Nächste Sitzung der Bürgerschaft am 9. November 2016

Am Mittwoch, 9. November 2016, um 16 Uhr findet die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
Initiative „Rostock hilft“ - Aufenthaltsrecht für Flüchtlinge
- Aktuelle Stunde
- Wahlen und Bestellungen
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Toitenwinkel
Nachwahl eines Mitgliedes des Ortsbeirates Groß Klein
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Südstadt
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Evershagen
Nachwahl eines Mitgliedes in den zeitweiligen Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
- Anträge
Änderung Bebauungsplan Nr. 07.W.154 für das Wohngebiet „An der Jägerbäk“
Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
Wohnungspolitische Gesamtstrategie
Beschlusserfüllung Nr. 2013/AN/5144 Wohnen in Rostock
Änderung Haushaltsplan 2016 - Erstellung von Infomaterial zu Fragen und Fakten der
Flüchtlings-Integrationspolitik
Einwerben von Fördermitteln für eine Machbarkeitsstudie für IGA-Park mit Traditionsschiff
Machbarkeitsstudie für ein maritimes Erlebniszentrum in der Hansestadt Rostock
Einrichtung eines archäologischen Landesmuseums in Rostock
Besetzung Amtsleiterstelle im Rechnungsprüfungsamt
Einbindung Neptun-Hopper-Konzept in aktuelle Prüf- und Planungsprozesse
- Beschlussvorlagen
Umsetzung von Handlungsempfehlungen des Gutachtens zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Hansestadt Rostock
Aktualisierte Fassung des Gesellschaftsvertrages der FBZ Fahrschulbildungszentrum Rostock am Schwanenteich GmbH
Fünfte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Rostock
Elfte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock
Spielplatzkonzept der Hansestadt Rostock (1. Fortschreibung 2016)
2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen“
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen
zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS)
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je über EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 4.249,44
Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt
Entscheidung zur Ausübung der Übergangsregelung (Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG) hinsichtlich der Anwendung des § 2b UStG (Anwendung des § 2 Abs. 3 UStG
bis längstens 31.12.2020)
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Änderungen des Gesellschaftsvertrages der WIR Wärme in Rostock Wohnanlagen GmbH, der Tochtergesellschaft der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH
Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.09.2016
Aktueller Sachstand Masterplan 800-Jahr-Feier
- Fragestunde

Nichtöffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Beschlussvorlagen
Freiberufliche Leistungen: Vergabenummer: F1/66/16 für den „Neubau der Verlängerung der Mecklenburger Allee nach Elmenhorst“
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Information der Bürgerschaft gemäß § 34 (1) Kommunalverfassung M-V
- Fragestunde