der zugewiesenen Mittel aus dem Betreuungsgeld
Änderung Bebauungsplan Nr. 07.W.154 für das Wohngebiet „An der Jägerbäk“
Nachnutzung des ehemaligen Stadtteil- und Begegnungszentrum „Zum Lebensbaum 16“
in Toitenwinkel
Stellenbesetzung im Büro für Gleichstellungsfragen
Zweite Änderung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock
Rechnungsprüfungsordnung
Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
Prüfung eines Schwimmhallenneubaus
Qualität und Tradition von Straßenmusikanten
Wiederherstellung der Rechtmäßigkeit der Richtlinie der Hansestadt Rostock zur Festlegung der Angemessenheit von Kosten für Unterkunft und Heizung
- Beschlussvorlagen
Annahme einer Spende von der Firma RO-DENT Rostocker Dentallabor GmbH für die Selbsthilfegruppe „Asthma, COPD, Allergie und Neurodermitis“
Veröffentlichung Arbeit Gerechtigkeitsausschuss Arvid Schnauer
4. Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes der Schulnetze der allgemein bildenden Schulen der Hansestadt Rostock für den Planungszeitraum der Schuljahre 2015/16 bis 2019/20 und für den Prognosezeitraum 2020/21 bis 2025/26
Beschluss über die Auslegung des Bebauungsplans Nr. 01.WA.183 „Schutz des Wohnens vor Umwandlung in Ferienwohnungen“
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss über die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Torfbrücke
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 08.SO.194 „Sondergebiet Ernst-Heydemann-Straße“
Terminverlängerung zum Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2011/AN/2256 vom 29.06.2011 zur Fortschreibung des Spielplatzkonzeptes der Hansestadt Rostock
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Bericht über den Erfüllungsstand der Schutzziele „Kritischer Wohnungsbrand“ und „Technische Hilfeleistung“ und der Qualitätsstandards sowie über die Personalentwicklung
für das Kalenderjahr 2015
Masterplan 800-Jahr-Feier
Fragestunde
Hortkapazitäten und Auslastung
Nichtöffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Anträge, Beschlussvorlagen
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Informationsvorlagen
- Fragestunde