Neuer Agenda 21-Arbeitskreis zur Bürgerbeteiligung gegründet

Wie in vielen Kommunen wollen sich auch in Rostock immer mehr Einwohnerinnen und Einwohner aktiv in die Projekte und Planungen der Stadtentwicklung einbringen. Um diesem Trend Rechnung zu tragen, entschied sich der Agenda 21-Rat der Rostocker Bürgerschaft zur Gründung eines neuen Arbeitskreises Bürgerbeteiligung (AK BB). Die konstituierende Sitzung fand am 5.September 2017 im Rathaus statt. Anwesend waren Mitglieder des Netzwerkes RoBin-Rostocker Bürgerinitiativen, weitere Interessenten für eine Mitgliedschaft sowie der Sprecher des Agenda 21-Rates, Prof. Wolfgang Nieke und zwei seiner Stellvertreter. Acht der Anwesenden erklärten ihre Bereitschaft, Mitglied im AK BB zu werden. Zur Sprecherin wurde Patricia Fleischer vom Netzwerk RoBin gewählt, zu Stellvertretern Dr. Werner Fischer und Dr. Hinrich Lembcke.

Der AK BB einigte sich auf einen zweimonatigen Tagungsrhythmus in Koordination mit den sechs jährlichen Terminen des Agenda 21-Rates. In seinem Engagement will der AK BB eng mit den Rostocker Bürgerinitiativen, den Ortsbeiräten, den Ausschüssen der Bürgerschaft und der Stadtverwaltung, besonders dem Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft, zusammenarbeiten. Tagungsort wird in der Regel das Rathaus am Neuen Markt sein. Wie auch beim Agenda 21-Rat und seinen bestehenden Arbeitskreisen werden die Sitzungen des AK BB öffentlich sein. Alle Interessierten sind dazu herzlich willkommen und können jederzeit ihre Anliegen an den AK herantragen. Seine vorerst wichtigste Aufgabe sieht der AK BB in der konstruktiven Begleitung des demnächst anstehenden Prozesses für die Erarbeitung eines Leitfadens (Satzung) zur Bürgerbeteiligung in der Hansestadt Rostock, der in anderen Kommunen bereits existiert und erfolgreich angewendet wird. Weitere Schwerpunkte sind die ständige frühzeitige Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner an Planungen mit gesamtstädtischer Bedeutung und in den Stadtteilen - und dies von der visionären Ebene bis hin zu konkreten Vorhaben. Auch für eine kontinuierliche Information über alle Planungen und Vorhaben in der Stadt, einschließlich der jeweils erreichten Planungsstände, will sich der AK einsetzen, damit die Einwohnerinnen und Einwohner entscheiden können, woran sie sich beteiligen wollen und in die Lage versetzt werden, die Planungs- und Umsetzungsschritte nachvollziehen zu können.

Die nächste Sitzung des AK BB wird am 29. November 2017 um 17.30 Uhr im Beratungsraum der Fraktionen (Rathausanbau 2. Etage) zum Thema Leitfaden (Satzung) zur Bürgerbeteiligung in Rostock stattfinden. Gäste sind herzlich willkommen.

Dr. Hinrich Lembcke
Stellvertretender Sprecher des AK BB