Nächste Sitzung der Bürgerschaft am 7. September

Am Mittwoch, 7. September 2016, um 16 Uhr findet die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Aktuelle Stunde
Antrag auf aktuelle Stunde (Entscheidung zur Verlegung junger Geflüchteter aus dem Stadtteil Groß Klein)
- Mitteilungen des Präsidenten
- Wahlen und Bestellungen
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Evershagen
Nachwahl eines Mitgliedes in den Klinikausschuss
- Anträge
Änderung Bebauungsplan Nr. 07.W.154 für das Wohngebiet „An der Jägerbäk“
Nachnutzung des ehemaligen SBZ „Zum Lebensbaum 16“ in Toitenwinkel
Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
Essbare Hansestadt Rostock
Qualität und Tradition von Straßenmusikanten
Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte
Verlegung des Fußgängerüberweges in der Werftallee in Groß Klein
Kündigung des Pachtvertrags über Kleingärten im Erlengrund: Beendigung des Rechtsstreits
Prüfauftrag zur Ergänzung der Hauptsatzung
Änderung Haushaltsplan 2016 - Fachunterrichtsräume Kooperative Gesamtschule Südstadt
Änderung Haushaltsplan 2016 - Ausstattung der Aula im Innerstädtischen Gymnasium
Änderung Haushaltsplan 2016 - Sanierung Trockensprunganlage in der Laufhalle
Änderung Haushaltsplan 2016 - Sanierung der Sprunggrube in der Sporthalle Marienehe
Änderung Haushaltsplan 2016 - Ersatzbeschaffung einer Eisaufbereitungsmaschine für die
Eishalle Rostock
Änderung Haushaltsplan 2016 - Ersatzbeschaffung eines Sicherheitssystems für die
Überwachung des Badebetriebes im Schwimmhallenkomplex „Neptun“
Änderung Haushaltsplan 2016 - Erstellung eines Leitbildes/Leitfadens zur Bürgerbeteiligung
Änderung Haushaltsplan 2016 - Erstellung von Infomaterial zu Fragen und Fakten der
Flüchtlings- und Integrationspolitik
Änderung des Haushaltsplanes 2016 - Umbau eines Gebäudes für die Suppenküche
- Beschlussvorlagen
Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock
Wissenschaftskonzeption für die Hansestadt Rostock (und Region)
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 08.SO.194 „Sondergebiet Ernst-Heydemann-Straße“
Annahme einer Sachzuwendung in Form von Hardware im Wert von 2.925,00 EUR zugunsten des Förderzentrums an der Danziger Straße der Hansestadt Rostock
Aktuelle prognostische Daten der Ausbildungs- und Fortbildungsbedarfe der Hansestadt Rostock
Annahme einer Geldzuwendung für die Deutschen Feuerwehrmeisterschaften in der Hansestadt Rostock in Höhe von 1.121,12 EUR
Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 5.740,00 Euro
Verwendung der vom Land an die Hansestadt Rostock zugewiesenen Mittel aus dem Betreuungsgeld in Höhe von 1.004.865,98 EUR und Bewilligung zur Leistung außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 50 - Amt für Jugend und Soziales in Höhe von 1.004.865,98 EUR
Terminverlängerung zum Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2016/AN/1727 vom 08.06.2016 zur Prüfung einer Warnemünder Woche GmbH
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Informationsvorlage zur Erfüllung des Beschlusses Nr. 2015/DA/1217
Besetzung der Trägerversammlung des Hanse-Jobcenters
Regionalisierung der Wirtschaftsförderung
Information über die beabsichtigte Neuaufstellung des Flächennutzungsplans
Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.06.2016
Beschluss der Bürgerschaft 2016/AN/1789 - Stellenbesetzung im Büro für Gleichstellungsfragen
- Fragestunde
Nichtöffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten