Nächste Sitzung der Bürgerschaft am 7. Dezember 2016

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Wahlen und Bestellungen
Nachwahl eines Mitgliedes des Ortsbeirates Groß Klein
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Südstadt
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Evershagen
Nachwahl eines Mitglieds in den Ortsbeirat Hansaviertel
Bestellung von zwei Vertreterinnen oder Vertretern der Hansestadt Rostock für die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Sozial- und Gesundheitsausschuss
Nachwahl eines Mitglieds in den Ortsbeirat Stadtmitte
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Dierkow-Neu
Bestellung eines Vertreters für den Beirat des Hanse-Jobcenters Rostock
- Anträge
Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf
Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock- Gehlsdorf unter Berücksichtigung des Änderungsantrages
Maritime Meile
Machbarkeitsstudie für ein maritimes Erlebniszentrum in der Hansestadt Rostock
Einwerben von Fördermitteln für eine Machbarkeitsstudie für IGA-Park mit Traditionsschiff
Durchführung eines Bürgerentscheids - Maritimes Erlebniszentrum am Standort Stadthafen oder am Standort IGA-Park einschließlich Standort Traditionsschiff
Besetzung Amtsleiterstelle im Rechnungsprüfungsamt
Aufhebung des zeitweiligen Sonderausschusses für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
Grundhafte Sanierung der Ziolkowskistraße/Südstadt
Künftiges Wohnen in der Hansestadt Rostock unter Berücksichtigung einkommensschwacher Haushalte
Bürgersprechstunden unter freiem Himmel und Möglichkeiten für die regelmäßige Durchführung von Stadtteil-Versammlungen
Bildung eines Beirates für die Weiterentwicklung des Wohngebietes Biestow
Allgemeinverfügung zur Straßenmusik in der Hansestadt Rostock
- Beschlussvorlagen
Satzung über die Erhebung von Gebühren in den öffentlichen kommunalen Häfen der Hansestadt Rostock
Ergänzung des „Lärmaktionsplan der 2. Stufe für den Ballungsraum der Hansestadt Rostock“ um den „Beitrag Schienenverkehr“
Verkauf der Immobilie HanseMesse - Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2015-2030, Maßnahmen 2015/1.05 und 2015/2.12
Aktualisierte Fassung des Gesellschaftsvertrages der Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH
2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen“
Satzung über die Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Torfbrücke - Satzungsbeschluss
Beschluss über den 2. Entwurf und die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 14.W.184 für das Wohngebiet „Toitenwinkel - Südlich der Pappelallee“
Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock
Teilaufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 1232/44/1997 vom 04.06.1997 (keine Nutzung)
Aufhebung der Bestellung als Amtsleiter des Rechnungsprüfungsamtes mit Ablauf des 31.12.2016
Abschluss einer Vereinbarung mit dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung Mecklenburg-Vorpommern, dem Landkreis Rostock, der Hansestadt
Rostock und der Verkehrsverbund Warnow GmbH (VVW GmbH) zur Finanzierung der verbundbedingten Einnahmeverluste der VVW-Unternehmen für das Jahr 2017
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ einschließlich des Stellenplanes
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen - 1. Änderung
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen - 2. Änderung
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Spendenbericht und Übersicht zu Sponsoringleistungen der Hansestadt Rostock für das Jahr 2015
Gemeinsame Konzeption zur Vorbereitung und Durchführung des kommunalen Winterdienstes 2016/2017 auf dem Territorium der Hansestadt Rostock
Information zum Stand der Verhandlungen über den Abschluss einer Konsolidierungsvereinbarung zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und der Hansestadt Rostock
Eintrittspreise der Zoologischer Garten Rostock GmbH
- Fragestunde
Aktuelle Flüchtlingssituation in Rostock
Zukünftige Aussichten für ein Stadtgeschichtliches Museum
Brandmeisteranwärterausbildung ab April 2018

Nichtöffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Beschlussvorlagen
Verkauf eines Grundstückes in der Gutenbergstraße/Berringerstraße in Rostock-Dierkow
Verkauf von Grundstücken am Werftdreieck, Bebauungsplan Nr. 10.W.63.1 „Wohnen am Werftdreieck“
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34 Kommunalverfassung M-V
Information über wichtige Rechtsstreitigkeiten 2016/IV/2301
- Fragestunde