Nächste Sitzung der Bürgerschaft am 8. Juni 2016

Am Mittwoch, 8. Juni 2016, um 16 Uhr findet die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Wahlen und Bestellungen
Bestellung einer Vertreterin oder eines Vertreters in den Aufsichtsrat der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH
Abwahl eines Mitgliedes aus dem Sozial- und Gesundheitsausschuss
Wahl eines Mitglieds in den Sozial- und Gesundheitsausschuss
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Wahl eines Mitglieds in den Kulturausschuss
Wahl eines Mitglieds in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Wahl eines Mitglieds des Zeitweiligen Sonderausschusses für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Hansaviertel
- Anträge
Eltern bei den Kita-Gebühren entlasten
Änderung Bebauungsplan Nr. 07.W.154 für das Wohngebiet „An der Jägerbäk“
Beratungsstelle für barrierefreie Wohnraumanpassung
Integrationsarbeit in Stadtteil- und Begegnungsstätten
Prüfung einer Warnemünder Woche GmbH
Runden Tisch zur Sicherung des Segelstandortes Rostock-Warnemünde initiieren
Dritte Änderung der Satzung über die Nutzung und Finanzierung der Plätze der Kindertagesförderung in der Hansestadt Rostock (KiföG-Satzung)
Erweiterung des Gewerbegebietes Brückenweg
Erstellung einer belastbaren Prognose zum Bedarf an Sozial- und altengerechten Wohnungen für den Zeitraum bis 2025 sowie Erarbeitung eines Konzepts zum Bau entsprechender Wohnungen
Prüfauftrag: Einrichtung einer „Beobachtungs-, Bürgerkontakt- und Dokumentationsstelle Islam/Islamismus“ im Büro des Oberbürgermeisters
Verteilung der vom Land an die Kommune zugewiesenen Mittel aus dem Betreuungsgeld
- Beschlussvorlagen
Deklaration der Kreuzfahrtstädte im Ostseeraum, Oslo, Bergen und Hamburg über den
Aufbau einer zukunftsfähigen und umweltfreundlichen Infrastruktur in Kreuzfahrthäfen
Bebauungsplan Nr. 01.SO.151. Sondergebiet „Wohnmobilplatz Warnemünde“ - Abwägungsbeschluss
Entscheidung über die Durchführung des Anschlussvorhabens zum „Masterplan 100 % Klimaschutz für die Hansestadt Rostock“
Annahme einer Geldzuwendung für das Konservatorium der Hansestadt Rostock in Höhe von 10.000,- EUR
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015, Ergebnisverwendung und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der
Hansestadt Rostock
Zukünftige Übernahme von Miet- und Betriebskosten für den Wohltat e.V. für den Standort Rudolf-Diesel-Str. 1, 18059 Rostock, zur Unterbringung der Suppenküche
Terminverlängerung zur Umsetzung des Beschlusses derBürgerschaft Nr. 2015/AN/0755 vom 25.03.2015 zur personellen Besetzung der erweiterten Arbeitsgruppe zum
IGA-Entwicklungskonzept
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Prüfauftrag Anbindung Budentannenweg an den ÖPNV
Konzeption Ordnung und Sauberkeit in der Hansestadt Rostock 2016/2017
Bericht zum vorläufigen Jahresabschluss 2015
Bericht zum Beschluss Nr. 2013/AN/5055 - Bau neuer Studentenwohnheime
- Fragestunde
Nichtöffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
- Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gem. § 34 Kommunalverfassung M-V